N I E D E R S C H R I F T
über die Sitzung des Bauausschusses de r Hansestadt Lübeck im Flughafen-
gebäude – A bflugterminal - , B lankenseer St raße 101, am Montag, 01.09.2003,
16.00 Uhr
Wahlperiode 2003 / 2008 - Nr. 6 -
Anwesend
als Vorsitzender Herr Schmidt
als Ausschussmitglieder Herr Dr. Brock
Frau Duske - Vertreterin
Herr Erdmann
Frau Förster
Herr Freitag
Herr Dr. Gulski
Herr Koolmann - Vertreter
Herr Lötsch
Herr Möller
Frau Panther-Pätow - Vertreterin
Herr Pluschkell
Herr Quirder
Herr Schindler
Herr Zander
Herr Boden - Senator
Nicht anwesend :
Herren Howe, Tartemann und Traut
Ferner nehmen an der Sitzung teil :
Fachbereichscontrolling Herr Zelazko
Fachbereichsdienste Herr Kölsch – Schriftführer
Stadtentwicklung Her r Knoller
Hochbau Her r Hansen
Verkehr Her r Franke
Wasser und Hafen Herr Rogge
Stadtgrün und Friedhöfe Herr Wirz
Personalrat Her r Fick
Seniorenbeirat Her r Danckwardt
Bürgerschaftsmitglieder Herr Schalies, Frau Stadthaus-Panissié
als Gast Fr au Kobbe
BA vom 01.09.2003 1
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1.0 A llgemeiner Teil
Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet der Vorsitzende Frau Gunhild Duske, Frau Su-
sanne Kobbe und Herrn Dieter Möller gemäß § 46 Abs. 5 GO auf die gewissenhafte Erfül-
lung ihrer / seiner Obliegenheiten und führt sie / ihn durch Handschlag in das Amt als Bau-
ausschussmitglied ein.
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
1.2 Anträge und Beschlussfassungen zur Tagesordnung
Es liegen keine Anträge vor.
Der Bauausschuss stimmt einstimmig der Behandlung der Tagesordnung in der Fas-
sung vom 21.08.2003 zu.
1.3 Niederschrift vom 18.08.2003
Die Niederschrift liegt noch nicht vor.
2.0 Mitteilungen und Berichte
2.1 Mitteilungen des Vorsitzenden
Der Vorsitzende teilt mit, dass am 12.09.2003 um 15.00 Uhr im Foyer der Bauverwal-
tung, Mühlendamm 12, die Ausstellung „Zurück in die St adt – Leben in hist orischen
Innenstädten“ eröffnet werde. Die Bauausschusssitzung könne daher am 15.09.2003
nicht im Foyer stattfinden.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
2.2 Sonst ige Mitteilungen
Es liegen keine Mitteilungen vor.
2.3 Berichte über Verlauf und Ergebnis von Bürgerbeteiligungen
Es liegen keine Berichte vor.
BA vom 01.09.2003 2
2.4 Über- und außerpl anmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für
das Haushaltsjahr 2003 – 1. Halbjahr
Die Nachfrage von Frau Förster hinsichtlich der Inanspruchnahme von Haushaltsmit-
teln aus dem Ansat z „ Unterhaltung st ädtischer Grünanlagen / Personalausgaben“
beantworten die Herren Senator Boden und Zelazko.
Der Bauausschuss nimmt den Bericht des Be reiches 5.061 – Fachbereichsdienst e
vom 22.08.2003 zur Kenntnis.
3.0 Sat zungen/Widmungen/Veränderungssperren
Keine Vorlagen
4.0 Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln
Keine Vorlagen
5.0 Planungen, Wettbewerbe und sonstige Beschlussvorlagen
Keine Vorlagen
6.0 Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
6.1 Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes
Herr Schmidt bit tet die Verw altung, dem Bauausschuss über die g eplanten Gestal-
tungsmaßnahmen zu berichten.
6.2 Parken im Bahnhofsumfeld
Unter Bezugnahme auf den Bür gerschaftsbeschluss vom 07.09.2000 – Pkt. 4.11 –
Drucksachen-Nr. 456 – er klärt Herr Pluschkell, dass der erbetene Bericht noch aus-
stehe. Er bittet deshalb die Ver waltung, nunmehr hierüber eine Berichtsvorlage, vor
allem im Hinblick auf die Wisbystraße, den Steinrader Weg, die Lindenstraße und die
Nebenhofstraße, für den Bauausschuss zu erarbeiten.
6.3 Hauptbahnhof / Strandbahnhof
Unter Bezugnahme auf die Punkte 6.3 und 6.4 der Bauausschussniederschrif t Nr. 5
vom 18.08.2003 t eilt Her r Senat or Boden m it, dass die Ver waltung die DB AG –
Bahnhofsmanagement – gebeten habe, den Bauausschuss über die Maßnahmen zu
informieren. Der Termin für eine Berichterstattung stehe noch nicht endgültig fest.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.4 Lampen und Bänke im Bereich der Vorderreihe
Auf Nachfrage von Herrn Freitag teilt Herr Franke mit, dass eine Festlegung für den
aufzustellenden Beleuchtungstyp noch in diesem Jahr erfolgen werde. Zurzeit habe
die Verwaltung die Ver einbarung mit der Kurverwaltung Travemünde getroffen, vor-
handene Bänke in dem o.g. Bereich aufzustellen.
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Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.5 „Ortstypische Bänke“ für Travemünde
Bezug nehmend auf die Aussage der Ver waltung, dass noch eine endg ültige Ent -
scheidung über den T yp der Bänke ausstehe, weist Herr Pluschkell darauf hin, dass
die Bänk e, die im G odewindpark auf gestellt w orden seien, lt . Aussage von Herrn
Kirchhoff eine allgemeine Zustimmung gefunden hätten. Er empfiehlt der Verwaltung,
eine „ortstypische“ Bank für Travemünde festzulegen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.6 Bereitstellung von Bauausschussunterlagen aus dem ni chtöffentlichen Teil für
Stellvertreter
Bezug nehmend auf T OP 6.1 der Niederschri ft über die Bauausschusssitzung vom
18.08.2003 teilt Herr Senator Boden mit, dass unter analoger Anwendung der Rege-
lungen der §§ 6, 34 und 37 der G eschäftsordnung f ür die Bür gerschaft auch den
Stellvertretern alle Unterlagen – öf fentlicher und nicht öffentlicher Teil – z u übersen-
den sind.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
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III. Öffentlicher Teil der Sitzung
17.0 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Der Vorsit zende t eilt mit , dass der Bauausschuss ent sprechend den Beschlussv or-
schlägen der Ver waltung m it Ausnahm e des T agesordnungspunktes 11. 2, der zu-
rückgestellt worden sei, beschlossen habe.
Herr Schmidt weist darauf hin, dass di e nächst e Sit zung des Bauausschusses am
15.09.2003 stattfinden werde.
Er beendet die Sitzung um 17.00 Uhr.
gez. Schmidt ge z. Sigurd Kölsch
Vorsitzender Schriftführer
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