Auszug - Neue Anfragen  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 07.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

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5.2.1        Bornkamp Beleuchtung im Schärenweg und am Bahnhaltepunkt (Herr Lötsch) – 5.660

Ende letzten Jahres fand in der Paul-Klee-Schule eine Infoveranstaltung zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in der Siedlung Bornkamp statt. Akteure waren Herr Schindler, die Gemeindediakonie sowie die KWL als Dienstleister der Stadt für die Errichtung der Unterkunft.

Auf eine Frage bezüglich der Beleuchtung am Schärenweg und am Durchgang zum Bahnhaltepunkt wurde die Auskunft gegeben, dass im Zusammenhang mit der Planung der Unterkunft auch ein Beleuchtungskonzept erstellt werden soll, das die Räume innerhalb und außerhalb der Unterkunft umfassen soll.

Wie ist der Sachstand?

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.2        Parkplatz Godewind (Herr Lötsch) – 5.610

Herr Lötsch möchte wissen, wie der Sachstand bezüglich der Ersatzstellplätze auf dem Parkplatz Godewind sei und wann dieser fertig gestellt werden.

 

Abschließende Antwort:

Der Parkplatz wird nach den Baumfällarbeiten bis zum Beginn der Bauarbeiten (voraussichtlich Mitte August 2016) wieder zur Verfügung gestellt. Eine Teilfläche wird - wie im B-Plan festgesetzt – dauerhaft als öffentliche Parkplatzanlage zur Verfügung stehen.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.3        Kirchplatz Kücknitz (Herr Prieur) – 5.660

Herr Prieur möchte wissen, ob es bereits eine Entscheidung gäbe, wann die neuen Bäume gepflanzt werden sollen.

 

Abschließende Antwort:

Frau Maurer erläutert, dass die Nachpflanzung dort bereits erfolgt sei, aus ihrer Sicht gebe es keinen weiteren Pflanzbedarf.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.4        Bewohnerparkplätze in der Dr.-Julius-Leber-Straße (Herr Ramcke) – 5.651

Herr Ramcke möchte wissen, ob es zwingend notwendig sei, so viele Bewohnerparkplätze in der Dr.-Julius-Leber-Straße für die Hochbauarbeiten beim Johanneum zu blockieren oder ob diese Blockierung nicht reduziert werden könnte.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.5              Strandpromenade Travemünde - Zelt (Herr Howe) – FB 2 (2.830)

Herr Howe möchte wissen, ob das auf der Strandpromenade in Travemünde neben den genehmigten Imbisswagen aufgebaute weiße Zelt dort dauerhaft stehen bleiben solle.

 

Zwischenantwort:

Herr Senator Boden sagt eine Weiterleitung der Anfrage zuständigkeitshalber an den Bereich 2.830 (Kurbetrieb Travemünde) zur Beantwortung zu.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.6              Strandpromenade Travemünde - Sitzplatzerweiterung (Herr Howe) – FB 2 (2.830)

Herr Howe teilt mit, dass auf der Strandpromenade in Travemünde jemand seinen Sitzplatz mit einem anderen Material – nicht Marmorsteinen - erweitert habe. Er möchte hierzu wissen, ob dies abgesprochen sei.

 

Zwischenantwort:

Herr Senator Boden möchte wissen, ob es dort eine genaue Adresse gäbe. Herr Howe sagt zu, die von ihm gemachte Photografie an den FB5 weiterzuleiten. Erst nach Erhalt dieses Fotos ist eine weitere Bearbeitung dieser Anfrage zur Weiterleitung an den Kurbetrieb möglich.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.7              Parkhaus Wehdehof (Herr Howe) – 5.610

Herr Howe teilt mit, dass der Gestaltungsbeirat bei der Entwicklung des neu zu bauenden Parkhauses Wehdehof aktiv mitgearbeitet habe und nun habe er in dem Heft „Lübeckische Blätter“ gelesen, dass die Umsetzung in anderer Form geschehen soll, als u.a. vom Gestaltungsbeirat festgelegt.

 

Abschließende Antwort:

Herr Senator Boden teilt mit, dass dieser Artikel nicht unbedingt zielführend sei und es Veränderungen in Teilbereichen, z.B. im Bezug auf die Anzahl der Stellplätze gegeben habe.

Herr Senator Boden sagt zu, den Bauantrag in der kommenden Bauausschusssitzung am 21.03.2016 in nichtöffentlicher Sitzung vorzustellen.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.8              Errichtung eines Zaunes in der „Rose“ - Travemünde (Herr Schultz) – 5.610

Herr Schultz teil mit, dass in der Straße „Rose“ Haus Nummer 48 Ecke Mühlenberg in Travemünde auf dem Grundstück ein ca. 6,00 m hoher Zaun in Anthrazit errichtet wurde, hierzu möchte er wissen, ob es eine Genehmigung gäbe.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.9              Unfall Hüxtertorallee / Moltkestraße (Herr Pluschkell) – 5.610

Herr Pluschkell spricht den tödlichen Unfall eines Radfahrers vor rund einem Jahr im Kreuzungsbereich Hüxtertorallee Ecke Moltkestraße an und möchte hierzu wissen, ob die Staatsanwaltschaft schon abschließend entschieden habe, so dass dieses Ergebnis im Bauausschuss vorgestellt werde und man ggf. weitere Maßnahmen ergreifen könne.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.10              Müllentsorgung in Dänischburg (Herr Quirder) – 5.660

Herr Quirder spricht die im Februar 2016 an den Bereich Stadtgrün und Verkehr versandte Mail an, in der er Informationen bezüglich eines scheinbar illegalen Müllentsorgungsplatzes erbeten habe.

 

Abschließende Antwort:

Herr Dr. Klotz erklärt, dass es sich hierbei um eine Privatfläche handele, die von der Baufirma als Baustelleneinrichtungsfläche genutzt wurde. Hierzu habe die Firma wohl eine privatrechtliche Vereinbarung mit dem Eigentümer der Fläche abgeschlossen. Auch der dort befindliche Beleuchtungsmast sei nicht öffentlich.

Herr Dr. Klotz sagt zu, noch einmal bereichsintern zu klären, ob der Müll inzwischen entfernt wurde.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.11              Containerstandort Charlottenstraße (Herr Quirder) – 5.660

Herr Quirder spricht die, an ihn von den Anwohnern der Charlottenstraße / Kastorpstraße herangetragenen, immer wieder vorkommenden Lärmbelästigungen in den Abend- und Nachtstunden und an Sonn- und Feiertagen an und möchte hierzu wissen, ob eine Verlagerung dieser Container in Richtung Possehlbrücke / Ruderklub möglich sei.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.12              Umbauarbeiten am Cafe Art (Herr Stüttgen) – 5.610

Herr Stüttgen möchte wissen, ob der Stadt Abbruch- oder Umbauarbeiten auf dem Hof des Cafe Art (Kapitelstraße / Pferdemarkt) bekannt seien und ob diese eventuell mit dem Denkmalschutz kollidieren könnten.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.13              Schule Groß Steinrade (Herr Stolzenberg) – 5.651

Herr Stolzenberg möchte wissen, wie der Stand der Umbauarbeiten an der Schule Groß Steinrade sei.

 

Abschließende Antwort:

Herr Bunk erläutert, dass die von der Bürgerschaft beschlossenen Umbaumaßnahmen umgesetzt würden.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.