Niederschrift
über die 18.Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde
am 14. Februar 2006 im Hotel MARITIM in Travemünde
Beginn: 16.35 Uhr Ende: 19.00 Uhr
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Nr. 18
Öffentlich
Anwesend: Klaus Petersen als Vorsitzender
Uwe Führer
Silvia Tamm
Holger Bock
Jürgen Schlicht
Christian Runkel
Ilse Schumacher
Gisela Panther-Pätow
Jörg Hundertmark
Rudolf Lichtenhagen
Gudrun Albrecht
Jörg Fouquet als Gast (stellv. AM, nicht
stimmberechtigt)
Lieselotte von Holt
Erhard Vögele
Vom Personalrat: Inge Herrmann
Vom Seniorenbeirat: Roland Kaiser
Von der Verwaltung: Uwe Kirchhoff
Gudrun Detlefsen
Heike Johswich
Manfred Graf
Jan Ehrich
Michael Lange –FB 2 –Controlling
Als Gäste: Johann-W. Wagner zu TOP 4 + 5
Jana Kürbis zu TOP 4 + 5
Uwe Bergmann (UBA) zu TOP 4 + 5
Pressevertreter
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Vor Beginn der Ausschusssitzung begrüßt der Vorsitzende die Pressevertreter und Herrn
Jörg Hundertmark, der als Nachfolger von Herrn Reinhardt den Platz im Ausschuss für den
Kurbetrieb Travemünde einnimmt.
Es liegt folgende öffentliche Tagesordnung vor:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Niederschrift Nr. 17 vom 15. November 2005
3. Mitteilungen
4. Präsentation „Neuausrichtung Travemünder Woche 2006“
5. Vorlage des Kurbetriebes Travemünde: Erlass einer Satzung zur Änderung der
Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im
Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde
6. Verschiedenes
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den
Tagesordnungspunkt „ Richtlinie für die Vergabe von Flächen im inneren Kurgebiet von
Travemünde“ erweitert werden möge und stellt den Vorschlag zur Abstimmung.
Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde ist einstimmig einverstanden.
Die Tagesordnung lautet nunmehr:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Niederschrift Nr. 17 vom 15. November 2005
3. Mitteilungen
4. Entwurf: Richtlinie für die Vergabe von Flächen im inneren Kurgebiet von
Travemünde
5. Präsentation Neuausrichtung „Travemünder Woche 2006“
6. Vorlage des Kurbetriebes Travemünde: Erlass einer Satzung zur Änderung der
Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im
Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde
7. Verschiedenes
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1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
keine Verpflichtung
2. Niederschrift Nr. 17 vom 15. November 2005
Mündlich werden keine Einwendungen vorgetragen, schriftlich sind keine
eingegangen. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.
3. Mitteilungen
Es werden keine Mitteilungen vorgetragen
4. Entwurf: Richtlinie für die Vergabe von Flächen im inneren Kurgebiet von
Travemünde
Herr Hundertmark fragt nach, wie der 1. 9. 2005 einberufene Arbeitskreis
Veranstaltungen zustande kam und wer diesem Arbeitskreis angehört.
Der Vorsitzende erläutert, dass es nach der letzten Saison Missmutsäußerungen und
starke Beschwerden über die Häufigkeit und Intensität von Groß-Events gegeben
habe und dass daraufhin die Beteiligten und Betroffenen den Arbeitskreis unter der
Federführung des Kurbetriebes mit einer Beauftragung des Ausschusses für den
Kurbetrieb Travemünde gegründet haben. Mitglieder sind der Travemünder
Verkehrsverein, Ortsrat, Kurbetrieb, Herr Puschaddel von der HLTS, Herr
Zimmermann von der DEHOGA Travemünde, Vertreter der Hotels MARITIM,
AROSA und COLUMBIA, der Gemeinnützige Verein, die Travemünder
Strandkorbvermieter und Klaus Petersen als Vorsitzender des Ausschusses für den
Kurbetrieb Travemünde.
Wortmeldungen:
Herr Hundertmark möchte eine Lösung, die alle mittragen und die ebenfalls die Politik
mit einbindet, so dass ein Gesamtkonzept erarbeitet werden kann.
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Herr Wagner sieht für seinen Bereich Abstimmungsbedarf.
Herr Kirchhoff erläutert, dass der Abstimmungsprozess erst am Anfang stehe und
man Vergaberichtlinien erarbeite, um auf die Veränderungen im inneren Kurgebiet
(hochwertige Hotels, geändertes Gästeverhalten, Neugestaltung des öffentlichen
Raumes) zu reagieren. Bei der Erarbeitung habe sich der Kurbetrieb an die
Vereinbarungen, die in Lübeck gelten, gehalten.
Anschließend stellt Herr Kirchhoff den Vergaberichtlinien-Entwurf als Präsentation vor
(als Anlage beigefügt).
Danach regt Herr Hundertmark an, dass evtl. ein Zukunftspaket Travemünde 2010
erarbeitet werden sollte. Dazu spricht Herr Kirchhoff, dass es jetzt ein klares Konzept
geben müsse, das für alle Beteiligten verbindlich sein soll. Dazu spricht wieder Herr
Hundertmark. Herr Führer und Herr Vögele befürworten klare Kriterien. Die Frage von
Herrn Vögele nach der Einbeziehung der Einwohner werden von Herrn Kirchhoff
damit beantwortet, dass deswegen der Arbeitskreis installiert wurde.
Herr Wagner wirft ein, dass die HLTS sich bei der Erarbeitung einbringen will. Da
einige Events zeitmässig beschnitten werden sollen, fragt Herr Wagner, wie dieses
bei der „SandWorld“ gehandhabt wird. Herr Petersen erläutert, dass die SandWorld
keine Veranstaltung, sondern eine Ausstellung sei und davon nicht berührt sei.
Herr Petersen regt an, die Vergaberichtlinien in der nächsten Ausschusssitzung zu
beraten. Alle Ausschussmitglieder sind damit einverstanden.
5. Präsentation Neuausrichtung „Travemünder Woche 2006“
Eingangs erläutert Herr Wagner das Zustandekommen der Kooperation
HLTS/Travemünder Woche GmbH und dass die Travemünder Woche im letzten Jahr
Rekordzahlen geschrieben habe.
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Anschließend stellt Herr Bergmann von der UBA die Neuausrichtung der
Travemünder Woche für das Jahr 2006 vor (als Anlage beigefügt) und spricht
insbesondere die Highlights der segelsportlichen Veranstaltungen an. Eine Frage von
Herrn Bock nach der Finanzierung kann in der öffentlichen Sitzung nicht beantwortet
werden, seine Fragen zur Musikausrichtung werden von Herrn Bergmann
beantwortet. Zum Rahmenprogramm sprechen ebenfalls Frau von Holt, Herr Vögele,
Frau Tamm und Herr Wagner. Herr Führer merkt an, dass das Landprogramm jetzt
nach dem neuen Konzept eine richtige Aufwertung sei und dass es begrüßt werde,
dass die Großbühne entfällt. Herr Fouquet spricht bestimmte Stände an, wie Portas,
Whirlpoolwannen etc.. Herr Bergmann beantwortet das dahingehend, dass auch
diese Stände den sportlichen Teil der TW finanzieren.
Herr Wagner wird den Antrag auf die Flächenüberlassung auf Basis dieses
Konzeptes an den KBT richten. Der Ausschuss stimmt zu.
6. Vorlage des Kurbetriebes Travemünde: Erlass einer Satzung über die Erhebung von
Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad
Travemünde
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
„Die als Anlage II beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die
Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und
Seebad Travemünde wird beschlossen.“
Herr Kirchhoff erläutert, dass die Satzung aus steuerrechtlicher Sicht überarbeitet
werden musste (es sind bis jetzt nicht erfasste Ortsteile hinein genommen worden),
die Gäste aber auch einen reellen Gegenwert durch die OstseeCard erhalten. Eine
Frage von Herrn Vögele, warum die Vorteile in der Satzung nicht aufgelistet seien,
werden durch Herrn Graf beantwortet. Herr Kirchhoff erklärt, dass es ein Faltblatt mit
den Leistungen für die Gäste geben werde.
Fragen von Frau von Holt nach den Freistränden und von Frau Panther-Pätow nach
Befreiungstatbeständen werden von Herrn Kirchhoff beantwortet, ebenfalls die Frage
von Herrn Fouquet nach den Auszubildenden.
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Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit bei einer Gegenstimme, entsprechend dem Beschlussvorschlag zu
beschließen.
7. Verschiedenes
a) Frau Johswich stellt dem Ausschuss anhand von Foldern die neu entworfenen
Verkaufshütten für die Travepromenade vor und erklärt, dass diese mit den
Mieter/-innen zusammen entwickelt wurden und deren Vorstellungen
eingeflossen seien. Herr Kirchhoff teilt mit, dass diese Hütten per Gabelstapler
transportierbar seien, da ein Stahlrohrgestell eingebaut wurde. Hierzu
sprechen auch Frau Panther-Pätow, Herr Bock und Herr Fouquet
(Farbgebung).
b) Herr Lichtenhagen fragt an, ob der Berlin-Meilenstein in das Inventar des
neuen Heimatmuseums übergehen kann. Herr Kirchhoff sagt dieses zu.
c) Frau Panther-Pätow fragt nach einer Uhr auf der Strandpromenade Höhe
Casino (Beschaffung evtl. durch Sponsoren). Herr Kirchhoff sagt Prüfung zu.
d) Frau Panther-Pätow bittet, Abhilfe gegen das wilde Parken auf der Paul-
Brümmer-Straße auf der Zufahrt zum Calvarienberg zu schaffen. Der
Kurbetrieb wird sich mit dem Ordnungsdienst der HL in Verbindung setzen.
e) Frau Panther-Pätow spricht das äußere Erscheinungsbild beim Klettergarten
Calvarienberg an. Frau Johswich hat den Betreiber angeschrieben, die
monierten Flächen sind gesäubert worden.
f) Frau von Holt fragt, warum Bäume im Godewindpark gefällt wurden. Herr
Kirchhoff erklärt, dass diese Bäume von einem Pilz befallen waren. Es wird
Ersatzpflanzungen geben.
gez. Klaus Petersen
Klaus Petersen Gudrun Detlefsen
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
