Auszug - Puhle (SPD), Hildebrand (CDU) und Frau Stojan (GRÜNE): Dringlichkeitsantrag: Wasser statt zuckerhaltige Getränke an Schulen und Kitas  

Herr Puhle berichtet, dass der Antrag im gestrigen Schul- und Sportausschuss behandelt worden sei und nun, um den Bereich Kitas erweitert, im JHA behandelt werden solle.

Herr Weise merkt an, dass er das Thema zwar relevant für Schulen, aber nicht für Kitas halte.

Frau Weiher erwidert darauf, dass das Thema Wasserspender in den Kitas in Workshops erörtert wurde und man zu dem Ergebnis gekommen sei, dass das Aufstellen von Wasserspendern aus verschiedenen Gründen sinnvoll wäre. Es bräuchte kein Getränkegeld mehr eingesammelt werden, außerdem sei der Wegfall von Plastik-/Pfandflaschen ein kleiner Beitrag zum Umweltschutz.

Auf Nachfrage von Frau Eitel erklärt Frau Weiher, dass die Teilnahme an diesem Konzept nur für städtische Kitas verpflichtend sei. Die HL könne jedoch die freien Träger auf freiwilliger Basis auch einbeziehen.

Auf Einwand von Frau Eitel, dass in die Trägerautonomie eingegriffen werden würde, schlägt Herr Puhle vor, dass der Antrag um das Wort ‚möglichst‘ ergänzt wird.

Der Ausschussvorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.

Beschluss:

Zur Gesundheitsprävention an Schulen und Kitas wird der Bürgermeister beauftragt ein Konzept zu erstellen um MÖGLICHST alle Lübecker Schulen und Kitas mit einem Wasserspender zu versehen. Die Nutzung für die Schüler*innen sowie Kitakinder soll kostenfrei erfolgen.

Zudem sollen geeignete Maßnahmen zur Aufklärung zuckerhaltiger Getränke und deren Auswirkung in den Schulen und Kitas erfolgen, beispielsweise durch zielgruppengerechte Infotafeln an den Wasserspendern.

Als Vergleich sind Schleswig und Timmendorfer Strand heranzuziehen.

Der Bürgerschaft ist spätestens bis zur Novembersitzung 2019 ein Umsetzungskonzept vorzulegen.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß dem geänderten Beschlussvorschlag zu beschließen.