2 Wirtschaft und Soziales
2.280.1 Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Geschäftsstelle Wirtschaftsausschuss
Kn
Datum: 15.01.2008
Auskunft: Marita Knieps
Zimmer: 6.173
Telefon: 122 – 59 10
Telefax: 122 – 59 21
eMail: wirtschaftsausschuss @luebeck.de
N i e d e r s c h r i f t
Ö f f e n t l i c h e r T e i l
über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses
am Montag, dem 14.01.2008
Wahlperiode 2003 / 2008, Nr. 40
Beginn : 16.30Uhr
Tagungsort : Kleine Börse, Rathaus
Anwesende : Vom Wirtschaftsausschuss
Herr Sünnenwold (Vorsitzender)
Mitglieder
Herr Petersen
Herr Küsel
Herr Kobs
Herr Helmbold
Herr Koch
Frau Kaske
Herr Röpcke
Herr Brüggen
Frau Scheel
Herr Hundertmark
Herr Thieß
Herr Fey
Herr Abler
Herr Schalies
Vom Fachbereich 2 – Wirtschaft und Soziales
Herr Senator Halbedel
Vom Bereich 2.020 – Fachbereichs-Controlling
Herr Kuschmierz
Vom Bereich 2.000.1 – Stabsstelle Beteiligungssteuerung und Sonderaufgaben
Herr Lange
Vom Bereich 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Herr Strätz
Herr Upts
Frau Grau
Frau Knieps (Protokoll)
Niederschrift Nr. 40 des Wirtschaftsausschusses am 14.01.2008
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Vom Seniorenbeirat
Herr Magdanz
Frau Thalmann
Nicht anwesend
: Herr Reinhardt
Herr Longuet
Frau Hilbrecht
T a g e s o r d n u n g
I Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
1. Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der
Bürgerschaft angehören
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Anträge u. Beschlüsse zur Tagesordnung
4. Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift
Nr. 39 über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses
vom 10.12.2007
X
5. Vorlagen/Berichte
6. Mitteilungen
6.1 – Flughafengesellschaft Lübeck GmbH
(Antwort des Bereiches 2.280.1 – Wirtschaft, Hafen und Liegen-
schaften)
6.2 – Veranstaltungskalender 2008
(Mitteilung des Bereiches 2.280.4 – Wirtschaft, Hafen und Liegen-
schaften)
X
X
7. Verschiedenes
II Nichtöffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
8. Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Nieder-
schrift Nr. 39 über die Sitzung des Wirtschaftsaus-
schusses vom 10.12.2007
X
Niederschrift Nr. 40 des Wirtschaftsausschusses am 14.01.2008
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9. Vorlagen/Berichte
9.1 Veräußerung eines Grundstückes in Lübeck-
Travemünde, Kaiserallee X
(Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) Die Vorlage lag am 10.12.2007 (TOP 9.2) vor und
wurde vertagt.
9.2 Verkauf von Grundstücken in der Trelleborgallee so-
wie Erwerb eines Miteigentumsanteils X
(Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) Die Vorlage lag am 10.12.2007 (TOP 9.5) vor und
wurde vertagt.
9.3 Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten
Grundstückes in Lübeck-Travemünde X
(Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
9.4 Veräußerung eines Grundstückes in Lübeck, nördli-
che Wallhalbinsel X
(Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
9.5 Veräußerung von Flächen auf dem Priwall X
(Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
10. Mitteilungen
11. Verschiedenes
III Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
Öffentlicher Teil der Sitzung
Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sowie die VertreterInnen
der Verwaltung und die Öffentlichkeit.
Niederschrift Nr. 40 des Wirtschaftsausschusses am 14.01.2008
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TOP 1 - Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Verpflichtungen gem. § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein sind nicht
vorzunehmen.
TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Ferner macht der Ausschussvorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die mögli-
cherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befan-
gen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
TOP 3 - Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass zu Beginn der Sitzung ein Zusatzblatt zu TOP
6.2 “Veranstaltungskalender 2008“ umgeteilt wurde.
Herr Koch stellt den Antrag, die Tagesordnungspunkte 9.1 “Veräußerung eines Grund-
stückes in Lübeck-Travemünde, Kaiserallee“ und 9.2 “Verkauf von Grundstücken in der
Trelleborgallee sowie Erwerb eines Miteigentumsanteils“ auf die nächste Sitzung
(11.02.2008) zu vertagen, da die Beantwortung der noch offenen Fragen nicht erfolgt ist.
Die Ausschussmitglieder stimmen
der Vertagung einstimmig zu.
Herr Schalies hat zu Beginn der Sitzung weitere Fragen zu TOP 9.2 an die Verwaltung
weitergeleitet, die ebenfalls bis zur nächsten Sitzung (11.02.2008) geklärt werden sollen.
TOP 4 - Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung
des Wirtschaftsausschusses am 10.12.2007
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass zu TOP 5.2 “Übertragung der Organisation und
Durchführung des Lübecker Weihnachtsmarktes auf die Lübeck Travemünde Marketing
GmbH“ eine schriftliche Einwendung von Herrn Thieß vorliegt.
Herr Thieß hatte zu Ziffer 1 der Beschlussvorlage beantragt, die Formulierung “auf der
Grundlage der Begründung“ einzufügen.
Die Ausschussmitglieder stimmen
der Änderung einstimmig zu.
Mündliche Einwendungen werden nicht erhoben.
Die Niederschrift ist damit festgestellt.
Niederschrift Nr. 40 des Wirtschaftsausschusses am 14.01.2008
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TOP 5 – Vorlagen / Berichte
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass keine Vorlagen und Berichte im öffentlichen
Teil vorliegen.
TOP 6 – Mitteilungen
6.1 – Flughafengesellschaft Lübeck mbH
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass dies die Antwort auf die Frage von Herrn
Thieß aus der Wirtschaftsausschusssitzung vom 10.09.2007 sei.
Herr Thieß ist mit der Beantwortung der Frage nicht zufrieden und stellt diesbezüg-
lich eine weitere Frage:
„Liegt ohne die entwässerungstechnischen Maßnahmen gem. GEP eine Kosten-
deckung vor?“
Herr Thieß bittet darum, die schriftliche Beantwortung der Frage dem Protokoll
beizufügen oder sie zur nächsten Sitzung mit den Unterlagen zu versenden.
6.2 – Veranstaltungskalender 2008
Eine Frage von Herrn Hundertmark zum City-Lauf (12.10.2008) und den Kartoffel-
tagen (03.10.-05.10.2008) beantworten Herr Upts und Herr Senator Halbedel.
Aufgrund einer Frage von Herrn Brüggen bezüglich der Italienischen Tage (18.07.-
20.07.2008) ergibt sich eine Diskussion zwischen den Herren Brüggen, Sünnen-
wold, Upts, Halbedel und Koch zu den Themen:
- Italienische Tage / Hanseatische Vergangenheit
- Qualität der Veranstaltung
- Inhalte der Veranstaltung
- Vergabekriterien
die damit endet, die Veranstaltung “Italienische Tage“ gemeinsam mit dem Veran-
stalter noch einmal zu überprüfen. Herr Koch äußert den Wunsch, die Kriterien auf
Angemessenheit zu überprüfen und diese dem Wirtschaftsausschuss in der Sit-
zung am 10.03.2008 erneut vorzulegen.
Eine Frage von Herrn Petersen, wer die Travemünder Woche ausrichtet, beant-
wortet Herr Senator Halbedel dahingehend, dass der Veranstalter die Travemün-
der Woche GmbH sei.
Der Wirtschaftsausschuss folgt der Empfehlung
der Verwaltung mit Ausnahme der Veranstaltung
“Italienische Tage“ (s. o. Klärungsbedarf).
6.3 – Sachstand LHG
Auf Wunsch von Herrn Hundertmark berichtet Herr Senator Halbedel kurz über
den Stand der aktuellen Planungen.
Niederschrift Nr. 40 des Wirtschaftsausschusses am 14.01.2008
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6.4 – Nächste Sitzung
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass die nächste Sitzung des Wirtschaftsaus-
schusses am
11.02.2008, 16.30 Uhr,
in der Kleinen Börse des Rathauses
stattfindet.
TOP 7 - Verschiedenes
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit teilt der Ausschussvorsitzende die im nichtöffentlichen
Teil gefassten Beratungsergebnisse mit.
Ende der Sitzung:
17.55 Uhr
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Peter Sünenwold Marita Knieps
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
