Auszug - Niederschriften, öffentlich vom 01.02.2016  

Niederschriften öffentlich vom 18.01.2016:

Herr Stolzenberg beantragt folgende Ergänzung zu TOP 4.2.6 (Seite 16/29):

"Herr Bausenator Boden unterbricht Herrn Stolzenberg in seinen Ausführungen. Er habe die ständige Kritik von Herrn Stolzenberg satt. Dabei beschimpft er Herrn Stolzenberg ehrverletzend und diskreditiert seine fachliche Qualifikation als Architekt und Stadtplaner. Weiterhin droht er Herrn Stolzenberg Konsequenzen an."

Seiner Meinung nach sei diese Ergänzung notwendig, um die Vorkommnisse in der Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt nachvollziehen zu können und die Aussage des Vorsitzenden vor Beendigung des öffentlichen Teils (Seite 24/29) sowie die Entschuldigung von Herrn Senator Boden (Seite 28/29) korrekt einordnen zu können.

Der Vorsitzende gibt an, dass er andere Erinnerungen an das Gesagte habe und außerdem eine persönliche Wertung nicht in eine Niederschrift gehöre.

Herr Stolzenberg bittet aus diesem Grund, die Tonaufzeichnung noch einmal anzuhören und den Text dementsprechend in der Niederschrift zu ergänzen. Hierzu melden sich verschiedene Ausschussmitglieder zu Wort und weisen auf die Diskussion in der vorherigen Sitzung hin.

Herr Quirder beantragt, dass über den Ergänzungsantrag von Herrn Stolzenberg abgestimmt werden solle.

Der Vorsitzende lässt über den Ergänzungsantrag von Herrn Stolzenberg abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für eine Ergänzung:                            1 Stimme

Enthaltungen:                                          3 Stimmen

Gegen eine Ergänzung:              11 Stimmen

Damit wird der Ergänzungsantrag von Herrn Stolzenberg mehrheitlich abgelehnt.

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.01.2016 einstimmig.

Niederschriften öffentlich vom 01.02.2016:

Frau Kaske möchte beim TOP 5.2.3 (Seite 16/23) zur Anfrage einer rollstuhlgerechten Toilette in der Innenstadt ergänzt haben, dass sie die Behindertentoilette im Rathaus ins Gespräch gebracht habe und dass dies bei Gesprächen mit den EBL berücksichtigt werde.

Frau Metzner spricht die unter TOP 4.2.1 (Seite 11/23) erwähnten Haushaltsberatungen an, die nicht im Dezember 2015, sondern im November 2015 stattgefunden haben.

Herr Stolzenberg möchte bezüglich seiner beantworteten Anfrage unter TOP 5.1.2 (Seite 14/23) wissen, wie es sich in diesem Zusammenhang mit einer naturschutzrechtlichen Genehmigung verhalte.

Vom Bereich 5.660 wird noch auf die von Herrn Rosenbohm unter TOP 4.2.1 (Seite 10/23) gestellte Frage zum Denkmalschutz der Rehderbrücke ergänzende Antwort geliefert, dass die Rehderbrücke bisher doch noch nicht unter Denkmalschutz stehe, und diese Information durch eine falsch gesetzte Marke in der entsprechenden Spalte in die bereichsinterne Liste zustande gekommen sei.

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.02.2016 unter Maßgabe der vorgenannten Änderungen einstimmig.