Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

	12. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
TOP:	Ö 1
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Mo, 09.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:32 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 12. Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

a) Der Vorsitzende verpflichtet das bürgerliche Ausschussmitglied Herwig Alt sowie die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Dr. Stefan Goes, Mandy Siegenbrink, Peter Schüler und Fabian Möller mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

b) Herr Simon beantragt, den TOP

NEU - 6.1. VO/2019/08355-01

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 -

Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen

auf die nächste Sitzung zu vertagen, weil es sich um ein sehr komplexes Thema handelt. Außerdem sollten Fachleute dazu gehört werden. Herr Dr. Flasbarth schlägt vor, Fachleute des Kieler oder Hamburger Hafens einzuladen. Herr Senator Schindler vertritt die Auffassung, dass zunächst LHG, Stadtwerke Lübeck und LPA dazu gehört werden sollten. Hierzu spricht der Vorsitzende.

c) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.

d) Der Vorsitzende teilt mit, dass Herr Cladow als Vertreter des Seniorenbeirates einen Antrag auf Teilnahme am nicht öffentlichen Teil der Sitzung gestellt hat. Der Vorsitzende bittet um Abstimmung über den Antrag.

Der Wirtschaftsausschusses und Ausschuss