Auszug - Mündliche Mitteilung (5.060): Haushaltssatzung 2017  

Herr Bössow erläutert das umverteilte Papier bezüglich des aktuellen Haushalts 2017 für den Fachbereich 5.

Herr Ramcke möchte wissen, ob das vom Bereich Stadtgrün und Verkehr für die Baustellen vorgestellte Programm „VIA-Baustellen“ haushalterisch schon eingestellt sei.

Herr Bössow erläutert, dass dies nicht der Fall sei.

Herr Senator Boden ergänzt, dass hierfür seitens der Verwaltung Interesse bestehe und es den Parteien vorbehalten sei, hierfür z.B. in der Bürgerschaft am 26.01.2017 einen Antrag zum Haushalt 2017 zu stellen.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.