Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, 24.03.2010
4.401.40.15.15
N i e d e r s c h r i f t Nr. 13
über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode
2008-2013) am 18. März 2010 im Sitzungssaal des Verwaltungszentrum Mühlentor,
Haus Trave, 7. OG
Beginn: 16:02 Uhr Ende: 16:45 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Krause (Vorsitzender) Herr Fick
Frau Friedrichsen Herr Haltermann
Herr Hoffmann Herr Möller
Herr Puhle Herr Rotermund
Frau Röttger Frau Wargenau
Frau Godowski Herr Kreft
Frau Michels Herr Prieur
Herr Thomas
von der Verwaltung
Frau Kramm Herr Thorn
Herr Jäger Herr Geller (Protokoll)
Frau Schmittner (Frauenbüro) Herr Schneck (GMHL)
Bürgerinnen und Bürger als ZuhörerInnen waren nicht anwesend
Zu TOP 1 Begrüßung/Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
Die Verwaltung bittet darum die Tagesordnung um den Punkt 12
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
zu erweitern.
Der Ausschuss ist einstimmig einverstanden.
Herr Puhle beantragt, die Punkte 6,7 und 10 zu vertagen und erläutert die Gründe.
Hieran schließt sich eine Geschäftsordnungsdiskussion an, an der sich Herr Möller, Herr
Thorn, Herr Puhle, Herr Prieur, Herr Fick sowie Frau Godowski beteiligen.
Herr Thorn stellt zu TOP 10 ausführlich die Notwendigkeit einer schnellen Entscheidung dar
und verweist dazu auf die Beschlussfassung des Finanz- und Personalausschusses vom
17.03.2010.
Der Vorsitzende stellt den Vertagungsantrag tagesordnungspunktweise zur Abstimmung:
Tagesordnungspunkt 6 wird vertagt.
Der Ausschuss beschließt einstimmig an-
tragsgemäß.
Tagesordnungspunkt 7 wird vertagt.
Der Ausschuss beschließt einstimmig an-
tragsgemäß.
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Der Vorsitzende erklärt vor Eintritt in die Beratung zum Vertagungsantrag zu TOP 10 seine
Befangenheit gem. § 22 GO und verlässt nach Übergabe der Sitzungsleitung an den stv.
Vorsitzenden Herrn Haltermann den Saal.
Tagesordnungspunkt 10 wird vertragt.
Der Ausschuss beschließt bei 8 Ja, 5 Nein
und 1 Enthaltung mit Mehrheit antragsgemäß.
Der Vorsitzende übernimmt wieder die Sitzungsleitung.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls der 12. Sitzung
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Berufsschulstatistik 2009/2010
6. Mitteilungen und Anfragen
Nicht-öffentlicher Teil der Sitzung
7. Feststellung des Protokolls Nr. 12 –nicht-öffentlicher Teil-
8. Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil der Sitzung
9. Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Frau Friedrichsen stellt fest, dass ihr die nachversandten Unterlagen nicht vorliegen.
Zu TOP 3 Feststellung des Protokolls der 12. Sitzung
Eine Nachfrage zur Protokollierung zu TOP 4.7 beantwortet Herr Geller.
Frau Friedrichsen regt eine ausführliche Form der Protokollführung an und wird darin von
Herrn Puhle unterstützt. Herr Geller stellt die Mindestanforderungen an das Protokoll dar. Es
wird vereinbart, dass die Ausschussmitglieder bei Bedarf von der Möglichkeit Gebrauch ma-
chen, ihre Aussage explizit zu Protokoll zu geben und die Verwaltung zugleich im Rahmen
der Möglichkeiten zukünftig in Einzelfällen Ausspracheinhalte explizit benennt.
Frau Godowski bittet darum, die Protokollierung zu TOP 7 wie folgt zu ändern:
Frau Godowski bedauert, dass aufgrund der Informationslage alle Schulkonferenzen von
einer Bewerbung als gebundener Ganztagsschule Abstand genommen haben.
Dazu spricht Herr Haltermann.
Herr Möller spricht zu TOP 4.8 Schulentwicklung Schule Niendorf. Herr Thorn sagt zu, zum
aktuellen Sachstand in der nächsten Sitzung zu berichten.
Das Protokoll ist damit mit den obigen Ände-
rungen festgestellt.
Zu TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung
Nächste Sitzung
Die Verwaltung schlägt vor, auf die Durchführung der Sitzung am 22.04.2010 zu verzichten.
Der Ausschuss ist bei 1 Gegenstimme und 4
Enthaltungen mit dem Vorschlag mit Mehrheit
einverstanden.
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Zu TOP 5 Berufsschulstatistik 2009/2010
Auf Nachfrage von Herrn Möller zu Seite 4 „Herkünfte der Berufsschüler“ sagt Herr Thorn
eine Prüfung und Beantwortung in der nächsten Sitzung zu.
Auf Nachfrage von Herrn Möller zu Seite 9 erläutert Herr Thorn, dass das Berufsgrundbil-
dungsjahr ausläuft und durch andere Angebote, z.B. Berufsfachklasse, ersetzt wird.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kennt-
nis.
Zu TOP 6 Mitteilungen und Anfragen
6.1 Beteiligung Stadtschülerparlament an der Ausschussarbeit
Auf Nachfrage von Herrn Möller teilt Herr Thorn mit, dass die Anregung an das zuständige
Büro der Bürgerschaft weitergeleitet wurde.
6.2 Paul Klee Schule, mögliche Erweiterung
Auf Nachfrage von Herrn Möller berichtet Herr Thorn von den mit vielen Beteiligten geführte
Gespräche, die bisher noch nicht abgeschlossen wurden da der Bedarf nach einem zusätzli-
chen Raumangebot noch nicht mit einer hinreichenden Sicherheit ermittelt werden konnte.
Für eine temporäre Nutzung kommt grundsätzlich auch eine Pavillonlösung in Betracht.
6.3 Baumaßnahmen im Schulbereich
Herr Möller berichtet von diversen Anfragen aus der Bevölkerung in Richtung Bürgerschafts-
fraktionen zum aktuellen Stand verschiedenster Baumaßnahmen. Er wünsche sich eine Pri-
oritätenliste der Bauverwaltung über die Maßnahmenplanung.
Herr Schneck sagt zu, eine aktuelle Liste den Fraktionen zur Verfügung zu stellen.
6.4 Wasserschäden Dorothea Schlözer Schule
Auf Nachfrage von Frau Friedrichsen berichtet Herr Schneck, dass alle Räume wieder in
Benutzung sind und die notwendigen Wiederherrichtungsarbeiten im Rahmen der Gewähr-
leistung, also ohne zusätzliche Kosten für die Stadt, abgewickelt wurden.
6.5 weitere räumliche Entwicklung Friedrich List Schule
Auf Anregung von Herrn Haltermann wird hierzu in einem eigenen Tagesordnungspunkt in
der Sitzung am 20. Mai 2010 berichtet.
6.6 Sporthallennutzung Kücknitz für Großveranstaltungen
Auf Nachfrage von Herr Prieur berichtet Herr Thorn von einem Gutachten, dass noch der
Abstimmung mit den Bereichen Bauordnung und Feuerwehr bedarf. Er geht davon aus,
dass in der Sitzung am 20.05.2010 mit einem guten Ergebnis berichtet werden kann.
6.7 Sporthalle an der Schule Roter Hahn
Auf Nachfrage von Herrn Puhle teilt Herr Schneck mit, dass nach den witterungsbedingten
Bauverzögerungen nunmehr davon ausgegangen werden kann, dass die Halle ab Mai wie-
der zur Verfügung stehen wird.
6.8 Geschwister Prenski Schule Marderprobleme
Auf Nachfrage von Frau Friedrichsen sagt Herr Schneck eine Prüfung und Mitteilung zur
Marderproblematik im Bereich der Bücherei zu.
6.9 Schulstatistik – Schulartenempfehlung
Herr Prieur berichtet von seinen Gesprächen mit dem Land bezüglich der Probleme der Da-
tenerhebung 2009 und teilt weiter mit, dass er die Auskunft bekommen habe, dass aus Kos-
tengründen das Verfahren dauerhaft verändert wurde und bisher übliche Datenabfragen
nicht mehr stattfinden.
Dazu spricht Herr Thorn.
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6.10 Winterdienst auf Schulgrundstücken
Auf Nachfrage von Herrn Kreft erläutert Herr Thorn die sehr komplexe und sehr unbefriedi-
gende Situation in diesem Winter. Die hieraus gewonnenen Erkenntnisse sollen in überar-
beitete Vereinbarungen mit dem GMHL einfließen.
6.11 Grundschulsituation in Moisling
Herr Puhle regt eine umfassende Diskussion aller Moislinger Grundschulen unter Beteiligung
der schulpolitischen SprecherInnen der Fraktionen an.
Herr Thorn sagt zu, diese Anregung aufzugreifen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kennt-
nis.
Der Vorsitzende stellt die Nicht-Öffentlichkeit her.
Zu TOP 7 Feststellung des Protokolls Nr. 12 –nicht-öffentlicher Teil-
Keine Wortmeldung
Das Protokoll ist damit festgestellt.
Zu TOP 8 Mitteilungen und Anfragen
Es liegt nichts vor
Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her.
Zu TOP 9 Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Be-
schlüsse
Dieser TOP entfällt, da die Öffentlichkeit nicht anwesend ist.
Der Vorsitzende schließt um 16:45 Uhr die Sitzung.
Volker Krause Jörg Geller
Vorsitzender Protokollführer
