Auszug - Mündliche Mitteilung (5.660): Radverkehrsführung Fregattenstraße  

31. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.4.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 16.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll

 

Herr Johannsen präsentiert den Vorschlag der Verwaltung zur Radverkehrsführung in der Fregattenstraße (siehe Anlage) und beantworte Fragen aus der Politik.

 

Herr Lötsch beantragt, dass die Unterlagen hierzu per Mail an die Mitglieder des Bauausschusses versandt werden, sich in den jeweiligen Fraktionen noch einmal beraten werde und das Thema als Bericht in der nächsten Sitzung am 20.04.2020 wieder auf die Tagesordnung komme. Hierzu könne dann ggf. auch ein Antrag zur Umsetzung gestellt werden.

 

Herr Howe beantragt, dass der Bauausschuss in der heutigen Sitzung den Vorschlag beschließen möge.

 

Herr Johannsen führt aus, dass der Bauausschuss in einer der nächsten Sitzungen hierzu eine Vorlage erhalten werde, zu der dann abgestimmt werden müsse. Heute solle hier nur ein Votum des Bauausschusses zum Verwaltungsvorschlag eingeholt werden.

 

Herr Pluschkell stellt folgenden Verfahrensantrag:

Er beantragt die von Herrn Howe beantragte Abstimmung auf die nächste Sitzung zu vertagen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Pluschkell abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag von Herr Pluschkell:  11 Stimmen

Gegen den Antrag von Herrn Pluschkell: 1 Stimme

Der Bauausschuss stimmt den Antrag von Herrn Pluschkell mehrheitlich zu und vertagt die Abstimmung um eine Sitzung.

 

Der Bauausschuss nimmt die mündliche Mitteilung zur Kenntnis.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5.4.3 - Fregattenstraße-Präsentation-BA-2020-03-16 (1344 KB)