Auszug - Niederschriften, öffentlich vom 06.07.2015  

Niederschrift, öffentlich vom 18.05.2015:

Frau Friedrichsen stimmt zu, dass in der Niederschrift des Bauausschusses vom 18.05.2015 unter TOP 3.3 (Seite 13/35), der letzte Absatz, nach Rücksprache mit Herrn Schäfer (Feuerwehr) folgendermaßen geändert wird:

„Frau Friedrichsen spricht noch einmal ihre eingangs gestellte Frage bezüglich der zweiten Rettungswege an.

Herr Schäfer erläutert, dass grundsätzlich kein zweiter baulicher Rettungsweg in Form einer weiteren Außentreppe erforderlich sei. Um dies festzustellen, müssten die Schulen unter Bewertung ihrer aktuellen Nutzung begangen werden.

Aus diesem Grund haben insbesondere die "kleineren" damals genehmigten Schulen nur einen baulichen Rettungsweg. Da sich allerdings zwischenzeitlich Nutzungen und Schulkonzepte verändert haben, oder zum Teil auch erhebliche bauliche Maßnahmen in Schulen erfolgten, war eine Neubewertung nach heutigen Kriterien erforderlich.

Da es inzwischen eine Schulbaurichtlinie gibt, kann es dazu führen, dass eine weitere notwendige Treppe, z.B. in Form einer Außentreppe, an einem Bestandsgebäude erforderlich wird.

Eine Pauschalaussage zu der Frage "Brauchen jetzt alle Schulen eine Außentreppe?" kann somit nicht mit ja beantwortet werden, sondern muss wie vorstehend beschrieben, für jeden Einzelfall gesondert betrachtet und bewertet werden.“

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.05.2015 unter Maßgabe der vorgenannten Änderungen einstimmig.

Niederschrift, öffentlich vom 06.07.2015:

Herr Stolzenberg merkt an, dass er auf der Seite 19/32 bei TOP 4.2.5 gefragt habe, ob bei den Gebäuden auch eine 6-Geschossigkeit vorgesehen sei, was ihm seitens der Verwaltung bestätigt wurde.

Frau Metzner spricht die auf der Seite 10/32 unter TOP 2.2 von Herrn Schröder im ersten Absatz gegebene, bzw. protokollierte Antwort als nichtaussagend im Hinblick auf ihre gestellte Frage an.

Herr Schröder bestätigt diesbezüglich noch einmal, dass die Auswirkungen auf die angrenzende Wohnbebauung im B-Plan mit geprüft werden.

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 06.07.2015 unter Maßgabe der vorgenannten Änderungen einstimmig.