Auszug - Antrag Ausschussmitglied Silke Mählenhoff: Antrag zu TOP 8.1. VO/2016/03751 SPD: Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung - Antrag Straßenreinigungsgebühren und Straßenreinigungssatzung Transparenz über Einstufung und Änderungen von Eingruppierungen  

Vertagt – siehe TOP 2.

Beschluss:

Es ist auf dem Luebeck-Server eine Seite einzurichten, welche Bürgern (noch in 2016)

1. die Einsichtnahme in die aktuelle Eingruppierung von Straßen (Straßenverzeichnis der Reinigungsklassen) ermöglicht,
2. die Eingabe von Umgruppierungs-Ersuchen ermöglicht,
3. anstehende/beabsichtigte Umgruppierungen von Straßen anzeigt,
4. alle wesentlichen Informationen zur Satzung, Kalkulation, Matrix, Zuordnungskriterien, etc. enthält.

(Auf den Websiten der EBL ist bisher nur Punkt 1 vorhanden.)

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss stimmt der Vertagung einstimmig zu.