Auszug - Genehmigung des Haushalts 2020 der Hansestadt Lübeck  

AM Simon kritisiert die fehlende Einbindung der Politik bei der Auswahl der Einsparmöglichkeiten. Erwartungshaltung sei, dass zukünftig eine Diskussion der Einsparmöglichkeiten in den Ausschüssen erfolge. Als ein Beispiel benennt AM Simon die Verschiebung des Ausbaus des Dachgeschosses an der Oberschule zum Dom.

Es diskutieren – zum Teil mit mehreren Wortbeiträgen – Herr Bürgermeister Lindenau, Frau Senatorin Hagen, AM Simon, Herr Uhlig, AM Fürter, AM Dr. Flasbarth, Am Prieur, AM Reinhardt und AM Rathcke.

AM Simon beantragt eine detaillierte Erläuterung des Berichtes, insbesondere hinsichtlich der Übersicht über Kürzungen, durch die Bauverwaltung in den jeweiligen Fachausschüssen.

Auf Nachfrage von Herrn Bürgermeister Lindenau bestätigt AM Simon, dass damit im Wesentlichen der Schul- und Sportausschuss gemeint sei.

AM Prieur erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass mit dem letzten Haushalts-Begleitbeschluss beschlossen worden sei, dass im Bauausschuss alle drei Monate über die Bauprojekte informiert werde.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag des AM Simon abstimmen.

Der Hauptausschuss nimmt einstimmig den Antrag an.

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