Auszug - Bericht zur Entwicklungen und potenzieller Veränderungen hinsichtlich der Beantragung von Leistungen, v.a. Grundsicherung nach SGB ll, SGB Xll und Asylbewerberleistungsgesetz sowie Armuts- und Sozialbericht in Zeiten von Corona  

Sondersitzung des Ausschusses für Soziales zum Thema "Corona-Pandemie in Lübeck"
TOP: Ö 4.7
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 18.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll

Frau Wolgast berichtet von den Maßnahmen im Jobcenter in den letzten 8 Wochen und von den Besonderheiten des Sozialschutzpaketes. Sie stellt dazu Vergleichszahlen zu dem Antragsaufkommen zum Jahr 2019 vor. Sie verweist auf den Link zur digitalen Antragstellung.

(https://www.arbeitsagentur.de/m/corona-grundsicherung/ )

 

Herr Hönel verlässt gegen 17.20 h den Raum.

 

Herr Müller erfragt, wie mit den Bedarfsanträgen aufgrund von Homeschooling im Jobcenter umgegangen wurde. Frau Wolgast erläutert, dass die Mittel an die Schulen ausgekehrt wurden und insofern vom Jobcenter abzulehnen waren.

 

Herr Dr. Walther fragt nach, ob die digitale Online-Antragstellung auch nach der Pandemie bestehen bleibt. Frau Wolgast erläutert, dass es zunächst befristet ist, aber das grundsätzliche Ziel bei der Bundesagentur für Arbeit die Digitalisierung ist.

 

Herr Dr. Walther fragt nach dem Krankenstand bei den Mitarbeitenden des Jobcenters. Frau Wolgast berichtet, dass aufgrund der großen gewährten Flexibilität bei der Arbeitszeit für die Mitarbeitenden, die damit die häuslichen Umstände mit der Erwerbstätigkeit individuell vereinbaren können, kein erhöhter Krankenstand festzustellen ist.

 

Herr Hönel kommt zurück um 17.33 h .

 

Herr Dr. Lengen erfragt, wann die runtergefahrenen 1,-€-Jobs wieder aufgenommen werden können. Dieses erfolgt jetzt überall dort, wo es in Rahmen der Kontaktbeschränkungen schon möglich ist, berichtet Frau Wolgast.

 

Frau Schwartz berichtet, von den erhöhten Antragszahlen aufgrund des Wegfalls von 450,-€-Jobs oder dem Bezug von Kurzarbeitergeld. Der größte Anteil ist mit 13 % zusätzlichen Anträgen beim Wohngeld zu vermerken, hinzu kommt hier auch noch die Wohngeldreform. Die Online-Antragstellung beim Wohngeld ist zudem auch stetig steigend.