Auszug - Verschiedenes  

zu 9.1     Anfrage des Vorsitzenden zum LN-Artikel Entwässerung auf der Herreninsel

Herr Dr. Verwey erklärt, dass auf der Herreninsel der Anschluss der Grundstücke stattgefunden habe. Hierzu hätten die EBL eine Baufirma beauftragt, die die Arbeiten schon länger beendet habe. Die anschließende Baumaßnahme, Anschluss der einzelnen Grundstücke, sei eine städtische Aufgabe zur inneren Erschließung.

zu 9.2    Anfrage von Herrn Büttner zur „Nette Toilette“

Herr Büttner berichtet zum Thema „Nette Toilette“. Er habe gehört, dass vielen Bürgern dieses Konzept gänzlich unbekannt sei. Darüber verwundert hat er sich in Lübeck umgeschaut und festgestellt, dass die entsprechenden Schilder tatsächlich nicht gut zu erkennen seien und fragt, ob man dies verbessern könne und wer die Kontrolle hierüber ausübe.

Herr Senator Hinsen erklärt, dass es sich hierbei um ein umfassendes Thema handele. Die Kennzeichnung sei Gegenstand der Arbeitsgruppe „Saubere Innenstadt“. Gespräche zu den Toiletten in der Innenstadt sind mehrfach geführt worden und noch nicht abgeschlossen. Auch gebe es Gedanken über eine Wiedereröffnung der seinerzeit unterirdischen Markttoilette. Das Thema sei in Prüfung und könne erst diskutiert werden, wenn eine Entscheidung anstehe. Frau Kempke  vom Lübeck-Management e.V. hat bereits ihre Unterstützung angeboten, hier Abhilfe zu schaffen.

Herr Dr. Verwey ergänzt, dass die EBL regelmäßig ihre Vertragspartner der Netten Toilette auf Sauberkeit, Zugänglichkeit, Beschilderung usw. kontrolliere.

Hierzu sprechen die Herren Freitag, Zahn, Rohlf, der Vorsitzende, Senator Hinsen und

Herr Dr. Verwey.

Zu 9.3     Anfrage von Herrn Dr. Koß zur neuen Abfallgebührensatzung

Herr Dr. Koß möchte wissen, wann die Bescheide aufgrund der neuen Abfallgebührensatzung an die Bürger versandt werden. Herr Dr. Verwey verweist auf den Dienstleister, die Stadtwerke Lübeck. Die Bescheide würden rollierend verschickt, die neue Gebührenstruktur sei eingearbeitet worden und neue Bescheide müssten inzwischen versendet werden.

Zu 9.4    Anfrage von Frau Mählenhoff zur Prüfung der LN-Artikel und Fragen des

              Vorsitzenden aus der WA-Sitzung vom 09.03.2017

Frau Mählenhoff möchte wissen, inwieweit die Fragen des Vorsitzenden aus der letzten Sitzung geprüft worden seien. Sie bezieht sich z. B. auf die einheitlichen Papierkörbe.

Herr Dr. Verwey findet diese Idee gut, es sei ein Herzenswunsch für Lübeck einheitliche Papierkörbe zu installieren. Das Thema werde gemeinsam mit dem Fachbereich 5 aufgegriffen, auch Stadtplanung und Denkmalschutz müssen beteiligt werden. Jedoch sei

es in diesem Jahr nicht mehr möglich. Die EBL werde dies weiter verfolgen.

Der Vorsitzende erklärt nach Prüfung der Tagesordnung, dass im nichtöffentlichen Teil

keine seniorenrelevanten Angelegenheiten anfallen. Die Vertreterin des Seniorenbeirates verlässt die Sitzung.

Der Vorsitzende stellt um 18:15 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.