Auszug - FDP Installation von Pfandringen an Abfallbehältern  

14. Sitzung des Werkausschusses EBL
TOP: Ö 7.1
Gremium: Werkausschuss EBL Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
VO/2019/08313 FDP Installation von Pfandringen an Abfallbehältern
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Beisiegel, Natalie
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Herr Dr. Verwey informiert, dass die grundsätzliche Meinung der EBL zum angestrebten Ver­such zur Aufstellung von Abfallbehältern mit Pfandringen skeptisch sei. Aus der letzten Sit­zung ging man raus, mit dem Auftrag, die wirtschaftlichen Folgen zu kalkulieren.

In der hauseigenen Werkstatt haben Mitarbeiter eine Idee ausgearbeitet und Herr Dr. Verwey stellt in einer Präsentation die mit Bordmitteln modifizierten Abfallbehälter vor und ver­weist auf das im Sitzungsraum zur Ansicht aufgestellte Life-Exemplar.

Der Versuch wurde mit der Stadtplanung abgestimmt. Es gibt die Vorgabe, dass die Behälter mit zur Fassadenseite gedrehten Körben aufstellte werden müssen. Die EBL wollen das in einem begrenzten Umfang ausprobieren.

Herr Hinsen betont ausdrücklich, dass man keine positiven Erwartungen haben könne und be­zieht sich damit aus Erfahrungen aus der Vergangenheit.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren über Möglichkeiten der Aufstellung bzw. Aufstel­lung­sorte (Beschilderung, MuK-Parkplatz, beidseitige Anbringung der Pfandringe usw.). Frau Tews verweist darauf, dass man sich an die Vorgaben der Stadtplanung halten müsse. Herr Dr. Grohmann dankt den EBL und den kreativen Mitarbeitern der Werkstatt für Idee und den Bau des Eigenkonstrukts. Er bemängelt die Vorgaben der Stadtplanung, die er für nicht nachvollziehbar halte.

Herr Rehberg dankt für das Lob, das er gerne an die Mitarbeiter weitergeben wird. Er infor­miert, dass sich die Einschränkungen der Stadtplanung nur auf die Fußgängerzone bezögen wg. der dort ausgeprägten Frequenz. Die EBL selbst seien diesbezüglich flexibel.

Die praktische Frage sei jedoch, in welchem Rhythmus die Behälter geleert werden sollten.

Frau Mählenhoff meint, dass diese nicht extra geleert werden müssten, da sich die Sammler der Pfandflaschen bedienen würden.

 

Die Vorsitzende gibt einem Gast das Wort. Sein Vorschlag: Die Pfandsammlung nicht nur im Verbund von Pfandringen mit den Papierkörben zu sehen, sondern auch andere kreative Formen zuzulassen. Dazu bringt er noch Beispiele aus anderen Städten an.

Die Vorsitzende danke für den Vorschlag.

 

Herr Zahn schlägt vor, einen Versuch mit den Behältern bis zur Sommerpause durchzufüh­ren.

Frau Dr. Blunk wäre sogar dafür, die EBL über die Anzahl und den Aufstellungsort ent­schei­den zu lassen.

 

Auf Vorschlag der Vorsitzenden zieht die Fraktion FDP (Frau Dr. Blunk) deshalb ihren Antrag zurück.

 

Von der FDP wird gemeinsam mit den anderen vertretenen Fraktionen ein neuer An­trag folgender Form gestellt:

 

Es sollten ca. 10 Behälter mit nach Möglichkeit beidseitiger Pfandringanbringung bis zur Sommerpause versuchsweise aufgestellt werden. Über das Ergebnis wird im Werkaus­schuss berichtet.

Dieser Vorschlag wird einstimmig angenom­men.

 

 

 


Beschluss:

Es sollten ca. 10 Behälter mit nach Möglichkeit beidseitiger Pfandringanbringung bis zur Sommerpause versuchsweise aufgestellt werden. Über das Ergebnis wird im Werkaus­schuss berichtet.
 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum