Auszug - Information zum Abwasserbeseitigungskonzept 2013 - 2017 für die Hansestadt Lübeck  

Herr Dr. Verwey informiert über den Stand des aktualisierten Abwasserbeseitigungskonzeptes und erklärt den jeweiligen 5-Jahres-Rhythmus - hier 2013 bis 2017. In der heutigen

Sitzung hätten die Ausschussmitglieder die Möglichkeit, hierzu ihre Fragen zu stellen bzw.

Anregungen abzugeben. Die daraus resultierende Vorlage sei für die Senatssitzung am 15.07.2015 auf der Tagesordnung vorgesehen und könne sodann am 10.09.2015 in der

Sitzung des Werkausschusses behandelt werden.

Herr Dr. Verwey übergibt das Wort an Herrn Garbers.

Herr Garbers stellt sich den Sitzungsteilnehmern vor und erklärt, dass das Abwasserbeseitigungskonzept eine Generalplanung sei. Sie diene als wichtige Informationsquelle für Politik, Stadtplaner sowie die Wasserbehörde und als gemeinsame Datengrundlage. Das Konzept beinhaltet wesentliche Aussagen zu Kläranlagen sowie hydraulische Daten über Einzugsgebiete in Lübeck.

Das Landeswassergesetz schreibe vor, dass für jede Gemeinde eine Abwasserbeseitigungspflicht bestehe. Mit diesem Konzept sei u. a. eine rechtliche Grundlage geschaffen worden, um die Abwasserbeseitigungspflicht auf Grundstückseigentümer zu übertragen.

In der Folge können beim Land für die Kläranlagen entsprechende Fördermittel beantragt werden.

Außerdem würde das Abwasserbeseitigungskonzept den EBL Rechts- und Planungssicherheit geben.

Herr Garbers erläutert weiterhin den Aufbau des Konzeptes und die neuen Inhalte, wie z. B. Einfluss der Stadtplanung auf die Planung der Kanalisation und Kläranlagen sowie die Auswirkungen des Klimawandels. Hierbei sei der Rückstauschutz von besonderer Bedeutung.

Nach dem Beschluss der Bürgerschaft und der Genehmigung durch die Wasserbehörde sei eine entsprechende Anpassung der Entwässerungssatzung erforderlich.

Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Garbers für die ausführliche Darstellung.

Herr Freitag fragt nach der Verteilung der gesamten Unterlagen zur Vorlage. Herr Dr. Verwey erklärt, dass die Fraktionsbüros jeweils einen kompletten Satz der Unterlagen mit Plänen erhalten würden. Die Werkausschussmitglieder erhalten die Vorlage sowie auch einen

USB-Stick mit umfangreichen Daten und Plänen.

Herr Büttner fragt, wie weit die Trennung Regenwasser/Schmutzwasser im Gebiet der Hansestadt Lübeck inzwischen fortgeschritten sei. Herr Garbers erklärt, dass insgesamt noch

23 % Mischwasserkanalisation bestehe, mithin 135 km. In den letzten 5 Jahren seien 18 km getrennt worden.