Auszug - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2013 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2013  

Frau Dr. Schur stellt die wesentlichen Feststellungen des Prüfungsberichts vor. Zu den einzelnen Bemerkungen ergibt sich mit Beiträgen von Frau Duggen und den Herren Dr. Flasbarth, Fürter, Lehrke, Kucharzik, Misch, Müller, Simon und Wolter eine intensive Beratung verschiedener Themen. Erläuterungen und Antworten zu den angesprochenen Sachverhalten werden von Frau Dr. Schur, Frau Lietzow und Frau Kreutzer sowie den Herren Boller, Schmitz, Uhlig und Wegner gegeben.

Im Prüfungsbericht wurden Mietmindereinnahmen von 722 TEUR festgestellt.

Der Bereich Haushalt und Steuerung wird um schriftliche Aufklärung und Stellungnahme als Anhang zum Protokoll gebeten. Außerdem soll der Bereichsleiter des Bereichs 5.651 – GMHL, Herr Bunk, zur nächsten Sitzung eingeladen werden.

Herr Wolter thematisiert u.a. die offene Problematik der fehlenden Berücksichtigung von Bauschäden bei der Bewertung der Gebäude. Gemäß LN hat er erfahren, dass zur Umsetzung der Korrektur drei neue Ingenieur Stellen im Bereich 5.651 – GMHL geschaffen werden sollen. Der zur nächsten Sitzung bereits eingeladene Leiter des Bereichs 5.651- GMHL, Herr Bunk, soll daher im Ausschuss zusätzlich den geplanten inhaltlichen und zeitlichen Verlauf der Umsetzung darstellen.

Gemäß Prüfungsbericht fehlten im Produkt Schulträgeraufgaben/Ganztagesbetreuung geplante Einnahmen von 2,8 Mio. EUR. Zugleich wurde im Prüfungsbericht ausgeführt, dass das geplante Defizit um 3,1 Mio. EUR geringer ausfiel. Der Bereich Haushalt und Steuerung wird um schriftliche Aufklärung und Stellungnahme als Anhang zum Protokoll gebeten.

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.