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Auszug - grün+alternativ+links (GAL): Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2017/05378 - Top 10.12 Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderung - Erhöhung der Parkgebühren  

 33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Teil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 Uhr Teil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr
TOP: Ö 10.12.23
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2017/05578 grün+alternativ+links (GAL): Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2017/05378 - Top 10.12 Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderung - Erhöhung der Parkgebühren
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu spricht BM Howe.

Beschluss:

Die Parkgebühren auf den öffentlichen Stellplätzen (nicht in den Parkhäusern) werden zum 01.04.2018 von 1,20 Euro/Stunde auf 1,50 Euro/Stunde und von 6 Euro/Tag auf 8 Euro/Tag erhöht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 37

Enthaltungen: 4