Auszug - NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters Lindenau betr. die Genehmigung des Haushalts 2020  

27. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 11.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Lindenau teilt mit, dass die Genehmigung des Haushalts 2020 durch das Land erfolgt sei.

Damit können Investitionen ab sofort wieder ausgelöst werden.

 

Es sei nur eine geringe Kürzung des Gesamtbetrages der Kredite für Investitionen um 7 Mil-lionen Euro (damit von 67 Millionen Euro auf 60 Millionen Euro) vorgenommen worden.

 

Das Verfahren habe sich mit der zügigen Genehmigung bewährt. Herr Bürgermeister Lindenau schlägt daher vor, bei der Aufstellung des Haushaltes für das Jahr 2021 in gleicher Weise zu verfahren.

 

Die Zuleitung des Genehmigungserlasses an alle Fraktionen erfolge per Mail.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum