Auszug - FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2017/05378 - TOP 10.12. Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanbeschreibung 2018  

BM Dedow nimmt ab diesem Zeitpunkt an der Sitzung teil.

Hierzu sprechen BM Lüttke, BM Quirder.

BM Quirder teilt für die SPD-Fraktion mit, dass diese sich dem zweiten Punkt des Antrages

anschließt (Punkt 1. wurde bereits zurückgezogen).

Es spricht BM Jansen.

Beschluss:

Die Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE beantragen folgende Änderungen zu beschließen:
 

1. Der Zuschuss für die LTM wird um 600 000 Euro erhöht.

2. Das Produkt  (541001) Um- und Ausbau von Radwegen wird auf 500 000 Euro erhöht

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme