Auszug - BM Antje Jansen (GAL), Antrag zu VO/2019/08273 DIE LINKE: Umrüstung der sanitären Anlagen auf geschlechtsneutrale Toiletten  

13. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.8.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:36 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/08273-01 BM Antje Jansen (GAL), Antrag zu VO/2019/08273 DIE LINKE: Umrüstung der sanitären Anlagen auf geschlechtsneutrale Toiletten
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2019/08273
Federführend:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:

Der Bürgermeister möge bis zur Bürgerschaftssitzung im März 2020 berichten, in welchen öffentlichen Gebäuden jede dritte Toilette (zum Beispiel in Gebäuden mit mehreren Etagen) als "Genderneutrale"- bzw. "Unisex-Toilette" ausgewiesen und durch Schilder entsprechend darauf hingewiesen werden kann.

Für Gebäude, in denen dies aufgrund der fehlenden Anzahl von Toiletten nicht möglich ist, soll ein Bericht erstellt werden, wie es zukünftig gewährleistet werden kann, dass

a) öffentliche Gebäude und

b) Schulgebäude

mit barrierefreien und genderneutralen Toiletten ausgestattet werden sollen.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

16

Nein-Stimmen

26

Enthaltungen

4

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum