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NIEDERSCHRIFT
über die 25. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am
21. Juni 2011 im MARITIM Strandhotel in Travemünde
Beginn: 16.34 Uhr Ende: 19.25 Uhr
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Öffentlich:
Anwesende: 1 Klaus Petersen als Vorsitzender CDU
2 Jörg Hundertmark SPD
3 Sigrid Boeckmann SPD
4 Peter Reinhardt SPD (Vertreter)
5 Gisela Panther-Pätow SPD
6 Gudrun Albrecht SPD
7 Jochen Mauritz CDU
8 Holger Bock CDU
9 Meinhard Wichmann CDU
10 Rudolf Wiesbrock DIE LINKE (Vertreter)
11 Thomas Misch BfL
12 Thomas Schapke BfL (Vertreter)
13 Lieselotte von Holt Fraktion DIE GRÜNEN
14 Eckhard Erdmann BÜ 90 / DIE GRÜNEN
15 Hans Kröger FDP (Vertreter)
Es fehlen: Frank Zahn SPD
Wilfried Link DIE LINKE
Rita Madaus BfL
Jana Lange FDP
Vom Seniorenbeirat: Klaus-Dieter Zander (Vertreter)
Vom Personalrat Marina Köhn 2.830 KBT
Von der Verwaltung: Senator Sven Schindler Fachbereich 2
Ralf Kuschmierz 2.020 FBC
Uwe Kirchhoff 2.830 KBT
Heike Johswich 2.830 KBT
Katja Roth (Auszubildende) 2.830 KBT
Jan Ehrich 2.830 KBT
Als Gäste: Andrea Gastager LTM
Christian Martin Lukas LTM
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Senator Schindler, Frau Gastager und Herrn Lukas von der
Lübeck und Travemünde Marketing GmbH sowie die Vertreter der Medien, die Öffentlichkeit
und die anwesenden Ausschussmitglieder.
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Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende den Antrag, den TOP 8
„Stadtteilentwicklungskonzept Travemünde 2025“ und den TOP 9 „Travemünde -
Wohnbaulandkonzept Travemünde“ auf die Sitzung im August zu vertagen, da diese
Vorlagen auch im Bauausschuss bis dahin vertagt worden sind.
Zu der Vertagung sprechen Herr Schapke, Herr Hundertmark und Herr Kröger.
Herr Hundertmark stellt den Antrag den TOP 9 „Travemünde – Wohnbaulandkonzept
Travemünde“ komplett von der Tagesordnung zu nehmen, da die Inhalte dieser Vorlage für
den Werkausschuss für den Kurbetrieb Travemünde nicht relevant sind.
Der Vorsitzende lässt über die Absetzung des TOP 9 abstimmen.
Ergebnis: Der Antrag auf Absetzung ist mit 6 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen und 2
Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Weiterhin lässt der Vorsitzende über die Vertagung der TOP 8 und 9 abstimmen.
Ergebnis: Der Ausschuss beschließt einstimmig die Vorlagen zu vertagen.
Somit liegt nunmehr folgende Tagesordnung vor:
Öffentlich:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Niederschrift Nr. 24 vom 17. Mai 2011
4. Mitteilungen
5. Beschluss der Bürgerschaft vom 24. 2.11 über die Aufgabenreduzierung des
Kurbetriebes Travemünde – mündlich
6. Wegweiserkonzept für Lübeck-Travemünde
7. Neugestaltung der Strandpromenade – Sachstand Baufortschritt – mündlich
8. Verschiedenes
Nicht öffentlich:
9. Niederschrift Nr. 24 vom 17. Mai 2011
10. Mitteilungen
11. Konzept Beach-Club – ostseelounge* – Präsentation
12. Quartalsbericht I/2011
13. Verschiedenes
Öffentlich:
14. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Es sind keine Verpflichtungen vorzunehmen.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
3. Niederschrift Nr. 24 vom 17. Mai 2011 – ÖFFENTLICH
Gegen die Niederschrift sind schriftlich keine Einwendungen eingegangen, mündlich
werden keine erhoben. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.
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4. Mitteilungen
Herr Kirchhoff informiert den Ausschuss über den Sachstand zur Problematik der
Leihfahrräder in Travemünde. Der Großteil der Leihräder der Firma „Nextbike“ ist auf
hinwirken des Fahrradbeauftragten, Herrn Fechtel, nunmehr entfernt worden. Es sind
lediglich einzelne Exemplare an unterschiedlichen Standorten verblieben. Zusätzlich
hat der Kurbetrieb insgesamt sechs mobile Fahrradständer an drei Standorten
installiert, um dem Mehrbedarf an Stellplätzen kurzfristig gerecht zu werden.
Gemäß einer Bestätigung des Ministeriums für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr
des Landes Schleswig-Holstein darf Travemünde auch weiterhin den Titel
„Seeheilbad“ mit der Heilanzeige „Atemwegserkrankungen“ führen. Herr Kirchhoff
informiert den Ausschuss über ein vom Kurbetrieb beauftragtes Gutachten des
Deutschen Wetterdienstes, auf dessen Grundlage die Weiterführung des Titels
erfolgen darf. Das Gutachten liegt beim Kurbetrieb zur Einsicht bereit.
Zu den Standorten für die Messungen und der Notwendigkeit des Gutachten
sprechen Frau von Holt und Herr Kirchhoff. Die Messpunkte ergeben sich im Detail
aus dem Gutachten, Herr Kirchhoff wird Frau von Holt ein Gutachten übergeben. Herr
Kirchhoff erläutert, dass das Ministerium das Gutachten als Grundlage zum Führen
des Titels „Seeheilbad“ entsprechend vorschreibt.
5. Beschluss der Bürgerschaft vom 24. 2.11 über die Aufgabenreduzierung des
Kurbetriebes Travemünde – mündlich
Herr Petersen bittet Herrn Schindler um entsprechende Informationen.
Herr Senator Schindler erläutert einleitend, dass die heutigen Informationen einen
Zwischenstand der bisherigen Prüfarbeiten darstellen. Alle Prüftätigkeiten sind mit
eigenen Ressourcen und ohne externe Berater durchgeführt worden. Herr Schindler
übergibt zur Erläuterung des Sachstandes das Wort an Herrn Kuschmierz von
Fachbereichscontrolling. Herr Kuschmierz stellt die Vorgehensweise und den
aktuellen Stand anhand einer Präsentation (Anlage 1) entsprechend da.
Herr Wichmann erkundigt sich nach dem weiteren Zeitplan. Herr Schindler erklärt
hierzu, dass kein fixes Datum festgelegt werden kann. Nach der Sommerpause soll
jedoch zeitnah eine Vorlage ins Verfahren gegeben werden.
6. Wegweiserkonzept für Lübeck-Travemünde
Herr Kirchhoff erläutert dem Ausschuss mit einer Präsentation (Anlage 2) den in der
letzten Sitzung vertagten Auftrag der Bürgerschaft zum Thema eines touristischen
Wegweiserkonzeptes für Lübeck-Travemünde.
Herr Kirchhoff schlägt dem Ausschuss hierzu folgendes Verfahren vor:
1. Der Kurbetrieb erstellt ein Wegweiserkonzept für Lübeck-Travemünde.
2. Das Wegweiserkonzept wird dem Ausschuss für den Kurbetrieb vorgelegt.
3. Die Investitionskosten werden in den Wirtschaftsplan 2012 eingestellt.
4. Die Bürgerschaft berät die Investition mit der Vorlage Wirtschaftsplan.
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Zum weiteren Verfahren sprechen Herr Hundertmark, Herr Kröger und Herr Kirchhoff.
Nach Ansicht von Herrn Kröger wird für die Planung des Wegweiserkonzeptes kein
externes Gutachten benötigt. Herr Kirchhoff erläutert hierzu, dass es sich nicht um ein
komplettes Gutachten sondern um Fremdleistungen im planerischen Bereich handelt.
Herr Hundertmark stellt den Antrag, dem Vorschlag von Herrn Kirchhof zu folgen.
Ergebnis: Der Ausschuss beschließt einstimmig entsprechend zu verfahren.
7. Neugestaltung der Strandpromenade – Sachstand Baufortschritt – mündlich
Zur Neugestaltung der Strandpromenade berichtet Herr Kirchhoff anhand einer
Präsentation (Anlage 3) über den aktuellen Baufortschritt.
Ergänzend zur Präsentation informiert Herr Kirchhoff, dass die Sandstrahlarbeiten am
Promenadengeländer von der Umweltpolizei wegen Überschreiten der Lärmgrenzen
untersagt wurden. Die Firma hatte ein veraltetes Gerät im Einsatz, dieses wird derzeit
getauscht und die Arbeiten werden anschließend fortgesetzt. Weiterhin wird das
genutzte Zelt zur Vermeidung von Staub noch weiter verschlossen.
Zum Granitbelag sprechen Frau Panther-Pätow und Herr Kirchhoff. Derzeit sind 3
Arbeitskolonnen mit dem Verlegen der Granitplatten beschäftigt. Insgesamt ist derzeit
eine Fläche von rund 1.200qm fertig gestellt. Das Ablaufen des Regenwassers auf
den geschlossenen Oberflächen ist zukünftig über sogenannte Rigolen sichergestellt.
Zum Promenadengeländer sprechen Frau Albrecht und Herr Kirchhoff. Im Bereich
des Grünstrandes wird derzeit ein neues Geländer in optischer Anlehnung an das
historische Geländer installiert. Die Farbgestaltung des historischen Geländers (graue
Poller, weißes Geländer) wird komplett wieder hergestellt und nicht verändert.
Zu den Beeinträchtigungen durch die Bautätigkeit sprechen Herr Kröger und Herr
Kirchhoff. Herr Kirchhoff erläutert hierzu, dass die Einschränkungen bereits frühzeitig
bekannt gegeben wurden und so gering wie möglich gehalten werden.
8. Verschiedenes
Herr Schapke erkundigt sich nach ersten Erfahrungen mit der neuen Wasserrutsche
am Kurstrand, insbesondere im Hinblick auf die Preisgestaltung. Nach Auskunft von
Herrn Kirchhoff liegen auf Grund des fehlenden Strandwetters bisher kaum
Erfahrungswerte vor. Die Preisgestaltung obliegt dem privaten Betreiber, der
Kurbetrieb hat auf diese keinen direkten Einfluss.
Herr Wichmann fragt nach dem aktuellen Stand zur Nutzung der Fläche des
ehemaligen Aqua Top zur Travemünder Woche. Herr Senator Schindler erläutert
hierzu, dass derzeit ein Vertrag zwischen dem Bäderbetrieb und der LTM verhandelt
wird. Die LTM soll als Vermarkter der Flächen für den Bäderbetrieb als Eigentümer
auftreten, da der Bäderbetrieb über keine Erfahrungen in diesem Bereich verfügt.
Zum letzten Badesteg in Richtung Grünstrand sprechen Frau von Holt und Herr
Kirchhoff. Der dortige Steg wurde vor rund 10 Jahren von einer privaten Spenderin
finanziert und ist nach den letzten Stürmen nunmehr komplett abgängig. Ein Neubau
würde rund 40.000 € kosten, beim KBT stehen derzeit keine Mittel zur Verfügung.
Mögliche Lösungen für die verbliebene Stahlkonstruktion werden derzeit geprüft.
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Zum Wanderweg auf dem Brodtener Steilufer erkundigt sich Frau von Holt nach
derzeit noch vorhandenen Schildern, die auf eine Sperrung hinweisen. Herr Kirchhoff
sagt eine Überprüfung und ggf. einen Rückbau der unnötigen Schilder zu.
Die Sitzung wird vor Eintritt in den nicht öffentlichen Teil von 17.25 Uhr bis 17.30 Uhr
für fünf Minuten unterbrochen.
Der TOP 14 wird nach Ende des nicht öffentlichen Teils um 19.23 Uhr behandelt.
14. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende informiert die Öffentlichkeit darüber, dass der Ausschuss zu TOP 11
ein Votum für einen Betreiber eines Beach Clubs abgegeben hat. Weiterhin wurde
unter TOP 12 ein Bericht zur Kenntnis genommen.
gez. Klaus Petersen
Klaus Petersen Jan Ehrich
Ausschussvorsitzender Protokollführer
