2 Wirtschaft und Soziales
2.280.42 Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Geschäftsstelle Wirtschaftsausschuss
Datum: 09.06.2009
Auskunft: Siglinde Justin
Zimmer: 011
Telefon: 122 – 23 10
Telefax: 122 – 951 - 2310
eMail: wirtschaftsausschuss @luebeck.de
N i e d e r s c h r i f t
Ö f f e n t l i c h e r T e i l
über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses
am Montag, dem 08.06.2009
Wahlperiode 2008 / 2013, Nr. 10
Beginn : 16.30 Uhr
Tagungsort : Verwaltungszentrum Mühlentor, Haus „Trave“, Großer Sitzungssaal, 7. Stock
Anwesende : Vom Wirtschaftsausschuss
Herr Petersen (stellv. Vorsitzender)
Mitglieder
Herr Hundertmark
Frau Boeckmann
Herr Abler (bis 17:30 Uhr)
Herr Bojens
Herr Pluschkell
Herr Rottloff
Herr Brüggen
Herr Simon
Herr Reiß
Herr Link
Herr Scholz
Herr Teschke
Frau Hilbrecht
Herr Rotermund
Zuhörer
Herr Böhm
Herr Freitag
Herr Dr. Mildner
Herr Reinhardt
Frau Schopenhauer
Vom Bereich 2.020 – Fachbereichs-Controlling
Herr Kuschmierz
Vom Bereich 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Frau Grau
Herr Strätz
Frau Justin (Protokoll)
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Vom Bereich 1.691 Lübeck Port Authority
Herr Wiese
Nicht anwesend
: Herr Puschaddel
Herr Senator Halbedel
T a g e s o r d n u n g
I Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
1. Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der
Bürgerschaft angehören
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Anträge u. Beschlüsse zur Tagesordnung
4. 4.1 - Feststellung des öffentlichen Teils der Nieder-
schrift Nr. 8 über die Sitzung des Wirt-
schaftsausschusses am 30.03.2009
X
5. Vorlagen/Berichte
5.1 Altstadtfest 2010 X
Vorlage des Bereiches 2.280.41 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
6. Mitteilungen
7 Verschiedenes
II Nichtöffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Empfehlung Beschluss
8. 8.1 - Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Nie-
derschrift Nr. 8 über die Sitzung des Wirt-
schaftsausschusses vom 30.03.2009
X
9. Vorlagen/Berichte
9.1 Veräußerung einer Immobilie in Lübeck-Travemünde
- Bertlingstraße X
3
Vorlage des Bereiches 2.280.23 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
9.2 Verkauf der Hofstelle eines ehemaligen Stadtgutes
in Niemark mit ca. 7,9 ha Grünland und Verpachtung
von insg. ca.23 ha Ackerfläche
X
Vorlage des Bereiches 2.280.21 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
9.3 Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Lachs-
wehrallee
X
Vorlage des Bereiches 2.280.21 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
10. Mitteilungen
10.1 LTM-Finanzierungskonzept Weihnachtsmarkt X
11. Verschiedenes
III Öffentlicher Teil
der Sitzung
Beratungsergebnis
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
Öffentlicher Teil der Sitzung
Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sowie die VertreterIn-
nen der Verwaltung und die Öffentlichkeit.
TOP 1 - Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Verpflichtungen gem. § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein sind nicht vor-
zunehmen.
TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Ferner macht der Ausschussvorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die mögli-
cherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befan-
gen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
TOP 3 - Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass die Tagesordnung im öffentlichen Teil um den Be-
richt „Standort für ein Hotelschiff in Travemünde“ der Lübeck Port Authority erweitert wer-
den soll.
Der Ausschussvorsitzende fragt, ob die Ausschussmitglieder mit der Erweiterung der Ta-
gesordnung einverstanden sind.
Der Wirtschaftsausschuss beschließt
die Erweiterung der Tagesordnung unter Beja-
hung der Dringlichkeit einstimmig.
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Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass der Bericht „Standort für ein Hotelschiff in Trave-
münde“ den Tagesordnungspunkt 5.2 erhält.
TOP 4 – Niederschriften
4.1 - Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des
Wirtschaftsausschusses am 09.02.2009
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass keine schriftlichen Einwendungen vorliegen.
Mündliche Einwendungen werden wie folgt erhoben:
Herr Bojens weist darauf hin, dass nicht Herr Pluschkell sondern er bei der letzten Sitzung
des Wirtschaftsausschusses anwesend war.
Die Niederschrift wird mit den entsprechenden Änderungen festgestellt.
TOP 5 – Vorlagen / Berichte
TOP 5.1 – Altstadtfest 2010
Vorlage des Bereiches 2.280.41 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften.
Beschlussvorschlag:
Das Altstadtfest 2010 wird nicht durchgeführt, ab 2012 ist der zweijährige Veranstaltungs-
Rhythmus wieder aufzunehmen.
Herr Rottloff schlägt vor, das Altstadtfest 2010 trotz der begrenzten Verfügbarkeit der
Flächen Sandstraße, Obere Breite Straße und Schrangen stattfinden zu lassen und die
Feste 2010 und 2012 öffentlich auszuschreiben.
Die Altstadt sei groß genug und es gäbe noch andere Flächen, wie z.B. Theater und
Schüsselbuden.
Herr Kuschmierz teilt mit, dass der Fachbereich 5 bereits durch den Senat mit der Suche nach
neuen Flächen beauftragt wurde.
Herr Hundertmark schlägt vor, es solle erst nach neuen Flächen gesucht werden, heute
solle die Vorlage zunächst abgelehnt werden.
Der Wirtschaftsausschuss lehnt die
Vorlage mehrheitlich ab.
TOP 5.2 – Standort für ein Hotelschiff in Travemünde
Bericht des Bereiches 1.691 – Lübeck Port Authority
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
Herr Wiese verlässt die Sitzung des Wirtschaftsausschusses.
TOP 6 – Mitteilungen
6.1–Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass die nächste Wirtschaftsausschusssitzung
gemeinsam mit dem Bauausschuss am15.06.2009 um 16:00 Uhr im Rahmen der tur-
nusmäßigen Sitzung des Bauausschusses stattfindet. Über das Vorziehen des TOP
„Priwall Waterfront“ werden sich die beiden Ausschussvorsitzenden verständigen.
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6.2 – Herr Reinhardt möchte Auskünfte über den derzeitigen Planungsstand „Markthalle
Travemünde“.
Herr Strätz berichtet über das Bestreben der Firma Gosch, eine Markthalle in Trave-
münde zu betreiben. Gewünscht werde eine Halle mit einem Ausmaß von 20 x 60 m.
Zurzeit wird von der Stadtplanung geprüft, ob die Möglichkeit der Errichtung des Gebäu-
des auf dem Gelände des Lübecker Yacht Club möglich sei.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Gestaltungsbeirates habe es eine Kurzvorstel-
lung des baulichen Konzeptes gegeben; sobald das Thema abgeschlossen sei, werde
eine Berichterstattung im Bauausschuss und dem Wirtschaftsausschuss erfolgen.
Herr Rottloff meint, für ihn wären Maße, Größe und Lageplan der geplanten Halle inte-
ressant, sowie die Auswirkungen auf die Travemünder Woche z.B. in Bezug auf die Tor-
nadowiese.
Herr Scholz möchte zusätzlich Informationen zu den Themen Fischereiha-
fen/Baggersand und was unter dem mehrfach genannten „Hollesen-Modell“ zu verste-
hen sei.
Herr Pluschkell fordert darüber hinaus Informationen über das Nutzungskonzept des
Kreuzfahrtterminals am Ostpreußenkai.
Herr Dr. Mildner fordert ein Entwicklungskonzept für die städtebauliche Entwicklung Tra-
vemündes, daher solle zunächst abschließende Prüfung durch die Bauverwaltung zu
den planerische Fragen, insbesondere Standortauswahl und Auswirkungen für Trave-
münde und die Travemünder Woche, erfolgen und dann Information in den Ausschüs-
sen..
Herr Link bittet um dringende Prüfung, welche Auswirkungen eine Markthalle dieses
Ausmaßes beispielsweise auf die vielen kleinen Fischbuden in Travemünde hätte.
Der Vorsitzende schlägt vor, das Thema wegen des großen Informationsbedarfes auf
die Tagesordnung der Sitzung am 15.06.2009 zu setzen.
Der Wirtschaftsausschuss beschließt
einstimmig, die Tagesordnung seiner Sitzung
am 15.06.2009 zu erweitern.
TOP 7 - Verschiedenes
Keine Wortmeldungen
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit teilt der Ausschussvorsitzende die im nichtöffentlichen
Teil gefassten Beratungsergebnisse mit.
Ende der Sitzung:
18.05 Uhr
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Klaus Petersen Siglinde Justin
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
