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N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am
Mittwoch, 14. Nov. 2007
im Roten Saal im Rathaus
Nr. 28 / 2005 – 2010
Beginn der Sitzung: 9.35 Uhr
Vom Beirat anwesend: Vorsitzender: Karl-Theodor Junge
vom Vorstand: Brunhild Schöberl
Manfred Dörnbrack
Weiter die Mitglieder :
Hildegard Andersen Hans-Jürgen Driessen
Dr. Gustav Fölsch Günter Magdanz
Rolf Martens Marlis Mattern
Edith Pruß Irmgard Reinberg
Edith Schütt Dr. Rolf Tetzlaff-Gahrmann
Ingeburg Thalmann Marianne Vibach
Abgesagt haben: Jürgen Oldenburg Inge Hennig
Roland T. Kaiser Heinz Niese
Hans-Otto Reinberg Anton Theißen
Gäste: 4 Personen der Öffentlichkeit
T a g e s o r d n u n g:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Niederschrift Nr. 27 v. 10. Okt. 2007
3. Bericht aus dem Vorstand
4. Mitteilungen und Termine
5. Berichte aus den Arbeitskreisen
6. Berichte über Kontakte zu Altenpflegeheimen in Lübeck und über die
Sprechstunden des Seniorenbeirates
7. Berichte aus den Ausschüssen
8. Verschiedenes
TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder und die
Gäste, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Niederschrift Nr. 27 vom 10. Okt. 2007
Zum Thema Mandatentzug für Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann unter TOP 3-Bericht
aus dem Vorstand bittet Frau Mattern um Ergänzung, dass ihrer Ansicht nach
Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann ein „Maulkorb“ verpasst wurde.
Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann bittet darum, seine ausführliche Stellungnahme als
Anlage dem Protokoll beizulegen.
(Anm.: Lag bis zum Versand der Sitzungsunterlagen nicht vor)
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Da keine weiteren Einwände erhoben worden sind, stellt der Vorsitzende unter
Berücksichtung der aufgeführten Ergänzungen Wortlaut und Inhalt der Nieder-
schrift fest,
TOP 3: Bericht aus dem Vorstand
Der Vorsitzende teilt Folgendes mit:
Veränderung der Wahlordnung: Nach Rücksprache mit den Bereichen Recht und
Statistik und Wahlen kann die Wahlordnung mit Wirkung der nächsten Wahl da-
hingehend geändert werden, dass die Möglichkeit des Nachrückens von Kandi-
daten aus anderen Wahlkreisen gegeben wird. Eine gemeinsame Wahl- bzw.
Kandidatenliste ist aus wahlrechtlichen Gründen nicht zulässig. Der Antrag auf-
Änderung der Wahlordnung wird Ende 2008 / Anfang 2009 in die Bürgerschaft
gehen.
Gespräch mit FDP und Grünen: Für die noch ausstehenden Gespräche mit die-
sen Parteien werden Terminangebote abgewartet.
Das bestehende Heimgesetz soll auf Landesebene geändert werden in ein „Ge-
setz zur Stärkung von Schutz und Selbstbestimmung pflegebedürftiger und be-
hinderter Menschen in Schleswig-Holstein“. Hier soll dann der Mensch im Mittel-
punkt stehen und nicht Strukturen und Prozesse. Es sind ebenfalls Veröffentli-
chungen von Kontrollberichten und die Einrichtung von Pflegestützpunkten vor-
gesehen.
Fragebogen zur Klausurtagung: Der Vorsitzende bittet alle Seniorenbeiratsmit-
glieder, den augegebenen Fragebogen auszufüllen und zur Auswertung in die
Geschäftsstelle zu geben.
Bürgerschaftssitzung am 20.12.07: In dieser Sitzung wird über den Erhalt der
halben Stelle in der Geschäftsstelle entschieden. Die Seniorenbeiratsmitglieder
können als Zuhörer an der Sitzung teilzunehmen, Tribünenkarten sind reserviert
und am Sitzungstag beim Rathauspförtner erhältlich.
Tauschring St. Gertrud: Die DRK Schwesternschaft und der Lübecker Bauverein
haben die Möglichkeit entwickelt, gegen einen geringen Jahresbeitrag Hilfe bei
kleinen alltäglichen Verrichtungen auszutauschen. Der Seniorenbeirat begrüßt
diese Idee, wird sie aber nicht aktiv unterstützen.
TOP 4: Mitteilungen und Termine
Der Vorsitzende weist auf folgende Termine hin:
06.12.07 – Nikolausveranstaltung im Kolosseum: Herr Oldenburg, Herr Martens,
Frau Pruß, Frau Thalmann und Frau Andersen nehmen teil.
19.11.07 – Eröffnung Postpartnerfiliale in Travemünde
20.11.07 – 19.00 Uhr Veranstaltung der SPD: Armut und Reichtum in Deutsch-
land
18.11.07 – Gedenkfeier zum Volkstrauertag um 11.30 Uhr im Rathaus: Herr
Driessen, Frau Thalmann, Herr Magdanz und Herr Junge nehmen teil.
22.11.07 – Veranstaltung der „Koordinationsstelle für innovative Wohn- und Pfle-
geformen im Alter“ um 14.30 Uhr im Rathaus: Frau Thalmann, Frau Andersen,
Frau Pruß, Herr Magdanz und Herr Junge nehmen teil.
Sitzungspause von 11.00 bis 11.10 Uhr
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TOP 5: Berichte aus den Arbeitskreisen
Arbeitskreis Verkehr – Herr Dr. Fölsch
Der Arbeitskreis tagt am 21.11.07 in der Geschäftsstelle.
Herr Dr. Fölsch schildert das Zustandekommen des Artikels über Führerschein-
abgabe in den LN.
Arbeitskreis Kultur – Frau Vibach
Der Arbeitskreis hat in seiner letzten Sitzung vom 08.11.07 über Vorschläge zum
Inhalt eines Kulturführers diskutiert. Das Sitzungsprotokoll wurde allen Mitglie-
dern ausgehändigt.
Arbeitskreis Wohnen im Alter
Da der komm. Vorsitzende Herr Kaiser nicht anwesend ist, wird die Berichterstat-
tung auf einen späteren Termin verschoben.
Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit – Herr Junge
Herr Junge teilt mit, dass zurzeit eine Dokumentation über die Veranstaltung vom
22.09.07 vorbereitet wird.
TOP 6: Berichte über Kontakte zu Altenpflegeheimen in Lübeck und über
die Sprechstunden des Seniorenbeirats
Es berichten Frau Thalmann, Herr Driessen und Frau Schöberl über die Sprech-
stunden.
Da die Travemünder Sprechstunde nicht angenommen wird, beschließt der Se-
niorenbeirat auf Vorschlag von Frau Schöberl, das regelmäßige Angebot einzu-
stellen und stattdessen nur einen Hinweis auf die Travemünder Seniorenbei-
ratsmitglieder im Stadtteilbüro auszuhängen.
Die Karstadtsprechstunde bleibt vorerst erhalten, obwohl der Ort dafür nicht gut
geeignet erscheint.
In diesem Zusammenhang teilt Herr Magdanz mit, dass im Wirtschaftsausschuss
offiziell der Umzug des Seniorenbeirats in das Verwaltungszentrum verkündet
wurde, obwohl der Seniorenbeirat diese Räumlichkeiten aufgrund der dezentra-
len Lage abgelehnt hat. Der Stadtpräsident wird den Bürgermeister um Aufklä-
rung bitten.
Berichte aus den Altenpflegeheimen:
Es berichten
Herr Magdanz vom Rosenhof Behaimring,
Herr Junge für Frau Hennig von dem APH Cura in Schlutup,
Frau Pruß vom Jochen-Klepper-Haus und von anderen Einrichtungen der Diako-
nie,
Frau Andersen vom Heiligen-Geist Hospital.
TOP 7: Berichte aus den Ausschüssen
Es berichten
Herr Magdanz von den Bauausschusssitzungen am 24.10. und 05.11.07 und
vom Wirtschaftsausschuss am 12.11.07,
Herr Dr. Fölsch von der Fahrgastbeiratssitzung am 30.10.07,
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Herr Dörnbrack von den Sitzungen des Kulturausschusses am 12.11.07 und des
Sozialausschusses am 06.11.07,
Herr Driessen vom Umweltausschuss und
Frau Andersen von Ausschuss für Schule und Sport.
TOP 8: Verschiedenes
Der Vorsitzende fügt seinem Bericht über die Postpartnerfiliale in Travemünde
noch hinzu, dass dort auch Postbankleistungen angeboten werden.
Frau Reinberg bittet darum, ihren Mann vorerst vom Seniorenbeirat zu beurlau-
ben.
Frau Pruß berichtet von der Besichtigung alter Gleisflächen, wo ein neuer Senio-
renkomplex entstehen soll.
Frau Mattern teilt mit, dass sie vom 20.11.07 bis 07.02.08 nicht vor Ort ist und
erst im Februar wieder an der Seniorenbeiratssitzung teilnehmen wird.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Dezembersitzung im Altenpflegeheim
Haus Simeon in der Hartengrube stattfinden wird.
Ende der Sitzung: 12.05 Uhr
Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, d. 12. Dez. 2007 im Altenpflegeheim
Haus Simeon, Hartengrube 2-4, statt.
Karl-Theodor Junge Astrid Giese
Vorsitzender Protokoll
