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Niederschrift
über die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck am Donnerstag,
dem 09. Februar 2006 um 16:30 Uhr in der Kantine der Entsorgungsbetriebe Lübeck,
Malmöstraße 22
Wahlperiode 2003/2008
Nr. 9
Beginn der Sitzung: 16:30 Uhr
Ende der Sitzung: 17:25 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
Vorsitzender Herr Dr. Gulski, CDU
Herr Abler, SPD
Herr Büttner, CDU
Herr Edler, CDU
Herr Fey, SPD
Herr Hinrichs, CDU
Frau von Maltzahn, CDU
Frau Scheel, SPD (vertr. Herrn Pluschkell)
Frau Scheicht, CDU
Herr Schrader, CDU
Herr Stolz, SPD
Herr Wiese, SPD
Herr Wosnitza, Bündnis 90 / Die Grünen
Frau Ziebell, CDU (vertr. Frau Schatz)
Beratende Ausschussmitgl.: Herr Gaese, FDP
Es fehlen: Herr Senator Geißler
Herr Freitag, CDU
Herr Pluschkell, SPD
Frau Schatz, CDU
Ferner sind anwesend: Herr Wicke
Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Wilcken Entsorgungsbetriebe Lübeck
als Protokollführer
Frau Tews Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Schwark Personalrat
Herr Barteck Fachbereichscontrolling
Herr Kaminski Beteiligungscontrolling
Herr Oldenburg, Seniorenbeirat
sowie 1 Person der Öffentlichkeit
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Tagesordnung
für die Sitzung des Werkausschusses
Entsorgungsbetriebe Lübeck
am 09.02.2006 (Nr. 9)
Beratungsergebnis I. Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des
Werkausschusses am 08.12.2005 (Nr. 8)
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen der Fachbereichsleitung
4.2 Mitteilungen der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe
Lübeck gem. § 7 Betriebssatzung
4.2.1 Tannenbaumabfuhr 2005 / 2006
4.3 Sachstand der Geschäftsoptimierung und der strategischen
Ausrichtung der Entsorgungsbetriebe Lübeck / Gutachten
der Firma Lindauer Management
5. Vorlagen
keine
6. Berichte
keine
7. Anträge der Fraktionen
8. Neue Anfragen und Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
9. Mitteilungen
9.1 Quartalsbericht III / 2005 der Entsorgungsbetriebe Lübeck
9.2 Stand der Baumaßnahme MBA
10. Vorlagen
10.1 Empfehlung über die Vergabe der Jahresabschlussprüfung
2005 der Entsorgungsbetriebe Lübeck
11. Neue Anfragen und Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
12. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten
Beschlüsse
Kenntnis Beschluss vertagt
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I. Öffentlicher Teil
TOP 1 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2 – Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Anträge werden nicht gestellt.
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung.
TOP 3 – Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses am
08.12.2005 (Nr. 8)
Herr Wosnitza bittet zu TOP 9.3 der Niederschrift den zweiten Satz wie folgt zu fassen:
„Da die 9 Aufträge an das von Herrn Wosnitza genannte Ingenieurbüro unter EUR 200.000, -
gelegen haben, seien sie dem Werkausschuss nicht zur Beschlussfassung vorgelegt
worden.“
Die Niederschrift gilt somit – unter Berücksichtigung des Änderungswunsches von Herrn
Wosnitza – als genehmigt.
TOP 4 – Mitteilungen
TOP 4.1 – Mitteilungen der Fachbereichsleitung
keine
TOP 4.2 – Mitteilungen der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck
gem. § 7 Betriebssatzung
Herr Wicke teilt mit, dass die Fraktionen demnächst eine Einladung zu einem Gespräch mit
Herrn Senator Geißler und den EBL über die geplante Einführung einer Niederschlags-
wassergebühr in der Hansestadt Lübeck erhalten werden.
Eine diesbezügliche Vorlage solle voraussichtlich der Bürgerschaft in der März-Sitzung zur
Beschlussfassung vorgelegt werden.
TOP 4.2.1 – Tannenbaumabfuhr
Herr Wicke berichtet, dass die Straßensammlung von den Lübeckerinnen und Lübeckern
sehr gut angenommen worden sei.
Die kostenlose Anlieferung auf den Recyclinghöfen,
insbesondere in der Innenstadt, wurde genutzt. Über die Straßensammlung wurden rund 149
Tonnen eingesammelt. Zusätzlich 9 t wilder Müll (nicht nur Tannenbäume) wurden von
einigen Plätzen zeitgleich abgefahren. Während der diesjährigen Sammelaktion sind keine
besonderen Vorkommnisse zu verzeichnen gewesen. Dies sei sicherlich auch auf die
verstärkte Öffentlichkeitsarbeit zurückzuführen.
Als Fazit sei festzustellen, dass sich die Straßensammlung bewährt habe und auch zukünftig
an ihr festgehalten werden solle.
TOP 4.3 – Sachstand der Geschäftsoptimierung und der strategischen Ausrichtung
der Entsorgungsbetriebe Lübeck / Gutachten der Firma Lindauer
Management
Herr Barteck erklärt, dass das Beteiligungs- und das Fachbereichscontrolling auf der
Grundlage des Lindauer-Gutachtens eine Vorlage entwickeln würden, die den
Werkausschuss in der März-Sitzung erreichen solle.
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TOP 5 – Vorlagen
keine
TOP 6 – Berichte
keine
TOP 7– Anträge der Fraktionen
keine
TOP 8 – Neue Anfragen und Verschiedenes
Herr Wosnitza nimmt bezug auf die Presseartikel bezüglich der Bestellung eines Ersten und
Kaufmännischen Direktors für die EBL.
Herr Barteck erklärt, dass zwischenzeitlich die Bestellung durch die Bürgerschaft erfolgt sei.
Herr Dr. Verwey werde die Geschäfte am 15.02.2006 aufnehmen. Es sei vorgesehen, dass
sich Herr Dr. Verwey in der nächsten Sitzung des Werkausschusses vorstellen werde.
Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her.
II. Nichtöffentliche Sitzung (s. gesonderte Niederschrift)
III. Öffentliche Sitzung
Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her und erklärt, dass in der nichtöffentlichen
Sitzung 1 Beschluss gefasst worden ist.
Vorsitzender Protokollführer
