Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2018 - 2023) - Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 17.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll

Die Verwaltung beantragt das Vorziehen der Tagesordnungspunkte (TOP) 5.1, 5.2, 6.1 und 6.2 zum Thema Drogenszene am Krähenteich zur gemeinsamen Beratung mit dem Sozialausschuss sowie des TOP 10 Polizeibeirat und des TOP 4.2.1 Grundwassermonitoring 2017 aufgrund der Anwesenheit von Gästen. Herr Reclam erklärt, dass die gemeinsame Beratung der Vorsitzende des Sozialausschusses, Herr Schaffenberg leiten werde, die Abstimmungen zu den Vorlagen dann aber getrennt in jedem Ausschuss erfolgen.

 

Herr Reclam weist daraufhin, dass die Sitzung zur Unterstützung der Protokollführung aufgezeichnet werde.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig die beantragten Änderungen der TO, die gemeinsame Beratung mit dem Sozialausschuss sowie die Aufzeichnung der Sitzung.