Auszug - Mündlicher Bericht (5.610): Aufstellung der Städtebauförderungsprogramme 2015: Programm "Soziale Stadt" Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" der Hansestadt Lübeck  

Herr Schröder erläutert den umverteilten Vermerk der Verwaltung, in dem der Sachstand aufgelistet ist.

Herr Lötsch möchte wissen, wann und wie festgelegt werde, welche der verschiedenen Maßnahmen nun umgesetzt werde.

Herr Schröder erläutert, dass diesbezüglich eine Vorlage zum integrierten Entwicklungskonzept (IEK) entworfen werde, die durch die entsprechenden politischen Gremien gehen werde. Es solle noch eine Entscheidung im vierten Quartal 2015 erfolgen.

Herr Lötsch möchte weiterhin wissen, ob die von der Hansestadt Lübeck beschlossenen Maßnahmen auch noch vom Land zugestimmt werden müssen.

Herr Schröder führt aus, dass im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen das Gerüst dargestellt worden sei. Die Folgeanträge zur angestrebten kompletten Umsetzung des Lübecker Programms werden durch die Verwaltung gestellt und dann vom Land im Rahmen der dann zur Verfügung stehenden Fördermittel geprüft.

Frau Kaske plädiert dafür, dass der 20%-Eigenanteil, der durch die Hansestadt Lübeck bei der beantragten Summe zu tragen gewesen wären, nun deutlich geringer ausfiele, und dass diese Summe auch dem Projekt zugute kommen solle und nicht für andere Maßnahmen ausgegeben werden möge.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.