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Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 28.06.2010
40.00.15
Öffentlicher Teil:
Niederschrift Nr. 15
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
(Wahlperiode 2008 – 2013)
am 17.06.2010, um 16.00 Uhr im Sitzungssaal des Verwaltungszentrums Mühlentor
Kronsforder Allee 2-6, 23539 Lübeck
Beginn: 16:00 Uhr Ende: 17:05 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Krause (Vorsitzender) Herr Puhle
Herr Affelt (als Vertreter) Frau Röttger
Herr Binkowski (als Vertreter) Herr Rotermund
Herr Butzin Herr Rottloff
Frau Drabinski (als Vertreterin) Herr Schopenhauer
Herr Fick Frau Wargenau
Frau Friedrichsen
Frau Michels (als Vertreterin)
Herr Mildenberger
von der Verwaltung:
Herr Borchardt
Herr Breuer
Herr Geller
Herr Jäger
Frau Kramm
Herr Schröder
Frau Schüssler
Herr Thorn
Herr Laabs, Protokoll
sowie verschiedene Gäste
Es fehlen:
Herr Haltermann, BfL
Herr Hoffmann, SPD
Frau Jansen, Die Linke
Frau Näpflein, Bündnis90/ Die Grünen
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I. Öffentlicher Teil
Zu TOP 1
Begrüßung, Verpflichtung der Ausschussmitglieder und Feststellung der Beschlussfä-
higkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die Anwe-
senden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Im Anschluss verpflichtet der Vorsitzende Herrn
Udo Affelt und Frau Eveline Drabinski als nicht der Bürgerschaft angehörende Ausschussmit-
glieder des Schul- und Sportausschusses mit den Worten: “Ich verpflichte Sie gemäß § 46
Abs. 6 der Gemeindeordnung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Oblie-
genheiten und führe Sie in Ihr Amt ein.“
Zu TOP 2
Feststellung der Tagesordnung
Da keine Änderungswünsche vorliegen, lautet die Tagesordnung wie folgt:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 14 (Wahlperiode 2008 – 2013)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Namensgebung für die Grund- und Gemeinschaftsschule St. Lorenz Nord
6. Berufsschulentwicklung in Lübeck für die Gewerbeschule Nahrung und Gastronomie
am Standort Schildstraße
7. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil :
8. Auflösung eines Mietverhältnisses in Lübeck-Travemünde
9. Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil
10. Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 3
Feststellung des Protokolls Nr. 14 (Wahlperiode 2008-2013)
Frau Friedrichsen bittet darum, die Protokollierung zu TOP 9 wie folgt zu ändern:
Auf Nachfrage von Fr. Friedrichsen bezüglich der Kosten, des Kostenträgers und einer
Deadline der Maßnahme erklärt Herr Schäfer, dass es sich um eine unabwendbare Maß-
nahme zur Gefahrenabwehr handelt. Die geschätzten Kosten der unabwendbaren Maßnah-
me zur Gefahrenabwehr belaufen sich auf 250.000 € und müssten bis Mitte 2012 abge-
schlossen sein. Kostenträger sei die Hansestadt Lübeck.
Herr Prieur wünscht, die Protokollierung zu TOP 11 wie folgt zu ändern:
Herr Prieur merkt an, dass die Verwaltung im Mai 2010 zwei Räume des Trave Gymnasiums
der Trave Gemeinschaftsschule zugewiesen hat. Dadurch wird die Arbeit am Trave Gymna-
sium beeinträchtigt und entspricht nicht der Schulentwicklungsplanung 2008 und dem Be-
schluss der Bürgerschaft, bei zusätzlichem Raumbedarf der Gemeinschaftsschule diesen
durch Räume in der Schule Kücknitz auszugleichen.
Des Weiteren bittet Herr Binkowski darum, die Protokollierung zu TOP11 wie folgt zu ändern:
Herr Binkowski fragt, ob es möglich sei eine Mensa an der Koggenwegschule zu beantragen.
Frau Kramm und Herr Thorn antworten, dass nach Möglichkeiten der Beköstigung gesucht
werde, zurzeit jedoch keine Notwendigkeit gesehen werde, an der Schule eine Mensa einzu-
richten.
Es liegen keine weiteren Änderungswünsche vor. Damit wird das Protokoll festgestellt.
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Zu TOP 4
Mitteilungen der Verwaltung
4.1.Organisatorische Verbindung der Willy-Brandt-Schule und der Grundschule Schlutup
Herr Borchardt teilt mit, dass mit Beginn des neuen Schuljahres die Schulen zur Willy-
Brandt Grund- und Gemeinschaftsschule zusammengefasst werden.
4.2.Organisatorische Verbindung der Baltic-Schule und der Otto-Passarge-Schule
Herr Borchardt teilt mit, dass mit Beginn des neuen Schuljahres die Schulen zur Baltic
Grund- und Gemeinschaftsschule mit gymnasialer Oberstufe zusammengefasst werden.
4.3.Grund- und Regionalschule Travemünde, hier: Ergebnis Schulkonferenz 03.06.2010
Herr Borchardt teilt dem Ausschuss mit, dass die Schulkonferenz die Verlagerung der bis-
her noch am Standort Stadtschule Travemünde befindlichen Klassen an die Schule am
Meer zum neuen Schuljahr beschlossen hat.
4.4.Sporthalle Roter Hahn: Wiederaufnahme des Sportbetriebes
Zu diesem Mitteilungspunkt wird dem Ausschuss eine Ausarbeitung des Gebäudemana-
gements umgeteilt. Siehe Anlage 1.
4.5.Sporthallennutzung im Rahmen von schulischen Ganztagsangeboten
Herr Thorn weist darauf hin, dass es aufgrund der schulischen Ganztagsangebote zu Ein-
schränkungen hinsichtlich der Hallennutzung durch die Vereine kommen kann bezie-
hungsweise kommen wird. Es ist beabsichtigt, in Konfliktfällen üblicherweise im Freien ver-
tretene Sportarten aus einer Sporthallennutzung herauszunehmen.
4.5.Interimshaushaltsbewirtschaftung
Frau Kramm teilt dem Ausschuss mit, dass wegen des noch nicht genehmigten Haushalts
für das laufende Jahr nur solche Ausgaben getätigt werden dürfen, die für eine Aufrechter-
haltung des Dienstbetriebes zwingend erforderlich sind. Auf Nachfrage von Herrn Schopen-
hauer bestätigt Herr Thorn, dass diese Regelung nicht zu betriebswirtschaftlich unsinnigen
Lösungen führen darf.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen der Verwaltung 4.1 bis 4.6 zur Kenntnis
Zu TOP 5
Namensgebung für die Grund- und Gemeinschaftsschule St. Lorenz Nord
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Beschlussvorschlag:
Die Grund- und Gemeinschaftsschule St. Lorenz Nord erhält den Schulnamen „Dr. Julius-Leber-
Schule, Grund- und Gemeinschaftsschule der Hansestadt Lübeck“. Die Genehmigung der Schulauf-
sichtsbehörde ist gem. § 28 Abs. 2 Schulgesetz einzuholen.
Ergebnis der Abstimmung:
Einstimmige Empfehlung an die Bürgerschaft,
der Vorlage zuzustimmen
Zu TOP 6
Berufsschulentwicklung in Lübeck für die Gewerbeschule Nahrung und Gastronomie am
Standort Schildstraße
Zu diesem Thema sprechen Frau Kramm und Herr Borchardt. Eine Frage von Herrn Krause
beantworten Herr Thorn und Herr Breuer.
Auf Nachfrage von Frau Friedrichsen weist Herr Thorn daraufhin, dass eine Sanierung der
Hausmeisterwohnung unabdingbar sei vor dem Hintergrund des Denkmalschutzes bezie-
hungsweise der Denkmalpflege. Des Weiteren sei ein Neubau kostenintensiver als die ge-
planten Sanierungsmaßnahmen.
Ergebnis der Abstimmung:
Einstimmige Empfehlung an die Bürgerschaft bei 14 Ja- Stimmen und einer Enthaltung,
der Vorlage zuzustimmen
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Zu TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
Herr Binkowski regt an, dass zum nächsten Ausschuss eine Kostenanalyse für den Bau einer
Mensa an der Koggenwegschule durchgeführt wird und Fördermöglichkeiten gesucht werden.
Herr Binkowski schlägt vor, die Mensa und Küche in die jetzige Garage und den circa 60 m²
großen Nebenraum einzubauen, um Kosten zu sparen.
Auf Nachfrage von Herrn Binkowski zur Parkplatzsituation an der Holstentor-
Gemeinschaftsschule teilt Herr Thorn mit, dass lediglich die nach den baurechtlichen Vor-
schriften erforderlichen Stellplätze hergerichtet werden.
Damit beendet der Vorsitzende den öffentlichen Teil um 16.40 Uhr.
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende stellt um 17.05 Uhr die Öffentlichkeit wieder her und gibt bekannt, dass im
nichtöffentlichen Teil zwei Beschlüsse gefasst wurden.
Volker Krause Janes Laabs
Vorsitzender Protokollführer
