Auszug - Winterdienst an Schulen  

Herr Thorn beurteilt die Situation hinsichtlich des Winterdienstes an den Schulen als unbefriedigend und regt an, über eine andere Organisation der Schnee- und Glättebeseitigung nachzudenken.

Herr Haltermann schildert als Schulleiter der Schule Tremser Teich die aktuelle Situation an der Schule, wonach große Mengen Splitt und Sand nicht beseitigt würden und in das Gebäude getragen würden. Herr Haltermann bittet das GMHL um kurzfristige Abhilfe.

Herr Bunk schließt sich der Einschätzung von Herrn Thorn an. Er berichtet, dass das GMHL versucht habe, den Ausfall des externen Dienstleisters mit eigenem Personal aufzufangen. Dies wurde jedoch durch die saisonal bedingten hohen krankheitsbedingten Fehlzeiten im Bereich der Hausmeisterdienste erschwert. Herr Bunk teilt weiter mit, dass aktuell Regressansprüche gegen den externen Dienstleister geprüft würden und Möglichkeiten erarbeitet würden, um den Winterdienst künftig besser zu organisieren.

Zu dem Anliegen von Herrn Haltermann informiert Herr Hielscher, dass der externe Dienstleister vertraglich verpflichtet sei, den Split im April 2018 zu entfernen. Für die Schule Tremser Teich sagt Herr Hielscher zu, aufgrund der Umstände des Einzelfalls eine vorzeitige Sondermaßnahme zu prüfen.

Herr Dr. Lengen spricht sich für eine verwaltungsinterne Regelung des Winterdienstes aus.

Herr Wegner stimmt Herrn Dr. Lengen zu, bezweifelt jedoch die Umsetzbarkeit mit der vorhandenen Personalkapazität. Die Situation des Winterdienstes zeige auf, dass die Neuausrichtung der Hausmeisterdienste zu überprüfen sei. Herr Wegner bittet darum, die Thematik in der von der Bürgerschaft beauftragten Evaluation der Hausmeisterdienste zu berücksichtigen.

Der Ausschuss ist einverstanden Herrn Dr. Janneck, Schulleiter des Johanneums und Sprecher der Gymnasien, das Wort zu erteilen.
 

Herr Dr. Janneck vertritt die Auffassung, dass die SchulhausmeisterInnen durchaus in der Lage wären, den Winterdienst vollumfänglich zu übernehmen. Er setzt sich dafür ein, diese Tätigkeit durch entsprechende Zuschläge zu vergüten.

Herr Prieur sieht Handlungsspielraum beim Vergabeverfahren. Er schlägt vor, die Ausschreibung so zu gestalten, dass kleinere Firmen gewonnen werden können, um somit die Ausfallquote zu reduzieren.

Herr Bunk weist darauf hin, dass die Ausschreibung des Winterdienstes losweise erfolgt sei. Trotz gezielter Ansprache seien jedoch keine Angebote von kleineren Unternehmen eingegangen. Hinsichtlich einer Abdeckung des Winterdienstes mit eigenem Personal bestehe die Schwierigkeit des saisonal eingeschränkten Bedarfs. Das GMHL beabsichtige, verschiedene Lösungsvarianten verwaltungsintern zur Diskussion zu stellen.

Der Vorsitzende bittet, den Ausschuss zeitnah über das neue Konzept zu informieren.

Es folgt ein weiterer Austausch zwischen Herrn Prieur und Herrn Bunk zum Vergabeverfahren und zu den Zahlungsmodalitäten.

Herr Puhle bittet, dem Ausschuss das Ergebnis der Prüfung von Regressansprüchen gegen den aktuell beauftragten Dienstleister mitzuteilen.

Auf Nachfrage von Frau Senatorin Weiher informieren Herr Bunk und Herr Hielscher über die Handlungsanweisung an die Hausmeister bei Ausfall des externen Dienstleisters.