Auszug - Anfrage des AM Werner Horstmann b zgl. Elektroschrott  

Herr Rehberg informiert zum Thema illegale Abfallexporte.

Bei E-Schrott werden die Mengen immer gemeldet, ebenso deren Verbleib.

Der jetzige Vertragspartner der EBL ist der Lübecker Schrotthandel (LSH); auch die müssen die angelieferten Stoffarten und –mengen dokumentieren.

Der LSH betreibt eine Erstbehandlungsanlage. Dort werden jedoch nicht alle Stoffgruppen aufbereitet. Die Vertragspartner vom LSH unterliegen aber ebenfalls entsprechenden Melde­pflichten. Leider widmen sich nicht alle Sammler den gleichen sorgfältigen Kontrollzwängen. Für diese könne Herr Rehberg nicht garantieren. Für die EBL seien illegale Exporte jedoch auszuschließen. Für die Außengrenzen gäbe es aber keine Zuständigkeit.

Herr Ulrich spricht einen Müllreport an, in dem über abgeschnittene Stecker als Nachweis für Unbrauchbarkeit berichtet wurde. Laut Herrn Rehberg machen wir das vor Ort nicht; das sei nicht Aufgabe der EBL. Es werde gesichtet, was wiederverwendbar ist.

Auch bei der LSH gäbe es Kontakte zu Firmen, die sich E-Geräte abholen und auf Wieder­verwendbarkeit prüfen. Dafür werde aber gut bezahlt und ein Export nach Afrika lohnt sich für diese damit nicht mehr.

Herr Rehberg nennt eine Elektro-Schrottmenge von 1.351 Mg über alle Gruppen pro Jahr.

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen von Herrn Rehberg zur Kenntnis.

zu 9.2. Verabschiedung Fr. Hennig

Frau Hennig (Seniorenbeirat) bedankt sich beim Werkausschuss für die 10 Jahre Zusam­menarbeit. Der Seniorenbeirat wird sich am 23.06.2015 neu konstituieren und sie wird dann nicht mehr dabei sein und verabschiedet sich auf diesem Wege.

Herr Dr. Verwey dankt für ihr Engagement.

Der Vorsitzende erklärt nach Prüfung der Tagesordnung, dass im nichtöffentlichen Teil keine seniorenrelevanten Angelegenheiten anfallen. Die Vertreterin des Seniorenbeirates verlässt die Sitzung.

Der Vorsitzende stellt um 17.44  Uhr die Nichtöffentlichkeit her.