Auszug - FDP - Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen  

31. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 6.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 16.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/08561 FDP - Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Völker, Astrid
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Herr Lötsch schlägt vor, im ersten Absatz das Jahr „2020“ durch das Jahr „2021“ zu ersetzen.

Herr Leber stimmt dieser Änderung zu.

 

Der Vorsitzende lässt über den ersten Absatz des Antrages in geänderter Form abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den ersten Absatz in geänderter Form:  12 Stimmen

Der Bauausschuss stimmt dem ersten Absatz in geänderter Form einstimmig zu.

 

 

Der Vorsitzende lässt über den restlichen Teil des Antrages abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den restlichen Teil des Antrages:  4 Stimmen

Gegen des restlichen Teil des Antrages: 8 Stimmen

Der Bauausschuss lehnt den restlichen Teil des Antrages mehrheitlich ab.

 


Beschluss:

Bis zum Ende des Jahres 2020 2021werden alle Gefahrenbereiche (Kreuzungen, Kreisel, etc.) von Radwegen farblich vollflächig markiert. Da dieses in vielen Fällen bereits vorliegt, sollen nun auch die noch ausstehenden Gefahrenbereiche markiert werden. Eine Auflistung der Gefahrenbereiche mit der geplanten, bzw. bereits erledigten Umsetzung ist dem Bauausschuss bis zum 30.06.2020 vorzulegen.

 

Alle neuen bzw. zu sanierenden Radwege werden ebenfalls vollflächig farbig markiert. Eine Auflistung über die für die Jahre 2020 geplanten Arbeiten ist dem Bauausschuss vorzulegen.

 

Nach Abschluss der o. g. Arbeiten werden auch die noch ausstehenden Radwege farblich vollflächig markiert.

 

Dieses gilt ausschließlich für geteerte Radwege – Naturradwege sind davon (selbstverständlich) ausgenommen.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag in geänderter Form zu beschließen.