Niederschrift
über die 5. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am
17. Februar 2009 im Strandhotel MARITIM in Travemünde
Beginn: 16.35 Uhr Ende. 18.35 Uhr
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Öffentlich:
Anwesend: Klaus Petersen als Vorsitzender
Meinhard Wichmann
Holger Bock
Jürgen Schlicht
Karl Erhard Vögele
Lieselotte von Holt
Thomas Misch
Wilfried Link
Rudolf Wiesbrok
Erika Warnck
Gudrun Albrecht
Thomas Schapke
Frank Zahn
Jörg Hundertmark
Von der Verwaltung: Uwe Kirchhoff
Heike Johswich
Gudrun Detlefsen
Marina Köhn
Michael Lange – Bereich 2.000.1
Vom Personalrat: Kirsten Meier
Vom Seniorenbeirat: Roland Kaiser
Vom Behindertenbeirat: Manfred Behrens
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Als Gäste: Bruno Böhm MdBü
Frau Schwartz – LTM
Frau Schmuggerow – LHG
Herr Möbius )
Herr Werner ) Hotelschiff Travemünde
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende die anwesenden Gäste und
stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Er schlägt dem Ausschuss vor, die Tagesordnung um den TOP „Hotelschiff
Travemünde“ im Wege der Dringlichkeit zu erweitern. Der Ausschuss ist einstimmig
einverstanden.
Somit liegt nun folgende Tagesordnung vor:
Öffentlich
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Hotelschiff Travemünde - Information
3. Niederschrift Nr. 4 vom 16. Dezember 2009
4. Mitteilungen
5. Vorlage KBT – Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb
Travemünde
6. Verschiedenes
Nicht öffentlich
7. Niederschrift Nr. 4 vom 16. Dezember 2009
8. Verschiedenes
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden
Ausschussmitglieder
Der Vorsitzende bittet die Anwesenden aufzustehen und nimmt die Vereidigung
des folgenden Ausschussmitgliedes vor: Jürgen Schlicht
„Ich verpflichte Sie gemäß & 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung durch Handschlag
auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihr Amt ein.
2. Hotelschiff für Travemünde
Die Travemünder Firmen SeaLloyd (Herr Werner) und die Moebius GmbH (Herr
Moebius) wollen ein historisches Kreuzfahrtschiff in Travemünde vor Anker gehen
lassen.
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Herr Werner erklärt, dass es sich bei dem Schiff um ein multifunktionelles Hotel-
und Eventschiff handeln solle. Dieses Schiff beinhaltet:
- neue Bettenkapazitäten für Travemünde kurzfristig schaffen (ca. 500 – 1000)
- es werden Schiffsbesichtigungen angeboten
- es soll ein Theater und Kino an Bord geben (auch für die Öffentlichkeit)
- evt. auch als maritimes Museum geführt werden
- passt in die bestehende Ortsstruktur
- flexible Nutzungsmöglichkeiten (Sauna/Schwimmbad) auch für die
Öffentlichkeit
- Umsatzerhöhung durch die Gäste des Schiffes für Travemünde
Auf Fragen nach der Finanzierung teilt Herr Möbius mit, dass Investoren bereit sind,
ein Schiff zu kaufen und sich auch Investoren mit Teilmengen des benötigten Geldes
einbringen werden. Er bittet die Stadt und die Politik um ein Statement, ob die Stadt
dieses Schiff haben wolle und um Hilfe bei der Suche für einen Liegeplatz. Das Schiff
kann auf der Stadt- oder Priwallseite liegen. Eine Frage von Herrn Hundertmark nach
der benötigten Infrastruktur, z. B. Parkplätze, wird dahingehend beantwortet, dass es
ein Valut-Parking geben werde. Herr Rahlff-Petersson (DEHOGA) fragt nach den
Sicherheitsbestimmungen und Klassifizierung, die von Herrn Werner beantwortet
werden. Herr Hundertmark merkt an, dass sich dieses Projekt z. Zt. noch als sehr
vage darstelle und dass die HL kein Geld in die Hand nehmen könne für dieses
Projekt, dass auch der bauliche Aufwand, die Kosten für Versorgung und Anschlüsse
und weiterer Infrastruktur von den Investoren beachtet werden müssen. Es solle
erstmal ein aussagefähiges Konzept vorgelegt werden. Hierzu sprechen auch Herr
Misch, Herr Link und Herr Böhm, die sich dieser Meinung anschließen. Herr Vögele
merkt an, dass kein Bauplatz benötigt werde und dieses Schiff eine Signalwirkung
haben könne und dass eine Grundsatzentscheidung getroffen werden müsse. Herr
Hundertmark verweist auf die Zuständigkeit des Wirtschaftsausschusses und dass
man die heutige Diskussion als Einstieg betrachten könne und wiederholt die
Aussage nach einem schlüssigen Konzept. Eine Frage von Herrn Zahn, ob man als
Liegeplatz nur Travemünde oder aber auch Lübeck in Betracht ziehe, beantwortet
Herr Möbius, dass nur Travemünde angedacht sei. Frau von Holt würde das Schiff
als Bereicherung für Travemünde empfinden (Sauna und Schwimmbad).
Herr Petersen bedankt sich bei Herrn Werner und Herrn Möbius für die
Informationen.
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3. Niederschrift Nr. 4 vom 16. Dezember 2008
Gegen die Niederschrift ist schriftlich folgende Einwendung von Herrn Wichmann
eingegangen:
Unter Punkt 7 (Verschiedenes), 3. Absatz ist weder der Inhalt der von mir
gestellten Frage ersichtlich noch wurde meine Frage vom Kurdirektor
beantwortet.
Richtigerweise müsste es heißen:
„Herr Wichmann stellte Frage zum Verkauf und zur Bebauung einer Teilfläche des
Parkplatzes Backbord, insbesondere fragte er an, ob das zu errichtende
Bauvorhaben den Festsetzungen des Flächennutzungsplanes entspricht, wonach
dort eine „Sonderfläche Kurgebiet“ festgelegt ist, was bedeutet, dass dieser
ausschließlich für Kur- und Fremdenverkehrseinrichtungen vorzuhalten ist.“
Weitere schriftliche Einwendungen sind nicht eingegangen, mündlich
werden keine vorgetragen. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.
4. Mitteilungen
a) Frau Johswich beantwortet Herrn Wichmann die Frage aus der
Protokolleinwendung: Der Bereich Bauordnung der HL teilte auf Anfrage
folgendes mit: „In der Baugenehmigung ist der Hinweis eingeflossen, dass sich
der Gebäude im Gebiet der Fremdenverkehrssatzung befindet und für die Teilung
von Wohneigentum ein Genehmigungsvorbehalt besteht.“
b) Der Vorsitzende stellt Frau Schmuggerow von der LHG vor, die anhand einer
Power-Point-Präsentation (als Anlage beigefügt) den Ausschussmitgliedern
Informtionen über die Häfen Lübeck und Travemünde aus der Sicht des
Hafenbetreibers gibt. Fragen von Herrn Böhm (Passagierzahlen-Schwankungen),
Herrn Vögele (Liegeplätze für Schiffe bis 300 m Lange) werden von Frau
Schmuggerow beantwortet. Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Schmuggerow
für die ausführliche Präsentation.
c) Jetzt hat Frau Schwartz (LTM) eine Präsentation über das Kreuzfahrtmarketing
zusammengestellt (als Anlage beigefügt), die ausführlich das Marketing für
Kreuzfahrtschiffe darlegt. Am Ende der Präsentation bittet Herr Wichmann, bei
den Reedereien zu hinterfragen, was in Travemünde für Kreuzfahrtschiffe
verbessert werden könne. Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Schwartz.
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5. Vorlage KBT – Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb
Travemünde
Dem Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde liegt eine Vorlage mit folgendem
Beschlussvorschlag vor:
„Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit §
97 der Gemeindeordnung hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom
den Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2009
festgestellt.
1. Es betragen
1.1 Im Erfolgsplan
die Erträge Euro 2.314.000
die Aufwendungen Euro 3.397.000
der Jahresverlust Euro 1.083.000
1.2 Im Vermögensplan
die Einnahmen Euro 495.500
die Ausgaben Euro 495.500
2. Es werden festgesetzt
2.1 der Gesamtbetrag der Kredite
f. Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen Euro 0
2.2 der Höchstbetrag der
Kassenkredite auf Euro 578.000
Eingangs erläutert Herr Kirchhoff einzelne Positionen des Wirtschaftsplans.
Herr Misch fragt an, warum nicht die im Unterausschuss Haushaltskonsilidierung
besprochenen Zahlen (nochmals Einsparung von € 52.000) Eingang in den
Wirtschaftsplan gefunden haben. Herr Kirchhoff erklärt die Zusammenhänge. Hierzu
sprechen auch Herr Petersen und Herr Wichmann, der erklärt, dass die CDU dem
vorgestellten Wirtschaftsplan nicht zustimmen, sondern sich enthalten werde (Grund:
Gelder für Stadtmarketing, Erhöhung der Kurabgabe ohne Gegenwert etc.).
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Weitere Fragen zur Kurabgabe, Bauunterhaltung von Herrn Böhm beantwortet Frau
Köhn, die Frage nach Personal Herr Kirchhoff. Fragen von Frau von Holt nach der
gezahlten Miete des KBT für die Büroräume, Parkpatzbewirtschaftung und von Herrn
Vögele nach dem Sachstand Maritim werden von Herrn Kirchhoff beantwortet.
Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung:
Ergebnis:
Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt der Bürgerschaft
mit
8 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimme und
5 Enthaltungen
entsprechend dem Beschlussvorschlag zu beschließen.
6. Verschiedenes
Fragen von Frau Albrecht nach dem Strandmobil für Behinderte, Herrn Böhm wegen
der Sauberkeit der Promenaden beantwortet Herr Kirchhoff.
Fragen von Herrn Zahn, wie viel qm Bürofläche der KBT benötige, wann der Umzug
sei und wie sich die Kosten für die Telefonanlage zusammensetzen, werden in der
nächsten Ausschusssitzung beantwortet.
Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung. Die Öffentlichkeit verlässt
den Sitzungsraum.
gez. Klaus Petersen Gudrun Detlefsen
Klaus Petersen Protokollführerin
Ausschussvorsitzender
