Auszug - Pflegebedarfsplanung 2017 - 2030  

34. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/08859 Pflegebedarfsplanung 2017 - 2030
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven Schindler
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Justin, Siglinde
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Auf Nachfrage von AM Rathcke betreffend die Hinterlegung der Vision 2030 mit Daten und Fakten teilt Herr Senator Schindler mit, dass die Pflegebedarfsplanung als Prozess angelegt sei. Das heißt im Anschluss an die Kenntnisnahme durch die Bürgerschaft erfolge eine weitere Konkretisierung. Für Maßnahmen, welche Kosten verursachen, folgen weitere Vorlagen.

 

AM Rathcke bittet um fortlaufende Auflistung der Maßnahmen.

 

AM Fürter bittet um Mitteilung, zu wann eine Vorlage zu den Senioreneinrichtungen erwartet werden könne.

 

Herr Senator Schindler sagt eine regelmäßige Berichtausstattung über den Fortgang im Ausschuss für Soziales zu.

Die Nachfrage von AM Fürter beantwortet Herr Senator Schindler dahingehend, dass derzeit noch keine Aussage möglich sei, wann eine konkretisierte Vorlage vorliege.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum