Auszug - Flüchtlingssituation  

Frau Senatorin Weiher informiert, dass die Flüchtlingszahl nach aktuellen Prognosen noch mal um 60 % über den bisherigen Erwartungen liegen wird und die HL daher gefordert ist, möglichst schnell Alternativen zur Unterbringung der Flüchtlinge zu bieten. Daher wird es ggfs. erforderlich sein, zunächst die Turnhallen ehemalige Francke-Schule und ehemalige Schule Moisling als Notunterbringung zu nutzen und eventuell zu einem späteren Zeitpunkt auch die Turnhallen Schule an der Wakenitz und Baltic-Schule. Es ist davon auszugehen, dass für den in den betreffenden Turnhallen stattfindenden Schul- und Vereinsport größtenteils keine Alternative bereitgestellt werden kann.

Auf Nachfrage von Herrn Luetkens teilt Herr Thorn mit, dass über die Dauer der Zwischennutzung von Turnhallen als Flüchtlingsunterkünfte derzeit keine Aussage möglich ist.

Frau Weiher spricht in diesem Zusammenhang die mit den steigenden DaZ-SchülerInnen zunehmende Problematik der Belastung von einzelnen Stadtteilen an. Daher wird im Rahmen einer sozialen Durchmischung der Stadt die Übernahme von SchülerInnenbeförderungskosten relevant. Dies habe Frau Weiher auch aus Gesprächen mit SchulleiterInnen von Schulen mitgenommen, die nicht im Einzugsbereich von Flüchtlingsunterkünften liegen.

Zu der Anregung von Frau Friedrichsen, die Sportvereine hinsichtlich ihres Engagements zur Integration der Flüchtlingskinder finanziell zu entlasten, weist Herr Geller darauf hin, dass Asylbewerber Anspruch auf BuT-Leistungen haben und somit auch den Vereinsbeitrag zahlen können. Herr Thorn ergänzt, dass sich die Verwaltung um niedrigschwellige Angebote bemüht und führt als Beispiel an, dass das Lübecker Bildungs- und Familienportal um die Rubrik „Fragen eines Flüchtlings“ erweitert wurde.

Herr Dreier stellt die mit der steigenden Zahl der Flüchtlingskinder an den Lübecker Schulen zunehmende Raumproblematik dar. Dazu spricht Herr Thorn und teilt mit, dass die Umnutzung von Fachräumen damit unvermeidlich werden wird.

Frau Schatz schlägt eine Unterbringungsmöglichkeit für Flüchtlinge vor. Frau Weiher dankt Frau Schatz hierfür und macht deutlich, dass die Verwaltung derzeit in alle Richtungen denken muss.