Auszug - Lagebericht zu Maßnahmen des FB 3 in der Corona-Pandemie  

13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
TOP: Ö 3.2.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 19.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll

Herr Hinsen berichtet über die aktuelle Situation. Derzeit seien nur noch zwei Erkrankte in häuslicher Quarantäne, es gebe keine weiteren Neuerkrankungen. Frau Wöhlk, Herr Both und Herr Köstler berichten von den ergriffenen Maßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung des Virus, der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs und den Einschränkungen im Bürgerservice, die jetzt sukzessive wieder aufgehoben werden,so dass der Bearbeitungsstau abgebaut werden könne. Das Ordnungsamt habe seit dem 14.03.2020 mit zusätzlichem Personal die Einhaltung der Regeln kontrolliert und auch Bußgeldverfahren eingeleitet. Problematisch dabei waren insbesondere die vielen unterschiedlichen Verbote und die Einhaltung der Abstandsregeln. Fragen der AM Martens und Steffen beantworten Herr Hinsen und Frau Wöhlk.