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Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 20.01.2009
40.00.15
Niederschrift Nr. 3
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode 2008 – 2013)
am 15.01.2009 um 16.00 Uhr in der Aula der ehemaligen Zweigstelle der
Dorothea-Schlözer-Schule in der Fischstraße 11-15, 23552 Lübeck
Beginn: 16:03 Uhr Ende: 18:20 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Krause (Vorsitzender) Herr Butzin
Frau Friedrichsen Frau Röttger
Herr Haltermann Herr Röttger (ab 16:20 Uhr)
Herr Hiller Herr Schopenhauer
Herr Mildenberger Frau Wargenau
Herr Puhle Herr Prieur
Herr Fick Frau Jansen
von der Verwaltung:
Frau Kramm Herr Breuer
Herr Graf Frau Schüssler
Herr Thorn Herr Schröder
Herr Borchardt Herr Urban (Protokoll)
Herr Jäger
Herr Lück (Schulrat)
Herr Dreier (Schulrat)
Als Gäste:
Herr Lindemann (Bereich Stadtplanung) Herr Nagel (Bereich Naturschutz)
Frau Andersen (Seniorenbeirat) Herr Schott (Bereich Stadtgrün)
Herr Weiss (Fraktion Bürger für Lübeck) Prof.Dr. Wopp (Universität Osnabrück)
Verschiedene Vertreter Lübecker Sport-
vereine sowie Vertreter der Presse
Es fehlen:
Frau Herrmann Herr Möller
Herr Hoffmann
Herr Fraederich
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Zu TOP 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Herrn Prof. Dr.
Wopp von der Universität Osnabrück vor, von dem das Gutachten zur Sportentwicklungspla-
nung in der Hansestadt Lübeck erarbeitet wurde. Anschließend stellt der Vorsitzende die
Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 2
Feststellung der Tagesordnung
Da die Schulräte weitere Termine wahrnehmen müssen, bittet der Vorsitzende um Zustim-
mung, dass die unter dem TOP 4 vorgesehenen Informationen der Schulräte zu Beginn der
Sitzung abgehandelt werden. Als zweites schlägt er vor, im Anschluss daran Herrn Prof.
Wopp zu bitten, das Gutachten über die Sportentwicklungsplanung in der Hansestadt Lübeck
vorzustellen. Der Ausschuss ist mit dem Verfahren einverstanden.
Der Vorsitzende berichtet, die Verwaltung habe eine Vorlage mit dem Beschlussvorschlag:
„Der Grandplatz an der Kalkbrenner Straße wird mit einem Kunstrasenbelag im Rahmen der
Grundsanierung versehen“ umgeteilt und beantragt, sie zusätzlich auf die Tagesordnung zu
nehmen. Er lässt über den Antrag abstimmen.
Ergebnis der Abstimmung.
9 Ja-Stimmen
1 Enthaltung
3 Nein-Stimmen.
Damit ist der Antrag abgelehnt, da die erforderliche 2/3 Mehrheit von 10 Stimmen nicht er-
reicht wurde.
Somit lautet die Tagesordnung wie folgt:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung, Verpflichtung der Ausschussmitglieder, Feststellung der
Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 2 (Wahlperiode 2008 – 2013)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5 Nicht belegt
6. Lübecker Schwimmbäder, Wirtschaftsplan 2009
7. Mitteilungen und Anfragen
8. Vorstellung des Gutachtens über die Sportentwicklungsplanung für die HL durch
Herrn Prof. Dr. Wopp von der Universität Osnabrück
Nichtöffentlicher Teil:
9. Mitteilungen und Anfragen
TOP 4
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Mitteilungen der Verwaltung
Zu 4.1
Die Schulräte gehen auf Fragen aus der letzten Ausschusssitzung ein. U.a. wurde die feh-
lende Darstellung von ausgesprochenen Empfehlungen für Schüler zum Besuch weiterer
Schulen bemängelt. Auch stieß die hohe Zahl von Schulabgängern ohne Abschluss bei der
Alten Stadtschule und Schule Vorwerk auf Unverständnis. Es sprechen Herr Lück und Herr
Dreier.
Herr Lück geht anschließend auf die Frage ein, durch welche Maßnahme die berufliche In-
tegration von Schülern auf kommunaler Ebene unterstützt wird und ob die Werkstattwochen
für Hauptschüler erhalten bleiben. Herr Lück schildert die Ziele, mit der die Landesregierung
mit Hilfe von Flexklassen, zusätzlichen AVJ und BGJ- Kursen und ähnlichen Angeboten die
Ausbildungschancen der Jugendlichen zu verbessern versucht. Es sprechen Herr Halter-
mann, Frau Jansen, Herr Lück, Herr Butzin, Herr Dreier und der Vorsitzende. Es wird emp-
fohlen, in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss die Problematik zu
vertiefen und über Lösungsmodelle zu diskutieren.
Der Vorsitzende bedankt sich bei den Schulräten für die Ausführungen.
TOP 8
Vorstellung des Gutachtens über die Sportentwicklungsplanung der HL durch Prof.
Dr. Wopp von der Universität Osnabrück
Der Vorsitzende bittet Herrn Prof. Dr. Wopp, das Gutachten zur Sportentwicklungsplanung
vorzustellen. Zu Beginn des Vortrags bemängelt Herr Haltermann eine fehlerhafte Darstel-
lung und Zuordnung bei den Größenangaben der Sportstätten. Hierzu sprechen Herr Thorn,
Herr Prof. Dr. Wopp und Herr Jäger. Es wird klargestellt, dass es sich bei dieser Darstellung
um Angaben handelt, die von den Sportstättennutzern vorgenommen wurden. Es handelt
sich somit um die Einschätzungen der jeweiligen Nutzer und nicht etwa um Aussagen des
Gutachters. Nachdem dieses Missverständnis aufgeklärt ist, erläutert Herr Prof. Dr. Wopp
die wichtigsten Inhalte des Gutachtens. Er verdeutlicht, dass es politischer Beschlüsse be-
darf, um das Gutachten mit Leben zu füllen und Handlungsanweisungen zu erteilen. Bei der
Umsetzung des Gutachtens sind nicht nur Politik und Verwaltung gefordert, sondern u. a.
auch die Schulen und Sportvereine.
An der nachfolgenden Diskussion, die im Wesentlichen folgende Themen beinhaltet: „Zu-
kunft der Leichtathletik in Lübeck, Art und Weise der zukünftigen Sportangebote, Gestaltung
von Sporthallen, Freizeitnutzung von Schulhöfen, Kooperationsmodelle von Schulen und
Sportvereinen in den Stadtteilen“ beteiligen sich insbesondere Frau Friedrichsen, Herr Puhle,
Frau Jansen, Herr Thorn und Herr Prof. Dr. Wopp. Darüber hinaus äußern sich, nachdem
der Ausschuss ein Rederecht als Sachkundige einstimmig befürwortet hat, mehrere Vertreter
der anwesenden Sportvereine.
Der Vorsitzende und Herr Thorn bedanken sich bei Herrn Prof. Dr. Wopp für seinen Vortrag.
Herr Thorn gibt bekannt, dass in Kürze das Gutachten ins Internet eingestellt wird. Die Han-
sestadt Lübeck ist nunmehr gefordert, an die Umsetzung der im Gutachten enthaltenen Vor-
schläge heranzugehen. In einem ersten Schritt wurde bereits die Einrichtung von Arbeitsge-
meinschaften des Bereiches Schule und Sport und des Turn- und Sportbunds vereinbart.
Hierbei handelt es sich um Arbeitsgemeinschaften zu den Themen „Kunstrasenplätze“ und
„Sportförderrichtlinien“
TOP 3 Feststellung des Protokolls Nr.2 (Wahlperiode 2008 – 2013)
Änderungswünsche liegen nicht vor. Damit wird das Protokoll festgestellt.
Anschließend werden die Mitteilungen der Verwaltung (TOP 4 fortgeführt:
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Zu 4.2 . Aufwand der Eltern je Schüler
Herr Thorn teilt mit, dass die vom Ausschuss geforderte Darstellung der Kosten der Eltern
pro Klasse je Schuljahr dem Protokoll beigefügt wird.
Zu 4.3
Nutzung der Schulhöfe durch Jugendliche
Der entsprechende Bürgerschaftsbeschluss wurde an die Ausschussmitglieder umgeteilt,
führt Herr Thorn aus.
Zu 4.4 Schulartenempfehlungen und Verbleib der 4.Klässler zum Schuljahr 2009/10
Herr Thorn nimmt nähere Erläuterungen vor. Die Daten vom Statistischen Landesamt wer-
den voraussichtlich erst im April/Mai vorliegen. Das Schulamt wird sich dann mit dem Be-
reich Schule und Sport in Verbindung setzen.
Zu 4.5 Neue gebundene Ganztagsschulen und Mittagsbetreuung G 8 Gymnasien
Herr Thorn verweist auf die an die Ausschussmitglieder verteilte Anlage.
Zu 4.6
Planstellen der Schulpsychologie, Wartezeiten und Kostenübernahme durch Krankenkasse
Herr Thorn berichtet, in Lübeck gibt es 1,5 Schulpsychologenstellen.
Die Wartezeiten schwanken nach Angabe der Psychologen von zwei Wochen bis zu zwei
oder drei Monaten. Die Unterschiedlichkeit hängt damit zusammen, dass mit zunehmendem
Verlauf des Schuljahres die Anfragesituation wächst. Die Wartezeit bei Anfragen von Lehr-
kräften ist zum Teil deutlich kürzer und liegt bei zwei bis vier Wochen.
Krankenkassen übernehmen keine Kosten. Hier findet auch keine Heilbehandlung etwaiger
psychischer Störungen im Sinne von ICDC statt, für die die Krankenkassen zuständig wären.
Es ist natürlich selbstverständlich möglich, bei Kriseninterventionen unabhängig von Warte-
zeiten einzuschreiten. Die Wartezeit wird in Fällen, in denen schulische Fristen bzw. darauf
bezogene Entscheidungen zu treffen sind, entsprechend angepasst.
zu 4.7 Die Frage, wer die Personalkosten der Schulsozialarbeiter trägt, wurde im Ausschuss
bisher nicht beantwortet, daher erfolgt durch Herrn Thorn eine entsprechende Klarstellung:
Die Personalkosten der Schulsozialarbeiter trägt der Schulträger.
TOP 6
Lübecker Schwimmbäder, Wirtschaftsplan 2009
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Der Wirtschaftsplan 2009 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der
Fassung der Anlage 1 gem. § 5 Abs. 1 Nr. 6 der
Eigenbetriebsverordnung vom 15.08.2007 festgestellt.
Frau Schüssler erläutert Einzelheiten des Erfolgsplanes. Die Frage des Vorsitzenden zur
Preisanhebung der Entgelte beantwortet Frau Schüssler mit dem Hinweis auf gestiegene
Energiekosten. Herr Graf ergänzt die Aussagen von Frau Schüssler mit dem Hinweis, dass
der Betrieb Schwimmbäder die vorgesehene Reduktion des Zuschusses von 20% eingehal-
ten hat.
Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen:
Empfehlung an die Bürgerschaft
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entsprechend zu beschließen
mit 14 Ja-Stimmen.
Mitteilungen und Anfragen
Herr Prieur erkundigt sich, ob auch 2009 wieder die Informationenbroschüre mit Hinweisen
zum Übergang der Schulkinder an weiterbildende Schulen herausgegeben wird. Herr Thorn
antwortet, dass es bis dato noch nicht klar ist, welches Leistungsangebot die jeweiligen
Schulen vorhalten. Der Bereich Schule und Sport bemüht sich, ein entsprechendes Infoblatt
nach Rücksprache mit den Schulen zu erstellen.
Der nichtöffentliche Teil entfällt.
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 18:20 Uhr.
Volker Krause Frank Urban
Vorsitzender Protokollführer
