Auszug - Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)  

Herr Bürgermeister Lindenau berichtet, dass vor dem Hintergrund der neuen Allgemeinverfügung die entsprechenden Vorkehrungen getroffen worden seien.

Mit den eingeleiteten Maßnahmen über das Pfingstwochenende sei eine zufriedenstellende Situation geschaffen worden, sodass für das Pfingstwochenende keine Veränderungen erfolgen.

Für den Bereich der Kindertagesstätten befinde sich ein neuer Erlass in der Vorbereitung.

Zum 07.06.2020 sei eine Anpassung der Landesverordnung vorgesehen.

Auf Nachfrage von AM Rathcke führt Herr Bürgermeister Lindenau erläuternd aus, dass keine individuellen Vorgaben für die Hansestadt Lübeck erlassen worden seien. Bei den umgesetzten Maßnahmen wurde sich ausschließlich an der Landesverordnung orientiert. Eine eigenständige Rücknahme von Beschränkungen sei daher nicht möglich.

Auf Nachfrage von AM Zunft betreffend eine baldige Beschulung aller Kinder durch Nutzung weiterer Räumlichkeiten, wie zum Beispiel Turnhallen, teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass eine Nutzung weiterer Räumlichkeiten in den Schulen zur Entzerrung bereits erfolge. Eine Ausweitung auf weitere Standorte stelle jedoch Schwierigkeiten in der personellen und organisatorischen Umsetzung dar.

Auf Nachfrage von AM Rathcke teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass keine Angaben über die Verfügbarkeitsquoten von Lehrkräften in der Hansestadt Lübeck vorliegen, da dies nicht den Zuständigkeitsbereich der Hansestadt Lübeck als Schulträger betreffe.

Frau Weiher fügt für den Bereich der Kindertagesstätten hinzu, dass von den insgesamt 370 Mitarbeitenden circa 170 Mitarbeitende über 60 Jahre alt sind oder Vorerkrankungen haben. Aktuell werden 550 Kinder in den Kindertagesstätten betreut.

Es sprechen im weiteren Verlauf AM Treuman-Greif, AM Zunft, Herr Bürgermeister Lindenau und der Vorsitzende.

Auf Nachfrage von AM Prieur teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass im Monat April 20 Mitarbeitende coronabedingt abwesend gewesen seien. Der Krankenstand habe sich im Vergleich zum Vorjahr leicht positiv entwickelt.

Es sprechen AM Duggen, Frau Senatorin Weiher, AM Fürter du erneut Frau Senatorin Weiher.

Herr Bürgermeister Lindenau erläutert, dass eine Freistellung der Mitarbeitenden erfolge, sofern eine Bestätigung des Arztes über die Zugehörigkeit zur Risikogruppe vorliege, sowie eine ärztliche Bestätigung, dass die getroffenen Schutzmaßnahmen die Situation der Mitarbeitenden nicht verbessere.

Es bestehe eine Schutzpflicht gegenüber den Mitarbeitenden.