Auszug - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 1.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 03.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden Tagesordnungspunkte im Wege der Dringlichkeit:

 

Öffentlicher Teil:

 

3.3

 

 

 

4.2.7

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Umgestaltung Westlicher Altstadtrand – An der Untertrave im Abschnitt Drehbrückenplatz bis Große Altefähre (5.610)

 

Zwischenbericht 1/2017 der HL – Auszug Fachbereich Planen und Bauen

 

VO/20174/05124

 

 

 

VO/2017/05089

5.3.10

 

Wahl in den Bauausschuss

VO/2017/05049

5.3.11

Wahl in den Bauausschuss

VO/2017/05109

 

 

 

 

Nichtöffentlicher Teil:

9.2.

Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck

VO/2017/05078

 

 

 

 

 

 

Herr Howe beantragt die Vertagung des Zwischenberichts unter TOP 4.2.7, da er diesen erst heute als Tischvorlage erhalten habe und sich inhaltlich damit noch nicht auseinandersetzen konnte.

 

Herr Freitag beantragt die Vertagung des TOP 9.1, da sich bisher der Schul- und Sportausschuss nicht mit der Vorlage befasst habe.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass zu diesem TOP ein Vertreter vom Bereich Schule und Sport sowie eine Vertreterin aus der betroffenen Schule anwesend sein werden. Er schlägt vor, den TOP erst einmal aufzurufen und dann neu zu bewerten.

Herr Freitag zieht seinen Vertagungsantrag erst einmal zurück.

 

Der Vorsitzende beantragt die Tagesordnungspunkte 4.2.1 mit 5.3.1 bis 5.3.3 (E-Mobilität), sowie 4.2.3 mit 5.3.7 (Tempo 30), sowie 5.3.4 bis 5.3.6 (PV-Anlage Metallhüttengelände) und 4.2.4 mit 5.3.8 und, 5.3.9 (Fahrradfreundliches Lübeck / Roeckstraße) zusammen aufzurufen.

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit der Vorlagen, die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen Tagesordnungspunkte sowie die Vertagung des TOP 4.2.7.