Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Sitzung des Schul- und Sportausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss)
TOP: Ö 1
Gremium: Schul- und Sportausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Hanse-Schule für Wirtschaft und Verwaltung
Ort: Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Nachdem die stellvertretende Schulleiterin der Hanse-Schule Frau Hartmann den Ausschuss mit ein paar Worten begrüßt hat, eröffnet der Vorsitzende die 10. Sitzung des Schul- und Sportausschusses, die in Anwesenheit des Jugendhilfeausschuss stattfindet, begrüßt seinerseits die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Vorsitzende erläutert kurz den Ablauf der Sitzung. Die Verwaltung schlägt vor, zunächst die formalen Tagesordnungspunkte 1 und 2 im Schul- und Sportausschuss sowie 1, 2 und 3 im Jugendhilfeausschuss zu behandeln und im Anschluss die mit dem Jugendhilfeausschuss gemeinsamen Tagesordnungspunkte 3.1.1., 3.1.2., 3.2., 4.1., 4.2., 4.3., 5.1., 6.1., und 6.1.1. zu beraten.

 

Anschließend schlägt der Vorsitzende vor, die Tagesordnung um den Nachtragstagesordnungspunkt 5.5. (VO/2019/08028 – Projektfreigabe des Projektes neue Beschallungsanlage und Sicherheitsabdeckung Stabhochsprung Buniamshof und Umbau der ehemaligen Hausmeisterwohnung der OzD in ein Gesundheitszentrum über 175.000,00 Euro) im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.

 

Dies begründet Herr Wagner mit dem vorliegenden Förderbescheid vom Land für 2019. Des Weiteren müssen einzelne Maßnahmen in 2019 noch beauftragt und umgesetzt werden. Die Bürgerschaft im November wäre deshalb zu spät.

 

Der Vorsitzende lässt über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den Nachtragstagesordnungspunkt 5.5. abstimmen.

 

Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig, die Tagesordnung um den Nachtragstagesordnungspunkt 5.5. zu erweitern.

 

Außerdem verkündet der Vorsitzende, dass die Tagesordnungspunkte 3.4., 3.4.1., 3.5., 3.5.1., 4.5. und 5.3. entfallen sowie Tagesordnungspunkt 5.4. zu einem Bericht unter Tagesordnungspunkt 4.5. umgewandelt wird. Zugleich wird der Tagesordnungspunkt 4.5. Neu- bzw. Ersatzbau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese zu 4.4. und der zuvor per Dringlichkeit hinzugefügte Tagesordnungspunkt 5.5. folglich zu 5.3..

 

Der Ausschuss ist damit einstimmig einverstanden.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen. 

 


Damit ist die geänderte und erweiterte

Tagesordnung einstimmig festgestellt.