Auszug - EU-Richtlinie über Einweg-Kunststoffprodukte  

Herr Dr. Verwey betont, dass der wesentliche Punkt die Herstellerverantwortlichkeit für Kunststoffprodukte sei. Darunter zählen u. a. Zigarettenkippen, somit sei die politische Idee, den Zigarettenhersteller im weitesten Sinne an den Kosten für die Reinigung zu beteiligen. Diese Pilotstufe sei deutschlandweit und es würden sich 7 Kommunen an diesem Prozess proaktiv beteiligen. Papierkörbe, Sinkkästen etc. werden untersucht, die Umsetzungszeit sei ein langer Prozess, dafür sensibilisieren.

Herr Zahn fragt nach finanziellen Zuschüssen für diesen Mehraufwand. Herr Dr. Verwey antwortet, dass die EBL für die Studie einen Eigenbeitrag leisten würden, dies jedoch absolut gut investiertes Geld sei. Herr Senator Hinsen ergänzt, dass der Werkausschuss schon aus eigenem Interesse informiert werde, wenn etwas von dem Geld den EBL zugutekomme.

Herr Dr. Verwey verweist auf die im Internet bereits freigeschaltete Kundenbefragung sowie die erfolgte und gut gelaufene telefonische Umfrage hierzu.

Des Weiteren gibt Herr Dr. Verwey bekannt, dass Herr Rehberg kürzlich auf der Jahrestagung des VKU – Landesgruppe Küstenländer in den Vorstand für den Bereich Stadtreinigung gewählt worden sei.