Auszug - Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Aufstellung von Getränkeautomaten  

27. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 11.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/08646 Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Aufstellung von Getränkeautomaten
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Prieur merkt an, dass der Verkauf von Speisen und Getränken im Schulgesetz geregelt sei und der Schulträger hierauf wenig Einfluss habe.

Herr Kleyer teilt hierzu mit, dass nicht vorgesehen sei, auf den Verkauf Einfluss nehmen. Es gehe ausschließlich um die Erlangung von Informationen.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum