G:\user\GELLER\2jha\2005\Sitzung Dezember\ProtokollJugendhilfeausschussnr 26011205.doc
Jugendhilfeausschuss Lübeck, 16.12.2005
4.513.00.14.1
N i e d e r s c h r i f t Nr. 26
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2003-2008) am 01.12.2005
in der Jugendherberge, Am Gertrudenkirchhof
Beginn: 16:06 Uhr Ende: 18:20 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau -Vorsitzender- Frau Böhme B
Herr Freitag Herr Georg B
Herr Grohmann Herr Gusek
Frau Jarling Frau Lietzke
Frau Menorca Herr Nagel
Frau Oldenburg B Frau Rohde B
Frau Schopenhauer Herr Stachowske B
Frau Ziese Frau Gilsing B
Herr Grams Frau Dr. Jenisch-Anton B
Herr Kreft Herr Markmann
Herr Müller Frau Schellin B
Frau Schneider
B = Beratendes Mitglied
von der Verwaltung
Frau Senatorin Borns Frau Aewerdieck-Zorom
Frau Albrecht Herr Bruns
Herr Geller (Protokoll) Herr Graf
Frau Kramm
vom Seniorenbeirat
Herr Jugert, Frau Schöberl
als Gast
Herr Kassube FDP
mehrere Bürgerinnen und Bürger als ZuhörerInnen
Zu TOP 1 Begrüßung/Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
Herr Gusek bittet darum, über die Beschlussfassung der Bürgerschaft zur Vorlage Finanzie-
rung Lübecker Kindertagesstätten zu unterrichten. Frau Senatorin Borns sagt zu, dies unter
dem TOP Mitteilungen zu tun.
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls der 25. Sitzung (Wahlperiode 2003/08)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Lübecker Netzwerk Jungenarbeit
6. Ferienpassaktion 2005/ Kinderkulturstadt
7. Armuts- Sozialbericht
8. Verschiedenes
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Zu TOP 3 Feststellung des Protokolls der 25. Sitzung (Wahlperiode 2003/08)
Herr Geller teilt mit, dass die fehlende Stellungnahme der Gesamtelternvertretung zur Vorlage
Finanzierung Lübecker Kindertagesstätten nunmehr diesem Protokoll beigefügt werden wird.
Keine weiteren Anmerkungen.
Das Protokoll ist damit festgestellt.
Zu TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung
4.1 „Weihnachtsbeihilfe“
Frau Senatorin Borns teilt mit, dass von der veränderten Gesetzeslage auch Kinder-
und Jugendliche, die im Rahmen von Hilfen zur Erziehung betreut werden, betroffen
sind. Auf Anregung des Bereichs Beistandschaften und Frau Böhme habe sie daher
entschieden, in diesem Jahr die Beihilfe von 34 EUR zu zahlen. Dies ist keine
Grundsatzentscheidung für Folgejahre.
Auf Nachfrage von Frau Schopenhauer wird das Gesamtvolumen durch Frau Senato-
rin Borns mit 25.000 EUR angegeben.
4.2 Bericht Hilfen zur Erziehung
Frau Böhme beginnt, die Abweichungen in den Zahlenwerken zu erläutern.
Herr Markmann beantragt zur Geschäftsordnung:
Die Verwaltung wird beauftragt, den Bericht schriftlich vorzulegen.
Dazu spricht Frau Senatorin Borns.
Auf Anregung von Frau Schopenhauer und Frau Kramm wird vereinbart, den Bericht
für die nächste Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen, so dass alle Ausschussmit-
glieder Gelegenheit bekommen, die Bezugsvorlage dabei zu haben und dann die Er-
läuterungen mündlich vorzutragen.
4.3 Fortbildungsangebot zum TAG und KICK
Herr Bruns teilt mit, dass am 20.04.2006 in Kooperation mit dem Fortbildungszentrum
eine Fortbildungsveranstaltung ganztägig durchgeführt werden wird. Vormittags wird
sie für die Verwaltung, nachmittags für den Kindertagesstättenbereich und am Spät-
nachmittag für den Jugendhilfeausschuss sowie die VertreterInnen in den AG § 78
KJHG vorgesehen.
Als Referent konnte Herr Prof. Wiesner, der für die gesetzlichen Neuregelungen des
KJHG im Bundesministerium für Familie, Jugend, Frauen und Senioren zuständig ist,
gewonnen werden. Es werden noch schriftliche Einladungen verteilt werden.
4.4 Umzug Lübecker Jugendring
Herr Geller teilt mit, dass der Lübecker Jugendring seit 28-11-2005 in der Braunstraße
21 zu finden ist. Hierdurch werden die Kosten am Standort Schaluppenweg 15 redu-
ziert. Eine neue Verwendung dieser Räume steht noch aus.
4.5 Flyer Eichholz aktiv/ Flyer Stadtteil und Schule Moisling/ Workshop Sucht
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass während der Sitzung Unterlagen zur Kenntnis-
nahme umlaufen bzw. an die Ausschussmitglieder verteilt wurden.
4.6 Verein Grenzmuseum Schlutup
Herr Geller teilt mit, dass nach Prüfung des Sachverhalts festzustellen ist, dass eine
Anerkennung als freier Träger der Jugendhilfe nach § 75 KJHG nicht erforderlich ist
sondern eine Förderung, die derzeit nicht gewährt wird, nach § 74 KJHG möglich ist.
Auf Nachfrage von Herrn Markmann verliest der Vorsitzende den Wortlaut des § 74
KJHG.
4.7 Beteiligung nach § 47f Gemeindeordnung
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 24.11.2005 den
Antrag des Jugendhilfeausschusses einstimmig beschlossen hat.
In der Januarsitzung des Jugendhilfeausschusses wird dann ein Vorschlag für die Be-
setzung der Gruppe „verwaltungsinterne Koordination“ durch den Jugendhilfeaus-
schuss vorgelegt werden.
4.8 Finanzierung der Lübecker Kindertagesstätten
Frau Senatorin Borns verliest den Beschluss der Bürgerschaft:
Zu 2.: Mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen ist erneut mit dem Ziel einer ein-
vernehmlichen Lösung zu verhandeln.
Grundlage für diese Verhandlungen ist, dass die Gesamtsumme der von der Bürger-
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schaft beschlossenen Einsparungen bis 2010 erreicht wird.
Führen die Verhandlungen bis zum 31.03.2006 nicht zu einem einvernehmlichen Er-
gebnis, sind entsprechend der in der Vorlage vorgeschlagenen Tabellen Verträge ab-
zuschließen.
Dem Jugendhilfeausschuss ist zu berichten.
Zu 3.: Die haushaltsmäßige Ordnung gemäß diesen Tabellen ist im Verwaltungs-
haushalt 2006 herzustellen. Änderungen werden im weiteren Verfahren geordnet.
Frau Senatorin Borns teilt ergänzend mit, dass die Verwaltung kurzfristig alternative Vor-
schläge machen und auch die freien Träger auffordern wird, gleiches zu tun.
Dazu spricht Herr Markmann.
Auf Nachfrage von Frau Dr. Jenisch-Anton teilt Frau Senatorin Borns mit, dass der Antrag aus
der Einwohnerversammlung hierzu abgelehnt worden ist.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur
Kenntnis.
zu TOP 5 Lübecker Netzwerk Jungenarbeit
Der Vorsitzende begrüßt zu diesem TOP Herrn Peters vom Kinder- und Jugendhilfeverbund,
Herrn Kürle vom Verein Sprungtuch e.V. sowie Herrn Blöcker vom Leihcycle und verweist
darauf, dass sich das Netzwerk Jungenarbeit einem kleinen politischen Bereich präsentiert
und man dort vereinbart habe, diese Präsentation auch im Jugendhilfeausschuss vorzutra-
gen.
Alle 3 Herren tragen gemeinsam die Netzwerkarbeit vor (siehe Anlage zum Protokoll hierzu).
Es schließt sich eine Diskussion an, an der sich fast alle Ausschussmitglieder sowie die Re-
ferenten beteiligen. Ein einheitliches Diskussionsergebnis wird nicht erzielt. Es wird jedoch
deutlich, dass einer geschlechtergerechten Betrachtung von Problemlagen auch und gerade
im Jugendhilfeausschuss mehr Beachtung geschenkt werden muss.
Zu den vom Netzwerk vorgetragenen Wünschen an den Ausschuss stellt der Vorsitzende
fest, dass
der 1. Spiegelstrich für heute erledigt aber für zukünftige Diskussionen fortgesetzt
werden muss und er hierauf auch achten werde
die Einladung zu den Jugendhilfeausschusssitzungen allen Netzwerkpartnern über-
mittelt werden wird
bei einem elektronischen Versand der Sitzungsunterlagen eine Berücksichtigung im
Verteiler erfolgen wird
eine geschlechtsspezifische Datenerfassung bereits erfolgt
eine stärkere Berücksichtigung von Männern als Erzieher in Kindertagesstätten von
einer größeren Bewerberzahl abhängig ist.
Der Ausschuss nimmt den Bereicht zur
Kenntnis.
zu TOP 6 Ferienpassaktion 2005/ Kinderkulturstadt
Der Vorsitzende verweist auf die als Vermerk vorliegenden Informationen, der an die Aus-
schussmitglieder verteilt wurde.
Eine Nachfrage von Herrn Grohmann zur Differenz zwischen Druckauflage und verteilten
Exemplaren beantwortet Herr Geller.
Auf Nachfrage von Herrn Grohmann geht Herr Georg näher auf die Kinderkulturstadt ein. Es
besteht Einvernehmen darüber, ähnliche Aktionen in Folgejahren wieder durchzuführen und
dabei die jetzt gemachten Erfahrungen zu berücksichtigen.
Dazu sprechen der Vorsitzende sowie Frau Senatorin Borns.
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Auf Nachfrage von Frau Menorca erläutert Frau Martens die Kosten der Holstentorhalle. Auf
Nachfrage von Herrn Grohmann erläutert Frau Martens die Auf- und Abbauzeiten in der Hol-
stentorhalle.
Dazu spricht Frau Senatorin Borns.
zu TOP 7 Armuts- Sozialbericht
Auf Nachfrage von Herrn Kreft zum Armutsbegriff erläutert Herr Bruns, dass spezifische Lü-
becker Daten auch in absehbarer Zukunft nicht verfügbar sein werden und daher lediglich die
verwendeten Umrechnungen durchgeführt werden können. Frau Senatorin Borns ergänzt,
dass die Höhe des Einkommens nur 1 Indikator unter vielen ist.
Auf Nachfrage von Herrn Kreft zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf erläutert Herr Bruns,
dass bisher seitens des Lokalen Bündnisses hierzu keine Informationen vorliegen. Frau Se-
natorin Borns ergänzt, dass das Lokale Bündnis und nicht die Verwaltung hier gefordert sei,
derartige Informationen zu beschaffen.
Auf Nachfrage von Herrn Kreft zu Schulverweigerern erläutert Herr Bruns, dass es hierzu
eine Zusammenarbeit zwischen Schulamt und dem Bereich Jugendhilfe gibt. Frau Senatorin
Borns ergänzt, dass hierzu ein umfangreicher Meldebogen entwickelt wurde, der durch die
Lehrkräfte an die Sozialberatungsstellen sowie den Bereich Jugendhilfe zu senden ist. Sie
hält den Meldebogen für überarbeitungswürdig. Sie verweist auch darauf, dass die Aufgaben-
abgrenzung zwischen Schule und Jugendhilfe nicht immer klar ist. Alle Beteiligten sind in die-
sem Handlungsfeld bereits stärker sensibilisiert. Der direkte Kontakt zwischen LehrerInnen
und SozialarbeiterInnen sollte weiter vertieft werden.
Auf Nachfrage von Frau Lietzke, die sich für den vorliegenden Bericht bedankt, erläutert Herr
Bruns die stadtteilbezogen sehr unterschiedlich demografische Entwicklung, die aufgrund der
guten Datenlage durch das Statistische Amt jederzeit darstellbar ist. Dazu spricht Frau Gil-
sing.
Auf Nachfrage von Frau Menorca teilt Frau Senatorin Borns mit, dass nach Berichten der
Bundesagentur für Arbeit die Nachfrage aber auch die Bereitschaft der jungen Menschen, die
Angebote auch zu nutzen, steigt. Eine Stimmungsänderung sei zu beobachten. Herr Sta-
chowske bestätigt diese Einschätzung.
Frau Schopenhauer gibt zu bedenken, dass das Fernbleiben von SchülerInnen häufig auch
finanziell bedingt ist. Frau Senatorin Borns geht in diesem Zusammenhang auf die finanzielle
Förderung von Kindern ein, die einen Betrag von insgesamt 147 Mrd. EUR bundesweit aus-
macht. Sie äußert sich kritisch zur überwiegenden Weitergabe dieser Mittel als Barleistung an
die Eltern. Eine direkte Förderung von Angeboten für Kinder und Jugendliche erscheint ihr
sinnvoller.
Auf Nachfrage von Herrn Grohmann zur Verschuldung (S. 34/35) erläutert der Vorsitzende
des Verfahren zur Einrichtung eines Guthaben-Girokontos. Dazu spricht Herr Bruns, der
deutlich macht, dass es sich hier nicht um ein lübeckspezifisches Problem handelt. In Lübeck
gibt es 4 Schuldnerberatungstellen.
Der Vorsitzende sagt zu, dass in einer der nächsten Sitzungen die Frage der Verschuldung
von Kindern und Jugendlichen Gegenstand der Beratungen im Jugendhilfeausschuss werden
soll. Hierzu sollen VertreterInnen aus den Schuldnerberatungsstellen eingeladen werden.
Frau Dr. Jenisch-Anton äußert sich kritisch zu den Einsparungen bei Bildung und Erziehung.
Frau Senatorin Borns hebt die Notwendigkeit der Ausgabenreduktion in allen Bereichen der
kommunalen Verwaltung hervor. Anhand von Beispielen aus dem Bereich Theater und Sport
schildert sie die Auswirkungen von möglicher verstärkter Ausgabenreduktion in diesem Be-
reich deutlich.
Sie macht weiter deutlich, dass Deutschland im internationalen Vergleich mit die höchsten
Ausgaben pro Kind in den Bildungs- und Betreuungsbereich investiert, ohne dass damit auch
eine nachweislich und nachhaltig optimale Förderung erreicht wird, ohne dass das Geld auch
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tatsächlich bei den Kindern ankommt; und dass es deshalb das sozialpolitische Thema der
Zukunft in unserem Land ist, die Art und weise der Förderung in Bildung und Betreuung zu
überdenken.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kennt-
nis.
zu TOP 8 Verschiedenes
8.1 Vergabe von Haushaltsmitteln
Frau Ziese bittet um Auskunft, wo die über den kommunalen Finanzausgleich bereit-
gestellten Mittel in Höhe von 31.000 EUR jährlich entschieden wird und wie diese Mittel
eingesetzt werden.
Die Verwaltung sagt eine Auskunft hierzu für die nächste Sitzung zu.
8.2 Springkraftstellen im Kindertagesstättenbereich
Frau Dr. Jenisch-Anton bittet um Auskunft über die aktuelle Situation.
Frau Senatorin Borns sagt zu, dass über das Protokoll die entsprechende Auskunft er-
teilt werden wird.
Auskunft:
Der Bereich städt. Kindertageseinrichtungen verfügt über insgesamt 2,75 Springkraft-
stellen, von denen 1 volle Stelle besetzt und dauerhaft in einer Einrichtung gebunden
ist und die übrigen 1,75 Stellen unbesetzt sind.
8.3 Einsatz von Stiftungsmitteln
Frau Dr. Jenisch-Anton bittet um Mitteilung, welche Stiftungen welche städt. Kinderta-
geseinrichtungen für welche Zwecke im Jahr 2005 finanziell unterstützt haben.
Frau Oldenburg sagt eine Information in der nächsten Sitzung zu.
8.4 Kinder- und Jugendaktionsplan
Auf Nachfrage von Frau Lietzke zu einer Veröffentlichung in den LN vom 30.11.05 tei-
len Frau Senatorin Borns und Frau Böhme mit, dass für jede Kommune 23.000 EUR
bereitgestellt werden. Dieses Geld soll ähnlich dem Schutzengelprojekt in Flensburg in
allen kreisfreien Städten und Landkreisen etabliert werden.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende bedankt sich für die Mitarbeit im Ausschuss in 2005, wünscht allen Mitglie-
dern eine besinnliche Weihnachtszeit, einen guten Start in das neue Jahr 2006 und schließt
um 18:20 Uhr die Sitzung.
gez. Jan Lindenau gez. Jörg Geller
Jan Lindenau Jörg Geller
Vorsitzender Protokollführer
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Anlage zum Protokoll Nr. 26
„Netzwerk Jungenarbeit“
Lübeck
Arbeitskreis Männer für Jungs
Fakten
Als Junge in Lübeck ...
- Jeder 7. Junge wächst ohne Vater auf, viele auch ohne sozialen Vater
- In vielen Familien erleben sie die Belastung von überforderten, häufig auch arbeitslo-
sen Vätern/Männern und Müttern/Frauen
- 90 % der hyperaktiven Kinder sind Jungen
- Die Selbsttötungsrate von Jungen ist signifikant höher im Vergleich zu anderen Alters-
/Geschlechtsgruppen (?)
- In Kindergärten arbeiten zu 96 % Frauen
- In den Grundschulen sind 75 % der pädagogischen Kräfte Lehrerinnen
- Die Zahl der Jungen an Gymnasien ist deutlich geringer als die der Mädchen
- Lübeck liegt in der Kriminalstatistik bei Gewaltdelikten an der Spitze in Deutschland
- Jungen stellen 80 % der Täter bei Gewalttaten. Zu 70 % sind sie Opfer durch fast im-
mer andere Jungen
- Opfer sexualisierter Gewalt sind zu 70 % Mädchen, die Täter sind fast immer männ-
lich
- Bei stationären Unterbringungen von Kindern überwiegen Jungen mit etwa 75 %
Quellen:
1. Statistisches Jahrbuch 2003 Hansestadt Lübeck und Presseamt
2. Süddeutsche Zeitung 10.9.2004
3. Untere Schulbehörde 12/2004
4. Der Spiegel 21/2004
Wünsche an den Ausschuss
- die Mitglieder des JHA wenden sich der Jungenarbeit zu
- Einladung an den Ausschuss bei jungenrelevanten Fragestellungen
- Aufnahme des Netzwerkes in den Verteiler des JHA
- Erfassung von jungenspezifischen Daten im Jugendhilfebericht
- Kitas: bei gleicher Qualifikation sollten vermehrt Männer eingestellt werden.
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Ansprechpartner im Netzwerk
IGS Schlutup
Ansprechpartner: Carsten Miethke
IGS Schlutup
Kirchstr. 10
Tel.: 122-8801
Martin Klitsch/Jungenarbeiter und Therapeut Tel.: 74867
Kinder- und Jugendhilfeverbund
Ansprechpartner: Klaus Peters
An der Untertrave 102
Tel.: 706420
Sprungtuch e.V.
Ansprechpartner: Martin Kürle, Thomas Lin-
denberg
Wahmstr. 43-45
Tel.: 7060434
Kinder- und Jugendtreff Dornestraße
Ansprechpartner: Marc-Udo Wrage
Dornestraße 62
Tel.: 8131290
Internationaler Bund/Projekt Straßensozialar-
beit
Ansprechpartner: Jochen Betinski
Karlstr. 8-14
Tel.: 42375
Kinderschutzzentrum der AWO
Ansprechpartner: Gernot Woydt
An der Untertrave 77
Tel.: 78881
Jugendwerkstatt Leihcycle
Ansprechpartner: Jens Blöcker
Schwartauer Allee 39
Tel.: 42660
Kids und Teens Club
Ansprechperson: Stefan Mitbrodt
Heiweg 108
Tel.: 604757
JUZE Kücknitz
Ansprechperson: Michael Krause
Solmitzstr. 26
Tel.: 305430
Bauspielplatz Buntekuh
Ansprechperson: Ralf Kobarg
Seitenstraße 12
Tel.: 892009
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Kinder sind unsere Zukunft!
Gesamtelternvertretung GEV
Stadtelternvertretung
29. Oktober 2005
An die
Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Stellungnahme zur Vorlage zur Finanzierung der Lübecker Kindertagesstätten
Sehr geehrte Damen und Herren,
als Vertreter de r Elternschaft der Lübecker Kindertagesstätten lehnen wir die Vorlage in dieser
Fassung ab. Dieses Budgetierungsmodell ist unausgereift und kürzt nach der Rasenmähermethode:
A. Einheitliche Öffnungszeiten und –längen sind nicht zeitgemäß. Arbeitgeber passen die
Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter nicht an. Dies verschlechtert die Beschäftigungssituation in
vielen Familien. Ein über die Regelzeiten hinausgehender Betreuungsbedarf führt zwangsweise
zu erhöhten Mehrkosten für die Eltern.
B. Unterschiedliche Vergütungen des Personals (gerade älteres und erfahrenes Personal) werden
nicht berücksichtigt, was zu einer schlechteren Stellung von Gruppen mit entsprechendem
Personal führt.
C. Die 3%ige Einsparung der Stadt bei Personalkosten ist nicht mit eingerechnet, was zu einer
nochmaligen Verschlechterung der Situation der städtischen Kitas führt.
D. Springerkräfte sind in der Bu dgetierung völlig unberücksichtig. Sollen diese komplett
gestrichen werden? Eine Streichung führt zwangsweise bei Krankheit oder Urlaub zu einer
Unterschreitung der gesetzlich vorgeschriebenen Personalstärke. Die Betriebssicherheit der
Kitas ist damit nicht mehr gegeben.
E. In Bezug auf die demografische Entwicklung wird von einem Rückgang der Kinderzahlen
ausgegangen. Derzeit gibt es deutliche Anzeichen für steigende Kinderzahlen. Diese Kinder
werden spätestens in drei Jahren vor den Kindergärten stehen.
Die Gesamtelternvertretung fordert :
1. Umrechnungsfaktoren für flexible Öffnungszeiten und -längen.
2. Aufnahme von Springerkräften in die Budgetierung.
3. Umsetzen der Standards der Lübecker Mindestverordnung.
4. Berücksichtigung der verschiedenen Vergütungen des Personals.
5. Ein Finanzvolumen, das es erlaubt, dem Betreuungs- und Bildungsauftrag gerecht zu werden.
6. Potentielle Einsparmöglichkeiten müssen gefunden werden, dürfen aber nicht zu einem Abbau
von Betreuungszeiten und -angeboten führen, zumal das Einsparziel damit wahrscheinlich nicht
erreicht werden kann. Und wo blieben dann die Kinder?
Wir fordern eine den stetig steigenden Anforderungen gerecht werdende Betreuung unserer Kinder!
Ulrich Gonschor
(GEV-Lübeck, 1. Vorsitzender)
Dr. Angela Jenisch-Anton
(Stadtelternvertretung, 1. Vorsitzende)
Stadtelternvertretung
c/o Dr. Angela Jenisch-Anton
Langjohrd 6c, 23560 Lübeck
Tel.: 0451/81 30 73-0
Fax: 0451/81 30 73-1
GEV der Kindertagesstätten
Ulrich Gonschor, 1. Vorsitzender
Roonstr. 7-9, 23566 Lübeck
Tel.: 0451/640 48, Fax.: 0451/655 75
Katrin Vass, 2. Vorsitzende
