4.491 – Bereich Archäologie und Denkmalpflege Lübeck, den 17.02.2010
Niederschrift Nr. 11
über die 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2008 – 2013 am 08.02.2010 im Rathaus – Kleine Börse
- öffentlicher Teil -
Beginn: 15:30 Uhr Ende: 16:55 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Ausschussmitglieder
Herr Peter Sünnenwold, Vorsitzender
Herr Heiko Buller - ab 16:00 Uhr
Herr Wolfgang Drozella
Herr Frank-Thomas Gaulin
Herr Dieter Höltig
Frau Susanne Knoll
Frau Ulrike Mildner
Frau Birgitt Mohrhagen
Frau Adelheid Oldenburg
Herr Jörn Puhle
Frau Ingrid Schatz
Frau Monika Schedel
Herr Thomas Schröder-Berkentien
Herr Klaus Voigt
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Frau Angela Buske
Herr Prof. Dr. Manfred Gläser
Herr Eckhard Graf
Herr Bernd Hatscher
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Jan Lokers
Frau Gabriela Schröder
Herr Holger Walter
Herr Prof. Dr. Hans Wißkirchen
Herr Friedhelm Anderl (Protokoll)
Ferner sind anwesend
Herr Bruno Böhm
Herr Uwe Albrecht Projekt NKF / Doppik
Frau Luisa Schröder Projekt NKF / Doppik
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Zu TOP 1 – Begrüßung
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und
deren Stellvertreter, die Vertreter der Verwaltung und die des Seniorenbeirats zur 11. Sitzung
des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.
Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 9
Vorlage „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lübeck“ in die März-Sitzung zu vertagen.
Der Ausschuss stellt die Tagesordnung mit dieser Änderung wie folgt fest:
I . Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 10 – öffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
5. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Bericht aus der Kulturstiftung
8. Vorlage „Entwurf des Produkthaushaltes 2010 für den Fachbereich Kultur“
- Maßnahmenliste für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Kultur und
Denkmalpflege
10. Bericht „Beitritt der Hansestadt Lübeck zum internationalen Städtenetzwerk ICORN“
11. Bericht „Kulturwegweiser“
12. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
13. Anfragen
14. Verschiedenes
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II. Nichtöffentlicher Teil
15. Feststellung der Niederschrift Nr. 10 – nichtöffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
16. Anfragen
17. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
18. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 10 – öffentlicher Teil
(Wahlperiode 2008 – 2013)
AM Frau Mohrhagen teilt mit, dass sie irrtümlich in der Teilnehmerliste aufgeführt wurde. Sie
bittet um entsprechende Korrektur. Frau Mohrhagen weist weiter darauf hin, dass es sich bei
dem im Bericht aus der Kulturstiftung genannten Expressionisten um Erich Heckel handelt und
nicht um Erich Henkel.
Herr Prof. Dr. Wißkirchen erklärt, dass er den Ausschuss in der heutigen Sitzung über die
Besucherzahlen der Kinder- und Jugendlichen Museumsbesucher informieren wird und nicht
wie im Protokoll genannt über die Besucherzahlen des Projektes „Jugend ins Museum“.
Der Ausschuss beschließt die Niederschrift in der geänderten Fassung einstimmig.
Zu TOP 5 – Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass es keine Mitteilungen gibt.
Zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
Frau Senatorin Borns spricht zu den umgeteilten Unterlagen im Zusammenhang mit dem
Abschlussbericht der Unterausschüsse zur mittelfristigen Haushaltskonsolidierung. In diesem
Zusammenhang informiert sie den Ausschuss, dass die Arbeitsgruppe „Theaterförderung“ noch
kein abschließendes Ergebnis erzielt hat. Es sind jedoch bereits Zahlungen an die institutionell
geförderten Einrichtungen für die Monate Januar bis März geleistet worden, obwohl der
Haushalt der Hansestadt Lübeck noch nicht beschlossen ist. Die 3%ige Reduzierung der
Zuschüsse wurde bei der Auszahlung berücksichtigt.
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Herr Hatscher stellt die Jahresdaten der Stadtbibliothek für das Jahr 2009 vor und informiert
den Ausschuss, dass das Einnahmeziel im Jahr 2009 erreicht wurde. BM Herr Drozella und AM
Herr Voigt sowie der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold sprechen zum Personalbestand
der Stadtbibliothek. AM Frau Schedel bezieht sich auf den Artikel der Lübecker Nachrichten
vom 07./08. Februar 2010 und weist darauf hin, dass für die Wiederbesetzung von Stellen in
der Stadtbibliothek qualifiziertes Personal benötigt wird. Dazu spricht auch Herr Hatscher. Eine
Frage von AM Frau Mildner zu den Säumnis- und Nutzungsgebühren wird durch Herrn
Hatscher beantwortet. Die Statistik der Stadtbibliothek 2009 wird dem Protokoll beigefügt.
Herr Dr. Lokers informiert den Ausschuss über den bundesweiten Tag der Archive, der am
06. März 2010 veranstaltet wird. Das Lübecker Archiv wird zum Tag der offenen Tür einladen.
Desweiteren weist Herr Dr. Lokers auf den neuen Internet-Auftritt des Lübecker Archivs hin.
Zu TOP 7 – Bericht aus der Kulturstiftung
Herr Prof. Dr. Wißkirchen gibt eine Zahlenübersicht über die Kinder und Jugendlichen Besucher
der Lübecker Museen von 2007 – 2009.
Im Jahr 2007 37.431,
im Jahr 2008 39.195,
im Jahr 2009 42.886 Jugendliche Besucher.
Das entspricht von 2007 bis 2009 eine Steigerung um 14,5 %.
Herr Prof. Dr. Wißkirchen berichtet, dass im Zusammenhang mit dem Projekt „Jugend ins
Museum“ eine Internetseite eingerichtet und auch ein Flyer mit Informationen zum Projekt
herausgegeben wurde. Inzwischen haben sich bereits 12 Schulen für das Projekt angemeldet.
Weiter berichtet Prof. Dr. Wißkirchen über die Eröffnung der Ausstellung „Natalja Gontscharowa
– Zwischen russischer Tradition und europäischer Moderne“, die am 07. Februar 2010 in der
Kunsthalle St. Annen eröffnet wurde und bis zum 30. Mai 2010 gezeigt wird.
Weiter ist es gelungen, die Wanderausstellung „Sonderzüge in den Tod“ nach Lübeck zu holen,
die an die Deputation hunderttausender Menschen durch die damalige Reichsbahn in die
nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslager erinnert. Die Ausstellung wird im
Burgkloster in der Zeit vom 20. März bis 18. April 2010 zu sehen sein.
Abschließend erläutert Herr Prof. Dr. Wißkirchen die mit den Ausschussunterlagen versandte
Statistik der Lübecker Museen. Beim Vergleich der Jahreszahlen hat es ein Plus von 1,5 % bei
den Besucherzahlen gegeben. Das ist erfreulich, wenn man sieht, dass die Berliner Museen
einen Rückgang von 10 % bei den Besucherzahlen im Jahr 2009 zu verzeichnen hatten.
Eine Frage von AM Frau Scheel, ob die Besucherzahlen für das Projekt „Jugend ins Museum“
dokumentiert werden, beantwortet Herr Prof. Dr. Wißkirchen.
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Zu TOP 8 – Vorlage „Entwurf des Produkthaushaltes 2010 für den Fachbereich Kultur“
- Maßnahmenliste für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Kultur
und Denkmalpflege
Frau Senatorin Borns erläutert, dass sich die Struktur des Haushalts durch die Einführung von
Doppik drastisch geändert hat. Sie erläutert, dass die wesentlichen Änderungen in einer
Maßnahmenliste aufgeführt sind. Das betrifft z.B. die Theaterförderung. Die Überschreitung des
Betrages der Zielvereinbarung ist durch unvorhersehbare hohe Personalkostensteigerungen im
Theater und Orchester bedingt.
AM Frau Mohrhagen äußert grundsätzlich Kritik an der Vorlage, da sie ohne Veränderungen
erneut vorgelegt wurde. Dazu spricht Frau Kramm. AM Herr Puhle stellt den Antrag, die Vorlage
ohne Votum an die Bürgerschaft zur Entscheidung weiterzuleiten.
Die Vorlage wird ohne Votum des Ausschusses einstimmig beschlossen.
Zu TOP 10 – Bericht „Beitritt der Hansestadt Lübeck zum internationalen Städtenetz-
werk ICORN“
Frau Senatorin Borns erläutert eingangs, dass der vorgelegte Bericht auf einem Beschluss der
Bürgerschaft vom 04.03.2008 basiert. Weiter spricht Frau Senatorin Borns zur Finanzierung des
Literatur-Stipendiums und verweist auf den vorliegenden Kosten- und Finanzierungsplan. Dazu
erklärt sie, dass die in Aussicht gestellte Wohnung bereits möbliert ist und daher die
aufgeführten Kosten für die Möblierung in Höhe von ca. 10.000 Euro entfallen würden. Fragen
zu den finanziellen Auswirkungen durch die AM Herr Böhm, Herr Drozella, Herr Gaulin, Herr
Puhle, Frau Schatz und Herr Voigt werden durch Herrn Walter beantwortet. Eine Frage von AM
Herr Höltig wie viele Städte sich an dem internationalen Städtenetzwerk ICORN beteiligen,
beantwortet Herr Walter. Eine Nachfrage von AM Frau Schedel zur Laufzeit des Stipendiums
wird ebenfalls durch Herrn Walter beantwortet. Frau Senatorin Borns sagt zu, dass sie noch
Fragen der Finanzierung, wie die der Krankenversicherung klären wird.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 11 – Bericht „Kulturwegweiser“
Frau Senatorin Borns erklärt einführend, dass es sich hier um einen Auftrag der Bürgerschaft
vom 16. Juli 2009 handelt. Der Bericht wurde durch Herrn Walter erstellt, obwohl Frau Senatorin
Borns der Ansicht ist, dass dafür der Fachbereich 5 zuständig gewesen wäre.
Frau Mohrhagen spricht von einem unbefriedigenden Bericht und gibt Beispiele, wie Touristen
auf der Suche nach kulturell bedeutsamen Gebäuden sind. Auch die Lesbarkeit der jetzigen
Schilder ist sehr schlecht. AM Frau Schedel berichtet, dass im Bauausschuss Unzufriedenheit
über die vorhandenen Schilder geäußert wurde. Herr Walter nimmt Stellung zu den Äußerungen
von AM Frau Mohrhagen und weist auf die Zukunft der elektronischen Medien hin. Dazu spricht
auch der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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Zu TOP 12 – Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Zu Punkt 1 – Frau Senatorin Borns erklärt, dass es zwischenzeitlich zahlreiche Kontakte
zwischen den Lübecker Hochschulen, der Politik und der Verwaltung gibt. Sie schlägt vor,
diesen Punkt aus der Auftragsliste zu streichen. Der Ausschuss ist einverstanden.
Zu Punkt 2 – Frau Senatorin Borns berichtet, dass es keine neuen Gesichtspunkte gibt.
Zu Punkt 3 – Die Museumsstatistik ist mit der Einladung verschickt worden.
Zu Punkt 4 – Auch hier gibt es laut Frau Senatorin Borns keine neuen Gesichtspunkte.
Zu Punkt 5 – Über die Bewertung der Kunstgegenstände soll in der April-Sitzung berichtet
werden.
Zu TOP 13 – Anfragen
Am Herr Voigt fragt, ob das St. Annen Museum eine Ausstellung mit Exponaten aus der
Völkerkundesammlung plant. Herr Prof. Dr. Wißkirchen erklärt, dass im Frühjahr 2011 in der
Kunsthalle eine entsprechende Ausstellung geplant ist. In der sich daran anschließenden
Diskussion, an der sich der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold, AM Frau Mildner, AM
Frau Schedel, Frau Senatorin Borns, Herr Prof. Dr. Wißkirchen und Frau Schröder beteiligen,
geht es um die Frage, ob die geplante Ausstellung auch im Zeughaus gezeigt werden könnte.
Herr Prof. Dr. Wißkirchen wird gebeten, diese Frage in einem Bericht zu beantworten.
BM Herr Böhm fragt unter Bezugnahme auf die vorgelegte Statistik an, warum im St. Annen
Museum zwar 80 % mehr Besucher zu verzeichnen sind, aber nur 27 % mehr Umsatz durch
den Verkauf erzielt wird. Dazu sprechen Herr Prof. Dr. Wißkirchen und Frau Schröder.
AM Frau Schedel spricht zu den Besucherzahlen in der Geschichtswerkstatt.
BM Herr Drozella fragt an, ob inzwischen geklärt ist, wer für die Pflege der Stolpersteine
zuständig ist. Frau Senatorin Borns antwortet, dass die Stolpersteine auf eine private Initiative
hin an verschiedenen Plätzen im Pflaster verankert wurden. Es ist somit Aufgabe der Förderer
diese Steine zu pflegen und nicht die der Stadt. Dazu spricht auch AM Herr Voigt.
AM Frau Mohrhagen spricht zu der an der Commerzbank angebrachten Gedenktafel, auf der
das Sterbedatum von Heinrich Mann falsch wiedergegeben wird. Da die Stadt für diese Tafel
zuständig ist, soll die Richtigstellung veranlasst werden.
AM Frau Schedel bezieht sich auf einen Bericht in den Lübecker Nachrichten vom 03. Februar
2010, in dem über die Zusammenlegung von Ausschüssen berichtet wurde. Dazu spricht AM
Herr Gaulin.
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Zu TOP 14 – Verschiedenes
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold fragt nach einer zukünftigen Nutzung des
Völkerkundemuseums. Frau Senatorin Borns erklärt, dass zurzeit lediglich die Unterhaltung der
Sammlung erfolgt und die Räumlichkeiten nicht genutzt werden. AM Frau Mohrhagen äußert
sich zu einer Grundsatzempfehlung im Zeughaus zukünftig ein Museum der Kulturen
einzurichten. AM Frau Schedel ist der Auffassung, dass es jederzeit möglich sein sollte, eine
Ausstellung in den Räumen des Zeughauses durchzuführen. Frau Senatorin Borns und Herr
Prof. Dr. Wißkirchen erklären, dass mindestens 115.000,-- Euro an Grundbetriebskosten
notwendig wären, um ein Ausstellungsprojekt im Zeughaus durchzuführen. Der
Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold bittet für die nächste Sitzung um Mitteilung, wie hoch
die monatlichen Kosten für die Räumlichkeiten der Völkerkundesammlung sind.
Der Ausschussvorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 16:45 Uhr.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 18 – Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse
Der Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse gefasst
worden sind.
Die nächste Sitzung findet am 08. März 2010 statt.
Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 16:55 Uhr
gez. Peter Sünnenwold gez. Friedhelm Anderl
Ausschussvorsitzender Protokollführer
