Tagesordnung - 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (Wahlperiode 2018-2023)

Bezeichnung:	6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium:	Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Do, 05.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Thomas-Mann-Schule
Ort:	Thomas-Mann-Straße 14, 23564 Lübeck


Anlagen:
20190919 Niederschrift öff.T. 5.RP-Ausschussitzung

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / ggf. Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)
Ö 4	Feststellung der Niederschrift Nr. 5 öffentlicher Teil vom 12.09.2019
Ö 5	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 5.1	Sitzungstermine des Rechnungsprüfungsausschusses 2020	VO/2019/08325
Ö 6	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Stiftung Haus der Jugend und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2013	VO/2019/08326
Ö 7.1.1	Fragen des Ausschusses zur Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Stiftung Haus der Jugend und des Lageberichts für das 2013 und Antworten des RPA.	VO/2019/08326-01
Ö 7.2	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stiftung Vereinigte Testamente zum 31.12.2012 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2012	VO/2019/08327
Ö 8	Verschiedenes
N 9	Feststellung der Niederschrift Nr. 5 nichtöffentlicher Teil vom 12.09.2019
N 10	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1	Antworten des Stadtwaldes zu der Anfrage des Ausschusses zum Bericht über die unvermutete Kassenprüfung der Nebenkassen in 2018 im Bereich 3.820 Stadtwald (VO/2019/07183); hier: Zwischenbericht zu umgesetzten Maßnahmen.
N 10.2	Antworten des GMHL zu der Anfrage des Ausschusses zum Bericht über die Prüfung der Instandsetzung von Brandschutzschiebetoren im St. Annen-Museum, Kunsthalle, St. Annen-Str. 15, 23552 Lübeck (Vorlage wird als Nachtrags-TOP nachgereicht.)
N 10.3	Antworten des GMHL zu der Anfrage des Ausschusses zur Entscheidung bei unterschiedlichen Auffassungen des RPA (Vorlage wird als Nachtrags-TOP nachgereicht.)
N 11	Berichte
N 11.1	Bericht über die Prüfung des Neubaus der Kindertagesstätte Marlistraße 22 in 23566 Lübeck, Bereich 5.651 - Gebäudemanagement
N 11.2	Bericht über die Kassenprüfung 2018 Bereich 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck
N 11.3	Bericht über die Kassenprüfung 2018 Bereich 4.525 - Lübecker Schwimmbäder
N 11.4	Bericht über die Sonderprüfung Umbau der Bushaltestellen Korvettenstraße stadtauswärts und Märkische Straße stadtauswärts Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
N 11.5	Bericht über die Sonderprüfung Neubau der Bushaltestelle "Kirche" Kronsforder Hauptstraße stadteinwärts Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
N 12	Verschiedenes
Ö 13	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	20190919 Niederschrift öff.T. 5.RP-Ausschussitzung (58 KB)

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