Auszug - Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015 und 2. Paket 2016 - 2018 - (wurde am 21.05.2015 vertagt)  

BM Rottloff beantragt die punktweise Abstimmung des Änderungsantrages (VO/2015/02857) zum TOP 10.3.1

Es sprechen BM Kleyer und BM Lindenau.

BM Lindenau beantragt zu Protokoll zum TOP 10.3 (VO/2015/02481):

Aus der Maßnahmenliste wird der Punkt 4.52 gestrichen.

Es sprechen BM Mählenhoff, BM Rathke, BM Niewöhner, BM Böhm, BM Mentz, BM Rottloff, BM Fürter, Bürgermeister Saxe, wiederholt BM Niewöhner, Bürgermeister Saxe und

Senatorin Weiher.

Die Vorsitzende lässt zuerst über die Änderungsantrag zu TOP 10.3.1 abstimmen

(Abstimmungsergebnis s. unter TOP 10.3.1)

Im Anschluss lässt die Vorsitzende über den Änderungsantrag zu TOP 10.3 von BM Lindenau abstimmen:

Beschlussvorschlag:

1. Der Statusbericht zum städtischen Konsolidierungskonzept; Stand Mai 2015, wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1).
2. Die Liste „weitere Maßnahmen zur Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 – 2015“ wird beschlossen (Anlage 2).
3. Die Liste „ Maßnahmen des städt. Konsolidierungskonzeptes, 2. Paket 2016 – 2018“ wird beschlossen (Anlage 3).

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:22

Nunmehr erfolgt die Abstimmung über die Vorlage in der geänderten Fassung:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme in geänderter Fassung

Ja-Stimmen:24

Nein-Stimmen:6

Enthaltungen: 18

Damit ist die Vorlage in geänderter Fassung mehrheitlich angenommen.

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).