Auszug - Anhörung von MitarbeiterInnen  

Der Vorsitzende teilt mit, dass verschiedne Mitarbeiter gehört werden sollten.

Bürgermeister Saxe teilt mit, dass grundsätzlich die Bereichleitungen in Ausschüssen für Auskünfte zur Verfügung stünden. Frau Bruhse sei Mitarbeiterin und hochschwanger, sodass eine Teilnahme nicht vertretbar sei und Herr Strätz ebenso gut die Fragen beantworten könne.

Der Vorsitzende bittet Frau Schwartz für Fragen zur Verfügung zu stehen.

Herr Zander fragt, ob es richtig ist, dass die erste Stellungnahme des Bereiches Soziale Sicherung bez. des Gebäudes Wiekstrasse ablehnend war.

Frau Schwartz erläutert, dass der Bereich Soziale Sicherung 2014  das Gebäude für ungeeignet befunden hat, weil es in einem desolaten Zustand war und sich in einer Randlage befindet. Kurz nach der Einschätzung des Bereiches Soziale Sicherung seien jedoch die Flüchtlingszahlen explodiert, sodass andere Kriterien zugrunde gelegt werden mussten. Es spricht Herr Lindenau. Herr Zander bemängelt die fehlende Information durch Senator Schindler.

Senator Schindler erwidert, dass im Ausschuss für Soziales fortwährend berichtet wurde.

Herr Lüttke fragt, weshalb das Gebäude so kurzfristig in das Konzept für Unterkünfte für Flüchtlinge passe. Frau Schwartz erläutert dass das Gebäude als anerkennungsfähig seitens des Landes S-H befunden wurde und das Lübecker Konzept für die Unterbringung von Flüchtlingen eine Steuerungsoption möglich mache. Einige Unterkünfte seien für Familien besser geeignet als für alleinstehende Menschen.

Es sprechen Frau Akyurt und Frau Wind-Olßon.

Frau Schwartz weist darauf hin, dass das Land bei einer anerkannten Unterkunft 70 % der Unterbringungskosten und 70 % der Betreuungskosten für die Menschen fördere. Bei nicht anerkannten Unterkünften entfiele die Förderung für Betreuung zu 100 %.

Es sprechen Herr Zander, Frau Akyurt und Herr Lindenau.

Bürgermeister Saxe stellt klar, dass Vorlagen im Verfahren mehrfach korrigiert würden, bevor sie die Ebene der Verwaltung verlassen. Die Vorlagen geben nur eine Meinung wieder.

Der Vorsitzende dankt Frau Schwartz für ihre Teilnahme und Bereitschaft Rede und Antwort zu stehen.

Der Vorsitzende bittet Herr Strätz für Fragen zur Verfügung zu stehen.

Es sprechen Herr Hundertmark und Herr Strätz.

Herr Lindenau gibt folgendes zu Protokoll:

„Der Gutachterausschuss hat von sich aus im Bewertungsverfahren entschieden, vom eigentlichen Wert, die Abbruchkosten abzuziehen und den Kaufpreis entsprechend vorzuschlagen, d.h. die Entscheidung nicht die der Verwaltung sondern des Gutachterausschusses war.“

Herr Lindenau weist darauf hin, dass der Name von Herrn Strätz häufig unterschiedlich geschrieben worden sei. Herr Strätz erklärt, dass er eine Namensänderung vorgenommen habe und deshalb diese unterschiedlichen Schreibweisen zustande kämen.

Es sprechen Herr Niewöhner, Herr Strätz, Frau Akyurt, Herr Lüttke, Herr Vorkamp und Herr Lindenau. Erneut sprechen Frau Akyurt, Herr Niewöhner, Herr Strätz und Herr Lindenau.

Zur Frage, ob jedem Bürgerschaftsmitglied auf Anfrage Akteneinsicht gestattet werde, bejaht Herr Strätz dies und teilt mit, dass er häufig von Bürgerschaftsmitgliedern zu Verfahren und Projekten befragt werde und jedem, soweit möglich, Auskunft erteile.

Die Sitzung wird von 18:20 bis 18:25 Uhr unterbrochen.