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Auszug - Zu TOP 5.1 "Letter of Intent", VO/2015/02663 Antrag der Ausschussmitglieder Silke Mählenhoff und Michelle Akyurt, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Erstaufnahmeeinrichtung auf mehrere Standorte verteilen  

 31. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.1.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 09.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 18:19 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck
VO/2015/02787 Zu TOP 5.1 "Letter of Intent", VO/2015/02663 Antrag der Ausschussmitglieder Silke Mählenhoff und Michelle Akyurt, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Erstaufnahmeeinrichtung auf mehrere Standorte verteilen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Die Beratung zu der Vorlage 2015/02663 ist unter TOP 5

Die Beratung zu der Vorlage 2015/02787 ist unter TOP 5.1 erfolgt.

 

Im Verlauf der Diskussion wurde von Herrn Kleyer beantragt, die Vorlage wie folgt zu ändern und in geänderter Form zu beschließen:

 

„Der Bürgermeister wird aufgefordert bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2015 eine Variante des LoI gemeinsam mit dem Ministerium auszuarbeiten, welche zusätzlich zum Standort einer Erstaufnahmeeinrichtung im Bornkamp weitere Standorte enthält, z.B. Volksfestplatz oder Vorwerker Flächen nahe dem Vorwerker Friedhof und zum Ziel hat, die Erstaufnahme auf mehrere Standorte zu verteilen.“

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag in geänderter Form abstimmen.

 

 

 

 

Der Hauptausschuss stimmt dem

Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag

in geänderter Form bei 4 Gegenstimmen

und 1 Enthaltung mehrheitlich zu.