Auszug - Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

Er stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Der Vorsitzende bittet Herr Roland Vorkamp nach vorne zu treten und verpflichtet ihn als Ausschussmitglied mit den Worten und Handschlag:

„Ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende teilt mit, dass ein Dringlichkeitsantrag vorliegt.

VO/2015/02770 von den Ausschussmitgliedern Akyurt, Vorkamp, Lötsch, Thalau, Zander und Untermann

Kopien weiterer Unterlagen zur Verfügung stellen.

Der Sonderausschuss stimmt

einstimmig für die Dringlichkeit.

Herr Lindenau beantragt, dass künftig die Tagesordnung um den Punkt Anfragen und Mitteilungen im öffentlichen Teil ergänzt wird.

Der Ausschuss ist einverstanden.

Herr Niewöhner beantragt, dass künftig eine Sprachaufzeichnung in der Sitzung installiert wird und die Aufnahme wie im Hauptausschuss nach der Genehmigung des Protokolls gelöscht wird.

Der Ausschuss ist einverstanden.

Der Vorsitzende schlägt folgende Tagesordnung vor:

TOP 2 neu              VO/2015/02770 von den Ausschussmitgliedern Akyurt, Vorkamp, Lötsch, Thalau, Zander und Untermann

Kopien weiterer Unterlagen zur Verfügung stellen.

TOP 3 neu              Genehmigung der Niederschrift

TOP 4 neu              Anfragen und Mitteilungen

TOP 5 neu              Anhörung des Herrn Oliver Bahr zum Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes über den Verkauf des Grundstückes Wiekstrasse 9 in Lübeck

TOP 6 neu              Anhörung des Herrn Kenneth Meyer zum Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes über den Verkauf des Grundstückes Wiekstrasse 9 in Lübeck

TOP 7 neu              Anhörung weiterer Personen

TOP 8 neu              Verschiedenes

TOP 9 neu              Nichtöffentlicher Teil Anfragen und Mitteilungen

TOP 10 neu              Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Der Ausschuss ist einverstanden.

Senator Schindler beantragt, im nicht öffentlichen Teil eine Mitteilung zu machen.

Der Ausschuss stimmt einstimmig

für die Zuordnung im nicht öffentlichen Teil zu.