Auszug - NEU: mündl. Mitteilung des Geschäftsführers Theater Lübeck Herr Schwandt zu den aktuellen Presseberichten  

18. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.10
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 18.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:27 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Schwandt benennt als Kernproblem unvermeidbare Personalkostenerhöhungen. Das Theater Lübeck sei verpflichtet, für alle geleisteten Stunden am Theater den Landesmindestlohn zu zahlen. Die Regelungen zur Feststellung der geleisteten Stunden führte im Bereich der Personalkosten in den letzten fünf Jahren zu einer Erhöhung um etwa 50 Prozent.

Im Jahr 2018 sei eine Personalkostenerhöhung um 4,8 Prozent zu verzeichnen gewesen. Im Jahr 2019 gab es eine Tariferhöhung im Rahmen des TVöD um weitere vier Prozent. Der Zuschuss durch Landesmittel wurde in den vergangenen Jahren jeweils nur um 1,5 Prozent erhöht. Bis Ende 2018 hat die Hansestadt Lübeck den Fehlbetrag des Theater Lübecks ausgeglichen.

In einem aktuell durch die Landesregierung versandten Erlass werde erneut eine Erhöhung um lediglich 1,5 Prozent für die Jahre 2020 bis 2022 zugesichert. Daraufhin geführte Gespräche führten zu keiner positiveren Zusicherung einer Erhöhung der Zuschüsse. Dies bedeute für das Theater Lübeck nach der aktuellen Situation eine andauernde Unterdeckung von ca. 2,5 Prozent. Diese andauernde Unterdeckung bringt die Notwendigkeit weiterer Einsparmaßnahmen mit sich, welche Herr Schwandt nicht weiter verantworten wolle, sodass er zu dem Entschluss der Kündigung als Geschäftsführer des Theater Lübecks gekommen sei.

 

Es diskutieren im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – Frau Zunft,

Herr Flasbarth, Herr Bürgermeister Lindenau, Herr Fürter, Herr Schwandt, Herr Rathcke, Herr Jenniches, Herr Krause, Herr Hönel, Frau Duggen und Herr Möller.

 

Bezüglich einer durch Frau Zunft gestellten Nachfrage an Herrn Schwandt betreffend die benötigten Höhe eines Zuschusses durch die Hansestadt Lübeck für das Theater Lübeck verweist Herr Schwandt auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

 

Auf Nachfrage von Herrn Flasbarth bestätigt Herr Bürgermeister Lindenau, dass ein Gespräch zwischen ihm, Frau Senatorin Weiher, dem Betriebsrat und der Geschäftsführung des Theater Lübeck stattgefunden habe. Die Unterlagen, welche in diesem Gespräch durch Herrn Bürgermeister Lindenau präsentiert wurden, sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Die Vorsitzende unterbreitet den Vorschlag einer Bürgerschaftssitzung in Kiel vor dem Landeshaus.

 

Die Vorsitzende lässt über den Vorschlag abstimmen.

 

Der Hauptausschuss spricht sich einstimmig für eine Bürgerschaftssitzung

vor dem Landeshaus in Kiel

aus.

 

Die Vorsitzende lässt über ein drittes Rederecht für Frau Zunft abstimmen.

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig gegen

ein erneutes Rederecht

für Frau Zunft.

 

Es spricht Herr Prieur.

 

Frau Duggen verlässt um 18:29 Uhr den Sitzungssaal.


Der Hauptausschuss nimmt die mündliche Mitteilung

zur Kenntnis.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Microsoft PowerPoint - Theater.pptx (224 KB)